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Urteile für Tarifvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat 2 AZR 6/18 Außerordentliche Kündigung - Entgeltfortzahlungskosten - häufige Kurzerkrankungen - Referenzzeitraum für Gesundheitsprognose Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung mit notwendiger Auslauffrist eines nach § 34 Abs. 2 Satz 1 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) ordentlich unkündbaren Arbeitsverhältnisses kann - vorbehaltlich einer umfassenden...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 6/18
...Auf das Arbeitsverhältnis fand der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. Oktober 2006 Anwendung. Die Klägerin wurde zuletzt nach Entgeltgruppe 5 Stufe 4 TV-L vergütet. Mit Vertrag vom 24. November 2011 hoben die Parteien das befristete Arbeitsverhältnis zum 31. Dezember 2011 auf und begründeten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2012 ein unbefristetes Arbeitsverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 432/14
...Er folge dem von der Klägerin vorgelegten Gutachten des Sachverständigen B. nicht, weil dieser das vom Ertrag abzuziehende Inhaberentgelt nach dem Bundesangestellten-Tarifvertrag (BAT) und nicht auf der Basis des nunmehr geltenden Tarifvertrages im öffentlichen Dienst (TVöD) bewertet habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 39/10 R
...Die Klägerin erhielt bei Einstellung den Hinweis, die Tarifverträge für die gewerblichen Arbeitnehmer des privaten Omnibusgewerbes des Landes Nordrhein-Westfalen fänden in ihrer jeweils letzten Fassung Anwendung. Die Beklagte vergütete die Tätigkeit mit jeweils 7,50 Euro pro Tour. Zahlungen wurden nur für erbrachte Arbeit geleistet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 814/14
2017-03-23
BAG 6. Senat
...August 1990 fanden auf das Arbeitsverhältnis die Tarifverträge der Obst- und Gemüseverarbeitungs-, Essig- und Senfindustrie in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. 3 Zum 15. Januar 2011 trat die Beklagte zu 1. aus dem Arbeitgeberverband aus. Über ihr Vermögen wurde am 1. Mai 2014 das Insolvenzverfahren mit Eigenverwaltung eröffnet. Am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 404/16
2015-10-22
BAG 2. Senat
...Oktober 2003 schlossen die Tarifvertragsparteien einen Tarifvertrag zur Einführung leistungs- und anwesenheitsorientierter Vergütung (TV Leistung)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 557/14
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 1995 fanden bei der Beklagten aufgrund eines Arbeitgeberverbandswechsels anstelle des BAT und des BMT-G die Tarifverträge der Arbeitgebervereinigung energiewirtschaftlicher Unternehmen e. V. (AVE) - Gruppe Hessen - Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 420/11
...April 2009 - 5 AZR 629/08 - Rn. 15, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bewachungsgewerbe Nr. 21). 37 II. Soweit die Revision der Klägerin das Ziel verfolgt, eine 160 Monatsstunden überschreitende regelmäßige Arbeitszeit feststellen zu lassen, ist sie ohne Erfolg. 38 1. Die Parteien verbindet ein Vollzeitarbeitsverhältnis (vgl. A I 2 c)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 238/10
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 1995 fanden bei der Beklagten aufgrund eines Arbeitgeberverbandswechsels anstelle des BAT und des BMT-G die Tarifverträge der Arbeitgebervereinigung energiewirtschaftlicher Unternehmen e. V. (AVE) - Gruppe Hessen - Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 422/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 1995 fanden bei der Beklagten aufgrund eines Arbeitgeberverbandswechsels anstelle des BAT und des BMT-G die Tarifverträge der Arbeitgebervereinigung energiewirtschaftlicher Unternehmen e. V. (AVE) - Gruppe Hessen - Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 425/11
