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Urteile für Wiedereingliederung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-05-15
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Resozialisierungsinteresses (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) eines lebenslänglich Inhaftierten durch Verweigerung von Vollzugslockerungen ohne hinreichende Begründung - zudem Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 GG) durch Zurückweisung von Rechtsmitteln in offenkundiger Abweichung von der Rspr des BVerfG
...Der Wiedereingliederung des Delinquenten dienen unter anderem die Vorschriften über Vollzugslockerungen beziehungsweise vollzugsöffnende Maßnahmen (vgl. BVerfGE 117, 71 <92>). Durch diese Maßnahmen werden dem Gefangenen zudem Chancen eingeräumt, sich zu beweisen und zu einer günstigeren Entlassungsprognose zu gelangen (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 287/17
2010-11-02
BSG 1. Senat, Leistung zur Teilhabe - Anschlussheilbehandlung - Kostenerstattung für die stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen nach Vollendung des 58. Lebensjahrs - Rentenversicherungsträger - Krankenkasse - Zuständigkeit
...Dem Ziel der Wiedereingliederung des Versicherten in das Erwerbsleben entspricht es, Leistungen des RV-Trägers zur Reha auszuschließen, wenn dieses Ziel nicht mehr erreicht werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 9/10 R
2011-12-12
BSG 13. Senat, Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Mobilitätshilfe
...geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben eine ausreichende Mobilität des Versicherten wiederherstellt (vgl BSG SozR 3-2600 § 44 Nr 10 S 38; Senatsurteil vom 14.3.2002 - B 13 RJ 25/01 R - Juris RdNr 23). 27 Rehabilitationsleistungen des Rentenversicherungsträgers richten sich nach § 9 Abs 1 S 1 Nr 2 und Abs 2 SGB VI, wonach Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zur möglichst dauerhaften Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 21/10 R
2011-12-12
BSG 13. Senat, Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen und zum Erreichen eines Arbeitsplatzes
...geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben eine ausreichende Mobilität des Versicherten wiederherstellt (vgl BSG SozR 3-2600 § 44 Nr 10 S 38; Senatsurteil vom 14.3.2002 - B 13 RJ 25/01 R - Juris RdNr 23). 25 Rehabilitationsleistungen des Rentenversicherungsträgers richten sich nach § 9 Abs 1 S 1 Nr 2 und Abs 2 SGB VI, wonach Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zur möglichst dauerhaften Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 79/11 R
2010-12-16
BGH Dienstgericht des Bundes, Richterdienstrecht: Voraussetzungen für die Versetzung eines Richters auf Lebenszeit im Freistaat Sachsen in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit trotz entgegenstehenden Willens
...November 2008 die vorzeitige Versetzung der Antragsgegnerin in den Ruhestand bei Offenhaltung einer Reaktivierung bzw. beruflichen Wiedereingliederung. 7 Mit einem vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. RiZ (R) 2/10
2012-07-10
BAG 9. Senat, Verfall des Urlaubs - Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit
...November 2008 fand eine stufenweise Wiedereingliederung der Klägerin statt. Ab dem 1. Dezember 2008 arbeitete sie zunächst in der Verwaltung (Archiv) und ab dem 1. Juli 2009 im „Com-Center“. In der Zeit vom 9. Dezember bis zum 14. Dezember 2008 war sie arbeitsunfähig. Im Jahr 2008 nahm die Klägerin keinen Urlaub. Der Urlaub für das Jahr 2008 wurde auf das Jahr 2009 übertragen und bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 11/11
2016-09-28
BAG 7. Senat, Betriebsratsschulung - Erforderlichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement - Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung
