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Urteile für Wiedereingliederung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-11
BAG 10. Senat, Psychiatriezulage - halbgeschlossene Station
...Juni 1997 so ausgestattet, dass eine auf unterschiedliche Anforderungen abgestimmte Behandlung und Betreuung der untergebrachten Personen ermöglicht und deren Wiedereingliederung in die Gemeinschaft gefördert wird; die nach § 15 Abs. 2 Satz 2 Alt. 1 NPsychKG geforderten Voraussetzungen für eine geschlossene Unterbringung, insbesondere im Hinblick auf die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen, liegen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 287/11
2015-09-16
BFH 11. Senat, Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung - Vorsteueraufteilung - Zurückverweisung an einen anderen Senat des FG - Bindungswirkung norminterpretierender Verwaltungsvorschriften
...Der nichtwirtschaftliche Bereich der Klägerin bestehe in der Wiedereingliederung von schwer vermittelbaren Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt. Wirtschaftliche, aber von der Mehrwertsteuer befreite (steuerfreie) Tätigkeiten, übe die Klägerin dagegen nicht aus....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 27/13
2010-04-20
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine Straftat unter Nennung des Namens des Straftäters
...Das im Hinblick auf seine bevorstehende Wiedereingliederung in die Gesellschaft besonders schutzwürdige Interesse des Klägers, nicht weiterhin öffentlich mit der Tat konfrontiert zu werden, überwiege das Interesse der Beklagten an der weiteren Verbreitung der Meldung umso mehr, als die Einschränkungen, die dem Verbreiter solcher Meldungen auferlegt würden, denkbar gering seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 245/08
2010-05-06
BSG 13. Senat, Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - vorzeitige Inanspruchnahme - Vertrauensschutz - betriebsbedingte Kündigung
...Dort ist als Ziel des Programms ua die Wiedereingliederung von Arbeitslosen durch Schaffung zusätzlicher sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze - also die Beeinflussung des Arbeitsmarkts - benannt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 70/09 R
2017-07-12
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der Verfügungsbeschränkung Sicherungsverwahrter bzgl ihres Eigengeldguthabens gem § 47 Abs 1 S 2 des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (juris: SichVVollzG ND) - unzureichende Aufklärung der tatsächlichen Umstände sowie fehlende Auseinandersetzung mit Ausnahmeregelung gem § 50 Abs 3 S 2, 49 Abs 4 SichVVollzG ND bzw nach § 49 Abs 2 S 2 SichVVollzG ND
...Wiedereingliederung". 13 4. In ihrer Stellungnahme vom 29. Februar 2016 nahm die Justizvollzugsanstalt auf die gegen den Antragsteller bestehenden Forderungen Bezug. Für die durch den Antragsteller begehrte Umbuchung des eingezahlten Betrages auf das Hausgeldkonto komme allein § 48 Abs. 1 Nr. 4 Nds. SVVollzG in Betracht, dessen Voraussetzungen indes nicht erfüllt seien....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 1/17
2017-08-30
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe - besondere Härte - Leistungsbezug für kurze Dauer
...Erst recht gilt das, wenn sich Betroffene einem Arbeitsversuch unterziehen - wie hier - oder eine stufenweise Wiedereingliederung iS von § 28 SGB IX absolvieren und damit - nach der Konzeption des SGB II politisch erwünscht - dem auch öffentlichen Interesse nachkommen, im Rahmen zumutbarer Selbsthilfe aus dem Leistungsbezug auszuscheiden (§ 1 Abs 2 Satz 4 Nr 2 SGB II)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 30/16 R
2012-03-13
BAG 1. Senat, Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement - Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