...Januar 2002 wurde das Gesamtversorgungssystem der KZVK entsprechend den Vorschriften des Tarifvertrags über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (ATV) vom 1. März 2002 durch ein Punktemodell ersetzt. Den Erhalt der bis zur Systemumstellung erworbenen Versorgungsanwartschaften regelt die KZVKS in Übergangsvorschriften....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 959/11
...August 2009 - 1 ABR 49/08 - Rn. 20 mwN, BAGE 131, 358). 41 (3) Etwas anderes folgt auch nicht daraus, dass die hier betroffene Arbeitgeberin zugleich Gewerkschaft ist und zur Regelung der Arbeitsbedingungen ihrer Mitglieder keine Tarifverträge mit sich selbst abschließen kann (vgl. BAG 17. Februar 1998 - 1 AZR 364/97 - zu II 1 d der Gründe, BAGE 88, 38)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 22/14
2018-12-12
BAG 5. Senat
.... …“ 3 Die Parteien waren im Zeitpunkt des Vertragsschlusses aufgrund beiderseitiger Verbandszugehörigkeit an den Tarifvertrag für die Arbeiterwohlfahrt in Nordrhein-Westfalen vom 5. Januar 2008 idF des 3. Änderungstarifvertrags vom 17. Dezember 2010 (im Folgenden TV AWO NRW) gebunden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 589/17
...des Landesarbeitsgerichts, der Betriebsrat habe die Ausstattung mit einem Internetanschluss als seiner Aufgabenerfüllung dienlich ansehen dürfen, ist rechtsbeschwerderechtlich nicht zu beanstanden. 17 aa) Die Aufgaben des Betriebsrats ergeben sich aus dem Betriebsverfassungsgesetz und anderen Gesetzen (zB § 17 Abs. 2 und 3 KSchG, § 93 SGB IX, §§ 9, 11 ASiG), ggf. auch aus Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 79/08
...In den Betrieben kommen verschiedene Tarifverträge zur Anwendung. Diese enthalten unterschiedliche Eingruppierungsvoraussetzungen und Vergütungen in der jeweils höchsten Entgeltgruppe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 82/08
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Im September 2013 traten allgemeinverbindliche Tarifverträge für Bodenverkehrsdienstleistungen an Flughäfen in Berlin und Brandenburg in Kraft, die deutlich niedrigere Entgelte vorsahen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 617/16
2017-10-26
BAG 2. Senat
...Im September 2013 traten allgemeinverbindliche Tarifverträge für Bodenverkehrsdienstleistungen an Flughäfen in Berlin und Brandenburg in Kraft, die deutlich niedrigere Entgelte vorsahen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 556/16
2014-05-20
BAG 3. Senat
...April 2013 (vgl. etwa - 3 AZR 23/11 - und - 3 AZR 475/11 -) zu Versorgungsregelungen in Gesamtzusagen und Tarifverträgen ausdrücklich aufgegeben, mit der Begründung, es bestünden mehrere gleichwertige Möglichkeiten zur Schließung einer eventuellen Regelungslücke; unter Anlegung eines objektiv-generalisierenden Maßstabs lasse sich nicht feststellen, für welche Möglichkeit die Parteien bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 941/11
...Der Kläger ist bei ihr als Saalchef-Assistent tätig und erhält Vergütung nach den Tarifverträgen für die Arbeitnehmer der Spielbank Wiesbaden. Er ist Vorsitzender des im Betrieb errichteten Betriebsrats. 3 Die Vergütung der Beschäftigten der Beklagten fließt grundsätzlich aus dem Tronc. § 14 Abs. 2 des Hessischen Spielbankgesetzes vom 15. November 2007 (GVBl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 432/12
...November 2009 erhält die Klägerin eine Vergütung nach der Entgeltgruppe 9 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD). 5 Unter dem 29. Dezember 2010 schrieb die Beklagte in den Hausnachrichten 49/2010 unter der Nummer 13/2010 die Stelle „Sachbearbeiter/in nach Eintragung in der Markenabteilung 3.1“ aus. Die Tätigkeit entspricht den Tarifmerkmalen der Entgeltgruppe 9 TVöD....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 554/13