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Urteile für Unternehmensberatung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 307 31 326.3 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 09: Software: bereitgestellte Logos und Klingeltöne in Form von Dateien (herunterladbar) in allen Online- und Audiosystemen und Mobilfunknetzen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer 4 15: Werbung: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Marketing...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/12
2013-06-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXPERTISE YOU CAN TRUST" – fehlende Unterscheidungskraft
...Das Unternehmen CBS schreibt über sich (www.pressetext.com): „Als internationale Unternehmensberatung verbindet die cbs die umfassende Kompetenz eines SAP-Lösungsanbieters mit der spezifischen Expertise einer Prozessberatung für die Fertigungsindustrie.“ 20 Auch für „TRUST“ liegt eine Zuordnung zum englischen Sprachkreis und in Zusammenschau mit „YOU“ (im Sinne von „Du, Sie bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/12
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 307 31 332.8 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 09: Software: bereitgestellte Logos und Klingeltöne in Form von Dateien (herunterladbar) in allen Online- und Audiosystemen und Mobilfunknetzen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer 4 15: Werbung: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Marketing...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/12
2011-07-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QM-System-Navi" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 QM-System-Navi 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Computerprogramme; optische Datenträger; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Druckereierzeugnisse; Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation, bei der Beurteilung hinsichtlich Qualitätsstandards einschließlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 83/10
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 307 31 327.1 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 09: Software: bereitgestellte Logos und Klingeltöne in Form von Dateien (herunterladbar) in allen Online- und Audiosystemen und Mobilfunknetzen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer 4 15: Werbung: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Marketing...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/12
2012-01-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EY" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...unter Erbringung dieser Dienstleistungen auf elektronischem Wege oder online aus einer Computerdatenbank oder über das Internet. 5 Klasse 35: 6 Werbung; Personal- und Stellenvermittlung; Personalwerbung; Geschäftsführung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Buchhaltung; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellung von Steuererklärungen; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 509/11
2013-09-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "klugeshandeln" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...oder Zollabfertigung bezögen, sondern aus der Politik und Wirtschaft stammten und nur eine allgemeine Verbreitung des Ausdrucks in der deutschen Sprache belegten, wird ergänzend auf das Ergebnis der Senatsrecherche verwiesen, in denen der Ausdruck „kluges Handeln“ von Unternehmen verwendet wird, deren Schwerpunkt in der wirtschaftlichen Beratung und Unterstützung liegt (Wirtschaftsprüfung, Coaching, Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 511/13
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 307 31 330.1 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 09: Software: bereitgestellte Logos und Klingeltöne in Form von Dateien (herunterladbar) in allen Online- und Audiosystemen und Mobilfunknetzen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer 4 15: Werbung: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Marketing; Public Relations: kommerzielle Verwaltung der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/12
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 307 31 329.8 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 09: Software: bereitgestellte Logos und Klingeltöne in Form von Dateien (herunterladbar) in allen Online- und Audiosystemen und Mobilfunknetzen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer 4 15: Werbung: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Marketing; Public Relations: kommerzielle Verwaltung der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/12
2013-04-18
BGH 1. Zivilsenat, Markeneintragung: Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft - Aus Akten werden Fakten
...September 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortfolge Aus Akten werden Fakten als Marke für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: Computersoftware (gespeichert), insbesondere für das Vertragsmanagement; Unternehmensberatung (Beratung bei Einführung, Konfiguration, Betrieb); EDV-Beratung (Beratung bei technischen Problemen rund um Einführung und Betrieb); Programmierung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 71/12
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Venture idea" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35:Werbung; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Unternehmensverwaltung, insbesondere die Entwicklung und Vermarktung von Geschäftsideen, Unternehmensberatung, insbesondere die Beratung zur Entwicklung und Vermarktung von Geschäftsideen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 57/12
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...85 Schätzungen auf dem Gebiet der Wolle 86 Schaufensterdekoration 87 Schreibdienste [Textverarbeitung] 88 Schreibmaschinenarbeiten Sekretariatsdienstleistungen 89 Sponsorensuche 90 Sponsoring in Form von Werbung 91 Stenografiearbeiten 92 Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer 93 Telefonkostenabrechnung Überlassung von Zeitarbeitskräften 94 Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2017-05-04
BFH 4. Senat, Unternehmensidentität bei einer gewerblich geprägten Personengesellschaft
...Mit dem Antragsverfahren und der Änderung des Genehmigungszieles von der Fertiggaragenherstellung in die "Herstellung von Formstücken unter Verwendung von Zement (Betonsteine)" hatte die Klägerin im November 2003 eine Unternehmensberatung beauftragt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 2/14
2018-12-27
BPatG 25. Senat
...chemischen Sicherheitselementen, auch als Kopierschutz; Druckereierzeugnisse, insbesondere Etiketten; Buchbinderartikel; Photographien, Bilder, graphische Darstellungen, Photogravuren, Zeichnungen; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckstöcke; Sicherheitserzeugnisse, wie personalisierte Dokumente, Banknoten, Ausweise und Eintrittskarten; 8 Klasse 35: 9 Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 74/17
2017-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ILM Internationale Lederwarenmesse" – zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche - Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden Wortfolge "Internationale Lederwarenmesse" akzessorisch – Akronym nimmt beschreibenden Charakter an - Schutzunfähigkeit
...Verkaufsförderung für Dritte und Vermittlung von Wirtschaftskontakten auch im Internet; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung für von Dritten veranstaltete Kongresse und oder Messen und Kongress- und Messeteilnehmer; Geschäftsführung, insbesondere im Hinblick auf Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen und Präsentationen für gewerbliche oder wirtschaftliche oder werbliche Zwecke; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/15
2016-03-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "persocheck" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Preisvergleichsdienste; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/14
2016-06-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Behren Palais" – geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis
...Oktober 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 35, 36 und 41 angemeldet worden: 4 Klasse 35: 5 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung; Marktforschung, Marktanalysen; Suche, Auswahl, Vermittlung und Verwaltung von Unternehmensbeteiligungen; Vermittlung von Verträgen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/14
2010-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "CC (Wort-Bildmarke)/CC" – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die Registerlage -
...., mithin Dienstleistungen, die regelmäßig Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften erbringen. Dazu mag im Einzelfall auch die Überprüfung der Lizenzierungspolitik des zu verwaltenden Unternehmens gehören, sofern dieses über lizenzfähige Schutzrechte verfügt oder Lizenzen in Anspruch nimmt. Diese Tätigkeit ist in dem Fall jedoch lediglich Annextätigkeit zur Management- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 15/10
2018-11-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PKRück (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe
...In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 35 „business management; business administration“ kann es sich um einen Hinweis auf eine auf Pensionskassen spezialisierte Unternehmensberatung und Verwaltung handeln. Die Dienstleistung „legal services“ in Klasse 45 kann sich mit die „Pensionskassen“ betreffenden Rechtsfragen beschäftigen (vgl. Anlagen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/16
2015-10-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Emmy accesoires/Kenny S." – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Spazierstöcke, Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Badetücher und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke für Damen, Herren, Kinder, Babys und Schwangere, ausgenommen Miederwaren, Unterwäsche, Nachtwäsche und Badebekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Haarschmuck (Spangen), künstliche Blumen; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/13