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Urteile für Treppenlift

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 1526,37 Euro festgesetzt. 1 Die Klägerin beansprucht als örtlicher Träger der Sozialhilfe die Erstattung von Reparaturkosten für einen Treppenlift in Höhe von 1526,37 Euro von der beklagten Pflegekasse. 2 Im Jahr 2005 bezuschusste die Beklagte die Gesamtkosten von 3800 Euro für den Einbau eines gebrauchten Treppenlifts zugunsten des bei ihr Versicherten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 2/15 R
...Zivilsenat I ZR 192/09 Wettbewerbsverstoß bei der Bewerbung einer Verkaufsförderungsmaßnahme: Notwendige Angaben zu den Bedingungen der Inanspruchnahme eines "Wertgutscheins" - Treppenlift Treppenlift Der Listen- oder Grundpreis für ein individuell anzufertigendes Produkt (hier: Treppenlift-Anlage) gehört nicht zu den mitteilungsbedürftigen Bedingungen im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG, unter denen eine...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 192/09
...Senat VI R 14/11 Einbau eines Treppenliftes als außergewöhnliche Belastung - Teilabhilfebescheid 1. NV: Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts können als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sein, wenn diese Maßnahme aufgrund gesundheitlicher Beschwerden medizinisch angezeigt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 14/11
...Senat VI R 61/12 Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen Treppenlift - teleologische Extension 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 61/12
...Zivilsenat X ZR 77/10 Verspätetes Vorbringen im Berufungsverfahren: Nachlässigkeit bei Einwendungen gegen den Klageanspruch auf Grund Abtretung - Treppenlift Treppenlift 1. Nachlässigkeit im Sinne von § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO ist grundsätzlich zu verneinen, wenn ein neues Angriffs- und Verteidigungsmittel erst nach Schluss der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung entstanden ist . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 77/10
...Der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer auf eigene Kosten kann grundsätzlich nur mit Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer erfolgen; er begründet in aller Regel - anders als etwa der Einbau eines Treppenlifts oder einer Rollstuhlrampe - auch dann einen Nachteil im Sinne von § 22 Abs. 1 i.V.m. § 14 Nr. 1 WEG für die übrigen Wohnungseigentümer, wenn der bauwillige...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 96/16
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 1/14 R
...Ungeachtet der Teilidentität oder Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sei festzustellen, dass unter der Marke beromobil nicht ein einziger Treppenlift verkauft worden sei, während die Marke BEMOBIL mit dem Vertrieb von Treppenliften 95% ihres Gesamtumsatzes generiere, wobei der Beschwerdeführer in 2014 einen Jahresumsatz in Höhe von … Euro und in 2015 ca. … Euro erzielt habe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/16
2017-01-25
BSG 3. Senat
...Darunter fallen insbesondere Treppenlifter oder Aufzüge, mit denen die konkreten Verhältnisse der jeweiligen Wohnsituation an die Anforderungen des behinderten Menschen angepasst werden und die nach ständiger Rechtsprechung des BSG nicht Teil der Hilfsmittelversorgung der GKV (§ 33 SGB V) oder der sozialen Pflegeversicherung sind (vgl BSG SozR 2200 § 182b Nr 10 S 28 f - WC-Automatik; BSG SozR 2200...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 4/16 R
...Juli 2011, I ZR 192/09, GRUR 2012, 402 = WRP 2012, 450 - Treppenlift). 2. An der Rechtsprechung des Senats, wonach eine spürbare Irreführung durch Unterlassen ohne Weiteres vorliegt, wenn dem Verbraucher Informationen vorenthalten werden, die das Unionsrecht als wesentlich einstuft, kann unter der Geltung des mit Wirkung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 41/16
...Denn diese Mehrkosten sind, anders als bauliche Maßnahmen, die --wie beispielsweise der Einbau einer barrierefreien Dusche oder eines Treppenlifts (Senatsurteil vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 42/13
.... = WRP 2012, 450 - Treppenlift). 17 Kann der Verbraucher nach dem Inhalt der in Rede stehenden Werbung noch nicht ohne weiteres die beworbene Preisvergünstigung in Anspruch nehmen, benötigt er allerdings noch keine umfassenden Informationen zu den Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Verkaufsförderungsmaßnahme....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 153/16
...Juli 2011 - I ZR 192/09, GRUR 2012, 402 Rn. 11 = WRP 2012, 450 - Treppenlift). Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das zur Zeit des beanstandeten Verhaltens galt, ist Ende 2008 geändert worden. Im Streitfall kommt es daher auch auf die vor Inkrafttreten des UWG 2008 gültige Rechtslage an. 18 Die Änderungen in § 2 Abs. 1 Nr. 1 und § 3 UWG wirken sich vorliegend im Ergebnis nicht aus....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 54/11
...Juli 2011 - I ZR 192/09, GRUR 2012, 402 Rn. 11 = WRP 2012, 450 - Treppenlift; Urteil vom 12. Juli 2012 - I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 17 = WRP 2013, 491 - Solarinitiative). 12 Da das beanstandete Verhalten in das Jahr 2003 fällt, sind ausschließlich die zu dieser Zeit maßgeblichen wettbewerbsrechtlichen Vorschriften einschlägig (UWG aF)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 67/11
...Die entsprechenden Möglichkeiten reichten von Höhen-, Breiten-, und Tiefenverstellung von Betten, Therapiehilfen usw. bis hin zu Badewannen und Treppenliftern, elektrischen Massagekissen, Sauerstoffgeräten usw. Auch die von der Markeninhaberin genannten Fußbänke könnten z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/13
...Juli 2011 - I ZR 192/09, GRUR 2012, 402 Rn. 32 = WRP 2012, 450 - Treppenlift; Urteil vom 18. April 2013 - I ZR 180/12, GRUR 2013, 1169 Rn. 10 = WRP 2013, 1459 - Brandneu von der IFA)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 24/12
...Es kann nicht abschließend entschieden werden, ob nicht bereits verfügbare Möglichkeiten der Selbsthilfe (Umzug der Familie in das Erdgeschoss) oder kostengünstigere Lösungen (etwa Treppenlifter) hätten gewählt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 15/11 R
...Derartige Anordnungen kommen beispielsweise bei Treppenliften zum Einsatz, um eine auf einem an der Verschiebevorrichtung angeordneten Sitz sitzende Person die Treppe herauf- und herabzubewegen, wobei sich die Verschiebevorrichtung entlang der dem Treppenverlauf folgend angebrachten, ggf. in Kurven verlegten Laufschiene bewegt. 17 Nach den Angaben des Streitpatents bedingt der Aufbau von darin als...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 10/09 (EU)
...Hilfen nach dem SGB XII stünden „gleichberechtigt“ nebeneinander, und jeder Hilfebedürftige habe daher einen Anspruch auf eine sachgerechte und zutreffende Bearbeitung seines Begehrens, „egal, ob er einen Treppenlift (benötige) oder das Essen für den nächsten Tag“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 253/13