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Urteile für Unternehmensberatung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PPS_neo" – keine Unterscheidungskraft
...Eine Unternehmensberatung bietet Lösungen für das Anweisungs- & Rechnungswesen wie folgt an: „…ist eine modulare Web-Anwendung auf Basis modernster Java-Technologie. Sie vereint komfortabel die verschiedenen Anforderungen an die Schriftlich fixierte Ordnung (SfO) mit integrierter PPS-Prozesslandkarte, das Organisationshandbuch (OHB) sowie das zugrundeliegende Dokumentenmanagement…“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/17
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PINKCHANNEL (Wort-Bild-Marke)/Pink T.V. (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch einen übereinstimmenden prägenden Bestandteil – keine gedankliche Verbindung – keine Übereinstimmung im Sinngehalt
...Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Preisvergleichsdienste; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telemarketing; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 127/10
2017-10-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – " MAM Munich Asset Management " – keine Unterscheidungskraft – zur Verkehrsgewöhnung
...März 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42 angemeldet worden: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; insbesondere in den Bereichen Unternehmensgründung, Wagniskapital und Börseneinführung; Marktforschung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 508/16
2010-11-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die unternehmerische Entscheidung" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
....“; „… es sei denn, die unternehmerische Entscheidung wurde auf Grundlage eines schadensersatzrechtlich vorwerfbaren Beratungsfehlers auf Seiten der A/D/H Unternehmensberatung getroffen.“; „Die unternehmerische Entscheidung, in ein bestimmtes Produkt zu investieren, erfolgt häufig aufgrund einer Bewertung dieser Finanzprodukte durch Ratingagenturen“.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/09
2011-09-15
BGH 3. Strafsenat, Anfrage an die Strafsenate des BGH: Strafbarkeit wegen Bankrotts bei Beiseiteschaffen des Gesellschaftsvermögens ohne Handeln im Interesse der Gesellschaft - Aufgabe der Interessentheorie
...Die beiden Hausbanken drängten auf die Einschaltung einer Unternehmensberatung, die nach einer Analyse der Firmengruppe angesichts weiter zu erwartender Verluste von knapp 4 Mio. € bis Ende 2003 neben betrieblichen Änderungen die Suche nach einem strategischen Partner für unbedingt erforderlich hielt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 118/11
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
...Mai 2007 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM 3 für das nachfolgende Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; organisatorische Beratung; Unternehmensberatung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/08
2018-01-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ETAX/ETAX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende bzw. nicht hinreichende Glaubhaftmachung – Beschwerde der Widersprechenden kann keinen Erfolg haben
...September 2003 in das beim DPMA geführte Register unter der Nummer 301 29 333 eingetragen worden ist für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42: 11 „Unternehmensberatung; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Werbung; Kreditberatung; Kreditvermittlung; Nachforschung in Geldangelegenheiten; Grundstücks- und Hausverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Schätzen von Immobilien, Vermögensverwaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/15
2015-03-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "markom/macom" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität - überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr
...der 10 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton), Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Grafik- und Reproerzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Druckletter; Druckstöcke; alle vorgenannten Waren nicht auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; 11 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing- und Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 555/12
2010-12-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Oppenheim" – Freihaltungsbedürfnis - Verkehrsdurchsetzung
...Ohne die generell für jede Verkehrsdurchsetzung geltenden Mindesterfordernisse zu unterschreiten, liegen die Anforderungen damit deutlich unterhalb dessen, was bei der Benennung selbst einer mittelgroßen Stadt ohne besondere Bedeutung für das Finanzwesen oder den Bereich der Unternehmensberatung erforderlich wäre. 22 Diesen Anforderungen genügt die angemeldete Marke, wobei der Senat angesichts des...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 123/08
2015-11-11
BSG 12. Senat, Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH - Anstellungsvertrag - Vetorecht gegen mehrheitlich gefasste Beschlüsse der Gesellschafterversammlung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
...Kosten sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten. 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger in der gesetzlichen Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung wegen Beschäftigung versicherungspflichtig ist. 2 Die Beigeladene zu 1. betreibt in der Rechtsform einer GmbH eine Unternehmensberatung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 10/14 R