...Eingliederungsmanagements (BEM) (1) Mit dem betrieblichen Eingliederungsmanagement wird das Ziel verfolgt, dass • chronische Krankheiten und Behinderungen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern möglichst vermieden werden; • Arbeitsunfähigkeit, auch gemäß § 2 Abs. 1 Satz 3 der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 78/10
2011-03-01
BSG 7. Senat, (Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 - keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen mit der Ausübung einer entgeltlichen Erwerbstätigkeit)
...zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen), handelt es sich entgegen den Ausführungen des LSG bei dem gezahlten Verletztengeld nicht um Arbeitsentgelt, das durch Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung erzielt worden ist. 15 Während § 141 Abs 1 SGB III den Zweck verfolgt, dem Arbeitslosen einen Anreiz zu geben, seine Arbeitskraft neben dem Bezug von Leistungen einzusetzen, um auf diese Weise seine Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 7 AL 26/09 R
2013-03-14
BVerwG 1. Senat, Anfechtungsklage gegen Ausweisung; Hilfsantrag an nachträgliche Befristung; Geltendmachung im Revisionsverfahren
...Er verlangt nur, dass Ausländerbehörden und Gerichte anhand der gegenwärtigen Situation des Betroffenen die Notwendigkeit des beabsichtigten Eingriffs in sein Aufenthaltsrecht zum Schutz des vom Aufnahmemitgliedstaat verfolgten berechtigen Ziels gegen tatsächlich vorhandene Integrationsfaktoren abwägen müssen, die eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft des Aufnahmemitgliedstaats ermöglichen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 17/12
2016-03-17
BAG 6. Senat, Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Zumutbarkeit eines Weiterbeschäftigungsangebots
...Das Regelungskonzept des TV SozSich zielt auf eine schnelle Wiedereingliederung der entlassenen Arbeitnehmer in den Arbeitsprozess. Die im Zuge der Wiedereingliederung auftretenden Härten sollen durch die Überbrückungsbeihilfe gemindert werden (BT-Drs. 7/119 S. 11; BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 993/12 - Rn. 20)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 92/15
2011-02-01
BGH 6. Zivilsenat, Individualisierende Berichterstattung: Zulässigkeit des Bereithalten einer den Namen eines verurteilten Straftäters enthaltenden Kurzmeldung im Internet
...Das im Hinblick auf seine Wiedereingliederung in die Gesellschaft besonders schutzwürdige Interesse des Klägers, nicht weiterhin öffentlich mit der Tat konfrontiert zu werden, überwiege das Interesse der Beklagten an der weiteren Verbreitung der Meldung umso mehr, als die Einschränkungen, die dem Verbreiter solcher Meldungen auferlegt würden, denkbar gering seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 345/09
2014-01-13
BGH 4. Strafsenat, Auslieferungsverfahren: Überstellung eines in Japan verurteilten Straftäters nach Japan; gerichtliche Entscheidung über die Vollstreckbarerklärung des ausländischen Straferkenntnisses im sog. Umwandlungsverfahren
...Gefördert und erleichtert werden soll damit nämlich nicht nur die soziale Wiedereingliederung verurteilter Personen, die Überstellung soll vielmehr auch den Interessen der Rechtspflege dienen und "in jedem Einzelfall auf der Grundlage aller ihrem Strafrecht zugrunde liegenden Strafzwecken" getroffen werden (BT-Drucks. 12/194, S. 17). 33 cc) Dass im Geltungsbereich des Überstellungsübereinkommens bei...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 ARs 9/13
2017-03-22
BVerwG 5. Senat, Trennungstagegeld und Reisebeihilfe; uneingeschränkte Umzugsbereitschaft
...Juli 2014 nahm der Kläger an einer stufenweisen beruflichen Wiedereingliederung nach dem sogenannten Hamburger Modell teil. Seine Krankschreibung endete mit Beendigung der Wiedereingliederungsmaßnahme. 3 Mit Bescheid vom 5. Juni 2014 bewilligte die Beklagte dem Kläger für die Zeit vom 13. bis zum 26. Mai 2014 Trennungsreisegeld in Höhe von täglich 24 €, für die Zeit vom 27. Mai bis zum 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 A 31/16
2013-06-20
