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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-02-19
BAG 9. Senat, Gesetzliche Anforderungen an die Begründung der Berufung
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Der Kläger begehrt von der Beklagten, Urlaub aus den Jahren 2003 bis 2008 abzugelten. 2 Die Parteien verband bis zum 30. September 2008 ein Arbeitsverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 543/11
2016-09-26
BVerwG 2. Senat
...Seit 1997 war dem Beklagten Erziehungsurlaub und zuletzt bis zum Ablauf des Jahres 2001 Urlaub ohne Dienstbezüge zur Kinderbetreuung gewährt worden. In dieser Zeit hatte er verschiedene Nebentätigkeitsgenehmigungen zur gewerblichen Ausübung von Sportberatung und Gesundheitsvorsorge erhalten, weitergehende Anträge waren abgelehnt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 28/16
2011-05-04
BFH 9. Senat, PKH: Erhebliche Gründe zur Terminsverlegung - Verbindlich geplante Urlaubsreise - Wechsel des Prozessbevollmächtigten
...Dazu gehört neben der Behauptung auch die Glaubhaftmachung, dass dieser Urlaub bereits im Zeitpunkt der Zustellung der Ladung verbindlich geplant war . 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX S 1/11 (PKH)
2015-06-09
BGH 3. Strafsenat, Computerbetrug: Verwendung von erteilten Lastschrifteinzugsermächtigungen für die Teilnahme an Gewinnspielen; erforderliche Feststellungen zur Täuschung über die Leistungswilligkeit
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Mayer Becker Gericke Ri'inBGH Dr. Spaniol befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 45/15
2015-07-22
BGH 2. Strafsenat, Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Zäsurwirkung bei Absehen von Gesamtstrafenbildung mit Geldstrafe
...Fischer Eschelbach Ott RiBGH Zeng ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Bartel Fischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 105/15
2016-10-11
BGH 4. Strafsenat, Jugendstrafsache: Absehen von der Auferlegung der Kosten bei einem Heranwachsenden
...VRinBGH Sost-Scheible befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Roggenbuck Franke Roggenbuck Bender Quentin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 145/16
2010-04-13
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen Beihilfe zur gewerbsmäßigen Hehlerei: Notwendige Begründung einer Gesamtstrafe
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Mayer Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 71/10
2015-01-22
BGH 3. Strafsenat, Einstellung des Strafverfahrens: Zulässigkeit von Rechtsmitteln der Nebenklage
...Becker RiBGH Pfister befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Hubert Becker Mayer Gericke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 490/14
2011-01-27
BAG 6. Senat, Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit
...Dieser Urlaub kann begriffsnotwendig nur von Frauen in Anspruch genommen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 526/09
2012-03-22
BGH 4. Strafsenat, Änderung des rechtlichen Gesichtspunkts im Strafverfahren wegen Brandstiftung: Rechtlicher Hinweis auf eine Verurteilung wegen Alleintäterschaft anstatt Mittäterschaft
...Mutzbauer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Ernemann Quentin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 651/11
2010-05-11
BGH 3. Strafsenat, Strafzumessung im Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Strafschärfende Berücksichtigung der Vermeidung der Selbstbelastung
...Becker Pfister von Lienen Hubert RiBGH Mayer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 125/10
2012-08-16
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß einer Bierbrauerei: Irreführung durch Verwendung einer objektiv zutreffenden Werbeaussage "Über 400 Jahre Brautradition"
...Kirchhoff ist in Urlaub und kann daher nicht unterschreiben. Bornkamm Schaffert Bornkamm Koch Löffler...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 200/11
2016-12-07
BGH 8. Zivilsenat, Rechtsbeschwerde gegen eine irrtümliche Verwerfung
...Achilles ist wegen Urlaubs an der Unterschrift verhindert. Karlsruhe, 09.12.2016 Dr. Schneider Dr. Milger Dr. Fetzer Dr. Bünger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZB 34/16
2017-04-25
BGH 3. Strafsenat, Vollrausch: Strafrahmenmilderung bei nicht ausschließbarer Schuldunfähigkeit und feststehender verminderter Schuldfähigkeit
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Tiemann Becker Berg Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 23/17
2010-10-20
BAG 4. Senat
.... … Der Urlaub beträgt ab dem 1. März 2005 nach Lebensalter gestaffelt: bis zum vollendeten 20. Lebensjahr 24 Arbeitstage je Kalenderjahr nach dem vollendeten 20. Lebensjahr 26 Arbeitstage je Kalenderjahr nach dem vollendeten 23. Lebensjahr 27 Arbeitstage je Kalenderjahr nach dem vollendeten 30. Lebensjahr 28 Arbeitstage je Kalenderjahr....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 552/08
2015-12-15
BSG 10. Senat, Anspruch auf Elterngeld - keine volle Erwerbstätigkeit - bezahlter Erholungsurlaub im Vollzeitarbeitsverhältnis - Mindestelterngeld - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz - Vorrangentscheidung zugunsten der Erziehung und Betreuung des Kindes - Einkommenseinbuße - Gleichbehandlung von Männern und Frauen
...Später stellte er klar, er habe sich nicht direkt in Elternzeit befunden, sondern bezahlten Urlaub aus dem Vorjahr genommen. Die vorgelegten Lohn-/Gehaltsabrechnungen für März und April 2009 ergaben ein monatliches Bruttogehalt von Euro. 3 Der beklagte Freistaat lehnte die Bewilligung von Elterngeld wegen ausgeübter Vollzeittätigkeit ab (Bescheid vom 7.7.2009; Widerspruchsbescheid vom 21.9.2009)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 3/14 R
2016-05-12
BAG 6. Senat, Heilpädagogische Förderlehrer - Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V
...Urlaub und Arbeitsbefreiung Nr. 3: (1) Der Urlaub ist in den Schulferien zu nehmen. … (2) Für eine Inanspruchnahme der Lehrkraft während der den Urlaub in den Schulferien übersteigenden Zeit gelten die Bestimmungen für die entsprechenden Beamten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 259/15
2014-05-28
BAG 7. Senat, Betriebsratstätigkeit - Abgeltung
...Zugleich legte er unter Hinweis darauf, dass die Klägerin keinen Urlaubswunsch geäußert habe und der Urlaub während des laufenden Arbeitsverhältnisses zu nehmen sei, den Urlaub der Klägerin auf die Zeit ab 18. Juni 2007 fest....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 404/12
2016-09-14
BAG 4. Senat, Rückkehr in eine alte Vergütungsgruppe - Einordnung zwischen Eingangs- und Endwert
.... … § 30 Urlaubs- und Weihnachtsgeld (1) Alle Mitarbeiter erhalten jährlich Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Höhe von je einer halben Grundvergütung zuzüglich des halben Betrages eventuell zustehender Lehr-, Fremdsprachen- und Schleppzulagen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 1006/13
2016-11-02
BAG 10. Senat, Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit - gelebtes Arbeitsverhältnis als Ausdruck des wirklichen Parteiwillens - Referenzzeitraum
...Ferner müsse anteilig der Urlaub berücksichtigt werden, den die Beklagte ihren Arbeitnehmern gewähre....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 419/15