...Konkrete Anknüpfungspunkte finden sich in den Bereichen Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsorganisation, stufenweise Wiedereingliederung, medizinische und berufliche Rehabilitation....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 699/14
2014-11-13
BGH 3. Zivilsenat, Fristlose Kündigung eines Vertrages über betriebsärztliche Leistungen
...Körperschutzmitteln, d) arbeitsphysiologischen, arbeitspsychologischen und sonstigen ergonomischen sowie arbeitshygienischen Fragen, insbesondere des Arbeitsrhythmus, der Arbeitszeit und der Pausenregelung, der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs und der Arbeitsumgebung, e) der Organisation der "Ersten Hilfe" im Betrieb, f) Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 101/14
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Aus dem Umstand, dass es an weiterführenden Regelungen fehlt, die eine Wiedereingliederung der isolierten Erhöhung der Pensionsergänzung in das bisherige Gesamtversorgungssystem ermöglichen, mussten die Arbeitnehmer schließen, dass das von der Beklagten einseitig vorbehaltene Leistungsbestimmungsrecht nur systemimmanent im Rahmen der in AB § 6 Ziff. 1 BVW vereinbarten Gesamtrentenfortschreibung erfolgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 355/17
2016-03-08
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherungspflichtigen Sozialhilfeempfänger - kein Wechselrecht, solange die gewählte Krankenkasse weder geschlossen noch von einem Insolvenzeröffnungsantrag betroffen ist - Verfassungsmäßigkeit - keine Diskriminierung iSd Behindertenrechtskonvention
...Beschäftigung kommt (bei Inkrafttreten des SGB II zum 1.1.2005 Einbeziehung der bisher nach § 5 Abs 1 Nr 2 SGB V pflichtversicherten Arbeitslosenhilfebezieher), grundsätzlich nur kurze Zeit in diesem Sicherungssystem verbleiben soll und danach regelhaft (wieder) eine krankenversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen soll (vgl §§ 1 f SGB II; s ferner zur Ausrichtung des SGB II als System zur schnellen Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 26/15 R
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Aus dem Umstand, dass es an weiterführenden Regelungen fehlt, die eine Wiedereingliederung der isolierten Erhöhung der Pensionsergänzung in das bisherige Gesamtversorgungssystem ermöglichen, mussten die Arbeitnehmer schließen, dass das von der Beklagten einseitig vorbehaltene Leistungsbestimmungsrecht nur systemimmanent im Rahmen der in AB § 6 Ziff. 1 BVW vereinbarten Gesamtrentenfortschreibung erfolgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 335/17
2013-03-14
BGH 3. Zivilsenat, Haftung bei Kapitalanlageberatung: Repräsentantenhaftung einer Anlageberatungsgesellschaft für einen mit der Anlageberatung betrauten wegen Betruges vorbestraften selbstständigen Handelsvertreter
...Die Tat und die Verurteilung dürfen dem Betroffenen im Rechtsverkehr gemäß dem in § 51 Abs. 1 BZRG bestimmten Verwertungsverbot jedoch erst nach Ablauf der Tilgungsfristen gemäß §§ 45 ff BZRG nicht mehr vorgehalten werden. 37 (2) Die Ausgestaltung der Regelungen über die Erteilung von Führungszeugnissen beruht auf dem Gedanken einer schnellen Wiedereingliederung von Straftätern in Beruf und Gesellschaft...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 296/11
2015-04-24
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antrag auf Arbeitslosengeld II für die Zeit nach Haftentlassung noch während der Inhaftierung - Auszahlung von Überbrückungsgeld am Tag der Haftentlassung - Berücksichtigung als Einkommen - Unzulässigkeit einer nachträglichen Antragsrücknahme oder -beschränkung zwecks Umwandlung in Vermögen - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
...Das Überbrückungsgeld soll ein gewisses "Polster" bilden, um die Wiedereingliederung des Gefangenen in das normale Leben zu erleichtern (Däubler/Galli, aaO, § 51 RdNr 1), weswegen es auch dem Pfändungsschutz unterliegt (§ 51 Abs 4 S 1 StVollzG)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 22/14 R
2018-09-19
