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Urteile für Werbung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STATE OF BALANCE" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...., [CD-ROM], Mannheim 2007), wird in Verbindung mit Mitteln zur Körper-, Schönheits- und Gesundheitspflege im weitesten Sinne in der Werbung sehr häufig als sachbezogene Angabe verwendet. In diesem Bereich wird das Wort „balance“ von den Verkehrskreisen mit der Bedeutung „ins Gleichgewicht bringend“ und im übertragenen Sinne als „wohltuend“ verstanden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/09
2013-11-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Einfach besser ankommen" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...In der Werbung geht es dabei oft darum, dass Produkte „besser ankommen“, d. h. gefallen. 20 e) Für Versicherungen finden sich ähnliche Wortfolgen zudem gelegentlich, um bestimmte Versicherungen mit räumlichem Bezug, wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 546/12
2010-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fizzy Party Mix" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Dieser Begriff könne nicht zum englischen Grundwortschatz inländischer Verkehrskreise gezählt werden. " Fizzy " werde weder umgangssprachlich gebraucht noch in der Werbung eingesetzt. 11 Zudem sei der in der Wortkombination enthaltene Begriff "Party Mix" in Bezug auf die beanspruchten Waren ebenso wenig wie das vorangestellte Adjektiv " Fizzy " geeignet, Aussagen hinsichtlich der Art, Beschaffenheit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 76/09
2014-01-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Apocheck" – keine Unterscheidungskraft
..., Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 55/12
2015-01-21
BFH 11. Senat, Keine Steuerermäßigung bei Vermietung von Räumen an Prostituierte zum Zweck der Prostitution - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts auch bei zeitweise geschlossenen Augen des beisitzenden Richters
...Im Streitfall ergebe sich dies bereits aus der Höhe des täglich in bar zu entrichtenden Mietzinses und der Tatsache, dass sie einschlägige Werbung für die Möglichkeit zur Inanspruchnahme der Prostitution in den von ihr vermieteten Häusern betreibe....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 88/14
2014-04-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXTRACOM" – keine Unterscheidungskraft
...- und Verkaufszwecken in Zusammenhang mit Produkten auf den Gebieten der Telekommunikations- und Informationstechnologie; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung bei der Eröffnung und Führung eines Fachhandelsgeschäftes und dem Vertrieb von Waren; Waren und Dienstleistungspräsentation; Marketing, Verkaufsförderung, Marketingberatung, Einkaufsberatung (soweit in Klasse 35 enthalten); Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/12
2010-10-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Pornotube" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Bösgläubigkeit
...März 2007 für die Waren und Dienstleistungen 2 "Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild, Computer; Werbung; Unterhaltung" 3 eingetragene Wortmarke 30 678 642 4 Pornotube 5 hat die Antragstellerin am 28. Januar 2008 Löschungsantrag gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 MarkenG gestellt. In dem Antragsvordruck ist zwar angekreuzt "vollständige Löschung ......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 216/09
2012-09-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRU" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/11
2010-12-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LOHNSTAR" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 186/10
2011-08-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Feierbiest" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren zu gewährleisten. 25 Wortmarken fehlt Unterscheidungskraft, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/11
2017-07-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Ferner kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr – etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2016, 934 Rn...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 528/16
2012-12-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MICROMASTER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
..., 271 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/12
2013-05-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weltharmonie" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 96/11
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Thüringer-Taler" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 579/11
2012-03-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TermoConstant" – Unterscheidungskraft
...STREETBALL; GRUR 2006, 850, 854 - Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006). 16 Kann einem Wortzeichen für die fraglichen Waren (oder Dienstleistungen) kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugerechnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 94/10
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Augsburg" – es wäre wettbewerbswidrig, die Bezeichnung "Stadtwerke" ohne eine Trägerschaft durch eine Kommune zu verwenden - keine Erstattung der Beschwerdegebühr
...dafür; Zahlungsterminals für Barzahlungen sowie den bargeldlosen Zahlungsverkehr; Apparate zum Schalten und Weiterleiten, Umwandeln, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computerprogramme (gespeichert), Computersoftware (gespeichert); 9 Klasse 11: 10 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; 11 Klasse 35: 12 Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 83/12
2016-08-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COOL KITCHEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/16
2010-04-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ULTRASHIELD" – keine Unterscheidungskraft
...Ungeachtet dessen ist aber auch der isolierte Begriff „ultra“ eine in der Werbung in der Bundesrepublik Deutschland besonders häufig verwendete Anpreisung, mit der auf eine (angeblich) besonders große Qualität oder Verwendbarkeit der so gekennzeichneten Produkte hingewiesen wird, was für sich betrachtet ebenfalls zur Schutzunfähigkeit dieses isolierten Begriffs führen würde. 15 Da die beanspruchten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 52/10
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 307 31 326.3 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 09: Software: bereitgestellte Logos und Klingeltöne in Form von Dateien (herunterladbar) in allen Online- und Audiosystemen und Mobilfunknetzen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer 4 15: Werbung: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Marketing...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/12
2017-06-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 – Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr – etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/16