2012-07-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hand aufs Herz" – Unterscheidungskraft
...Gebührendaten zur Abrechnung von Gebühren soweit in Klasse 35 enthalten; werbemäßige und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen zu den Themen Fernsehwerbung, Fernsehunterhaltung und Sport; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Schreibdienste; Sekretariatsdienstleistungen; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/12
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FAMILIENFONDS protected assets (Wort-Bildmarke)" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen
...August 2005 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wort-/Bildmarke 2 für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Unternehmensberatung bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 51/08
2014-03-05
BSG 12. Senat, (Rentenversicherungspflicht - Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft - Eintragung im Handelsregister am Stichtag 6.11.2003 - wirksame Bestellung - Anwendung der Übergangsregelung des § 229 Abs 1a SGB 6 - Beschränkung des Gerichts auf die wesentlichen Entscheidungsgründe)
...Gewinnbeteiligung in Höhe von 95 % der durch seine unternehmerische Tätigkeit erzielten Deckungsbeiträge zustand (dort § 3). 3 Unter dem 24.11.2003 meldete der Vorstand zum Handelsregister der vorbezeichneten AG die neuen Vorstandsmitglieder und - unter Bezugnahme auf die notarielle Beurkundung der geänderten Satzung - die Änderung der Firma in "atlando AG", ferner die Änderung des Unternehmensgegenstandes (Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 1/12 R
2011-06-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liwell/LIDL" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Ferner hätten in einer Umfrage, welche eine renommierte Unternehmensberatung im Frühjahr 2008 durchgeführt habe, 99 % von den insgesamt … Befragten in verschiedenen Großstädten Deutschlands angegeben, die Marke "Lidl" zu kennen. Zur Glaubhaftmachung des obigen Vortrags legte die Beschwerdegegnerin verschiedene Unterlagen vor (vgl. Anlagen 1 – 5 zum Schriftsatz vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/10
2011-06-29
BAG 7. Senat, (Leitende Angestellte i.S.d. § 5 Abs 3 BetrVG - Status von in einer Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft angestellten Rechtsanwälten und Steuerberatern)
...Sie bietet branchenspezifische Dienstleistungen in den Bereichen Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung und Unternehmensberatung an und beschäftigt in Deutschland an 28 Standorten ca. 8.200 Mitarbeiter, davon ca. 700 in B. Antragsteller ist der für die Beschäftigten am Standort (B) gebildete Betriebsrat. Der Beteiligte zu 39. ist der Sprecherausschuss der leitenden Angestellten der Niederlassung (B)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 5/10
2014-02-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "neXtore/NEXT (Gemeinschaftsmarke)/NEXT DIRECTORY (Gemeinschaftsmarke" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine mittelbare Verwechslungsgefahr
...Handtüchern, Bettzeug, Webstoffen, Möbeln, Beleuchtungsgeräten, Spielzeug, Geräten zur Wiedergabe von Bild und Ton, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinischen Toilettemitteln, Brillenerzeugnissen, Tragebehältnissen, Lederwaren, Handtaschen und Taschen aller Art, Küchenbedarf, Farben, Tapeten, Bildern, Rahmen, Kameras; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 28/12
2012-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe - keine Unterscheidungskraft -
...organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistung im Hinblick darauf für Personen oder Unternehmen in Firmen-Gründung, Unternehmensaufbau, Unternehmenskonzeption, Unternehmensentwicklung, Unternehmensbetreuung; Begleitberatung, nämlich die organisatorischen Beratungsdienstleistungen für Personen und Unternehmen in den Bereichen Personal, Management, Firmen-Gründung, Marketing; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/11
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...Franchising-Konzepte innerhalb der Lizenzvergabe/ Zusammenarbeit; überbetriebliche Werbung; Übernahme von Bürodienstleistungen; organisatorische Vorbereitung von Vertragsabschlüssen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Wirtschaftskontakten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Wirtschaftsfragen ohne Rechts- und Steuerberatung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/16
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Remise" – Zurückverweisung wegen Verstoß gegen Begründungspflicht
...Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Planung von Werbemaßnahmen; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Preisvergleichsdienste; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Sponsoring in Form von Werbung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/12
2014-03-20
BAG 8. Senat, Insolvenz - persönliche Haftung von Organmitgliedern für nicht zur Auszahlung gekommene Abfindungen
...Herangezogene externe Unternehmensberatungen hätten keinen Grund oder Anlass für einen Insolvenzantrag gesehen. Das Gleiche gelte für den Insolvenzberater Rechtsanwalt P, der ab März 2009 die K GmbH begleitet und vor dem 9. Juni 2009 nicht die Notwendigkeit gesehen habe, einen Insolvenzantrag zu stellen. 13 Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 45/13