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch verkürzende Auslegung eines strafvollstreckungsrechtlichen Rechtsschutzbegehrens - zudem Verletzung des Anspruchs auf Resozialisierung (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) durch nicht gerechtfertigte bzw nicht hinreichend konkret begründete Versagung von Vollzugslockerungen infolge der Verweigerung von Vor- und Nachgesprächen durch den untergebrachten Beschwerdeführer
...Der Wiedereingliederung des Delinquenten dienen unter anderem die Möglichkeiten vollzugslockernder und vollzugsöffnender Maßnahmen (vgl. BVerfGE 117, 71 <99>). Durch diese Maßnahmen werden dem Gefangenen zudem Chancen eingeräumt, sich zu beweisen und zu einer günstigeren Entlassungsprognose zu gelangen (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 286/18
2011-05-04
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Während eine Berufsförderungsmaßnahme am Dienstzeitende den betreffenden Soldaten allein auf seine zivile Weiterbeschäftigung vorbereitet, also auf seine 'Ausgliederung' aus der Bundeswehr abzielt, werden mit der ZAW-Maßnahme hingegen die 'kompetente Wiedereingliederung' des Teilnehmers in ein militärisch geprägtes Umfeld und eine verbesserte Einsatzfähigkeit bezweckt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/10
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Aus dem Umstand, dass es an weiterführenden Regelungen fehlt, die eine Wiedereingliederung der isolierten Erhöhung der Pensionsergänzung in das bisherige Gesamtversorgungssystem ermöglichen, mussten die Arbeitnehmer schließen, dass das von der Beklagten einseitig vorbehaltene Leistungsbestimmungsrecht nur systemimmanent im Rahmen der in AB § 6 Ziff. 1 BVW vereinbarten Gesamtrentenfortschreibung erfolgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 466/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Aus dem Umstand, dass es an weiterführenden Regelungen fehlt, die eine Wiedereingliederung der isolierten Erhöhung der Pensionsergänzung in das bisherige Gesamtversorgungssystem ermöglichen, mussten die Arbeitnehmer schließen, dass das von der Beklagten einseitig vorbehaltene Leistungsbestimmungsrecht nur systemimmanent im Rahmen der in AB § 6 Ziff. 1 BVW vereinbarten Gesamtrentenfortschreibung erfolgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 364/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Aus dem Umstand, dass es an weiterführenden Regelungen fehlt, die eine Wiedereingliederung der isolierten Erhöhung der Pensionsergänzung in das bisherige Gesamtversorgungssystem ermöglichen, mussten die Arbeitnehmer schließen, dass das von der Beklagten einseitig vorbehaltene Leistungsbestimmungsrecht nur systemimmanent im Rahmen der in AB § 6 Ziff. 1 BVW vereinbarten Gesamtrentenfortschreibung erfolgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 358/17
2018-09-25
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
...Aus dem Umstand, dass es an weiterführenden Regelungen fehlt, die eine Wiedereingliederung der isolierten Erhöhung der Pensionsergänzung in das bisherige Gesamtversorgungssystem ermöglichen, mussten die Arbeitnehmer schließen, dass das von der Beklagten einseitig vorbehaltene Leistungsbestimmungsrecht nur systemimmanent im Rahmen der in AB § 6 Ziff. 1 BVW vereinbarten Gesamtrentenfortschreibung erfolgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 333/17
2019-01-17
BAG 6. Senat, § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV
...Das gleiche gilt, wenn Sozialbezüge nach der Dauer der Beschäftigungszeit gestaffelt sind (§ 22 Abs. 3 Satz 1 TV-TgDRV für den Krankengeldzuschuss) oder Ansprüche erst nach einer bestimmten Dauer der Beschäftigungszeit entstehen (§ 23 Abs. 2 Satz 1 TV-TgDRV für das Jubiläumsgeld). 19 (2) Durch § 8 SVG soll die erstmalige oder die Wiedereingliederung des länger dienenden Zeitsoldaten in einen zivilen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 585/17