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Strafgefangenen in Baden-Württemberg: Pfändbarkeit von Eigengeld
...Da sich eine ausdrückliche Regelung im Justizvollzugsgesetzbuch zur Lösung dieses Problems nicht finde, sei es sachgerecht, dem Schuldner im Hinblick auf die Vollzugslockerungen zum Zwecke der Wiedereingliederung entsprechend § 850f Abs. 1 ZPO den Teil seines Arbeitsentgelts zu belassen, aus dem sonst Eigengeld gebildet würde, weil der Schuldner aus dem Hausgeld allein seine Ausgaben für Kleidung,...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 50/12
2013-11-05
BVerwG 2. Senat, Zurruhesetzung eines Beamten wegen dauernder Dienstunfähigkeit; Verweigerung einer angeordneten ärztlichen Begutachtung; gerichtliche Klärung; Beweiswürdigung; Zugang des Einladungsschreibens zur ärztlichen Untersuchung
...Zur Begründung führte die Beklagte an, der Kläger sei seit Februar 2006 erkrankt und habe Angebote zur Wiedereingliederung abgelehnt. Amtsärztliche Atteste habe er nicht vorgelegt. Termine zur Untersuchung beim sozialmedizinischen Dienst sowie zur sozialpsychiatrischen Untersuchung habe er unentschuldigt versäumt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 60/13
2012-11-14
BAG 5. Senat, Verfall von Urlaubsabgeltung und restlicher Vergütung
.... … 5.6 Beendigung und Wiedereingliederung Diese Vereinbarung endet automatisch am 31.12.2007.“ 5 Während der Entsendung in den Iran bezog der Kläger seine Vergütung weiterhin von der Beklagten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 107/11
2013-04-23
BAG 1. Senat, Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters
...Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG gerechtfertigt sein kann, wenn der Sozialplan die Gewährung eines Ausgleichs für die Zukunft, den Schutz der jüngeren Arbeitnehmer sowie die Unterstützung bei ihrer beruflichen Wiedereingliederung und eine gerechte Verteilung der begrenzten finanziellen Mittel bezweckt (EuGH 6. Dezember 2012 - C-152/11 - [Odar] Rn. 42 f., 45)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 25/12
2010-03-22
BSG 4. Senat, Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähigen behinderten Hilfebedürftigen nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme
...beantragt; das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16.7.2009 und das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 16.5.2008 aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid vom 1.12.2006 und den Widerspruchsbescheid vom 20.6.2007 abzuweisen. 8 Der Kläger beantragt, die Revision zurückzuweisen. 9 Er ist der Auffassung, das es sich bei den Beratungs- und Vermittlungsleistungen um eine Maßnahme der Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 59/09 R
2010-06-23
BVerwG 6. Senat, Informationsrecht des Personalrates; betriebliches Eingliederungsmanagement; Anschreiben des Dienststellenleiters; Antwortschreiben des Beschäftigten; Personalvertretungen im Bereich der Länder; Gesetzgebungskompetenz des Bundes
...Es liegt auf der Hand, dass die vom Gesetzgeber gewünschte Wiedereingliederung des Betroffenen in den Arbeitsprozess nur gelingen kann, wenn der Betroffene dies selbst will und sich aktiv in den Klärungsprozess einbringt. Ein betriebliches Eingliederungsmanagement ohne oder gar gegen den Willen des Betroffenen ist daher von vornherein zum Scheitern verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 8/09
2011-02-22
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Altmeldungen über einen namentlich genannten verurteilten Straftäter in einem Online-Archiv
...Das im Hinblick auf seine bevorstehende Wiedereingliederung in die Gesellschaft besonders schutzwürdige Interesse des Klägers, nicht weiterhin öffentlich mit der Tat konfrontiert zu werden, überwiege das Interesse der Beklagten an der weiteren Verbreitung der Meldung umso mehr, als die Einschränkungen, die dem Verbreiter solcher Meldungen auferlegt würden, denkbar gering seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 346/09