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Urteile für Stream

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Down-stream-Inboundfinanzierung durch Gesellschafter, bei der eine ausländische Mutterkapitalgesellschaft ihre inländische Tochterkapitalgesellschaft mit Fremdkapital finanziert, die sog....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 20/15
..."down-stream-merger") wird hieran anknüpfend angenommen, dass bei einem Schuldenüberhang der Muttergesellschaft die verschmelzungsbedingte Vereinigung der Vermögensmassen zu einer Auszahlung an die Gesellschafter der Muttergesellschaft führe (Mayer in Widmann/Mayer, Umwandlungsrecht, Stand: 01.04.2013, § 5 Rn. 40.1; Priester in Lutter, UmwG, 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 199/17
.... , P. und M. dem jeweiligen Moderator der Radiosendung den Stream entziehen und die Sendung damit unterbrechen konnten. Die Angeklagten W. und P. moderierten zudem selbst Radiosendungen, im Rahmen derer sie teils alleine, teils gemeinsam eine Vielzahl von rechtsextremen Liedern mit volksverhetzendem oder sonst strafbarem Inhalt abspielten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 230/10
...., § 8 Rz 1416 "Down-Stream-Merger"). Diese Beurteilung ist eindeutig zutreffend, da es für die Beurteilung als ein einer Anteilsübertragung gleichkommender Sachverhalt keine Rolle spielen kann, ob es sich (wie im Regelbeispiel) um eine unmittelbare rechtsgeschäftliche Übertragung der einzelnen Anteile handelt oder ob der Anteilsübergang infolge des Umwandlungsvorgangs der Verschmelzung eintritt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 108/10
...Außerdem kann man als Prime-Kunde unbegrenzt eine große Anzahl von Filmen und Serienepisoden über Amazon Video und Musik über Prime Music streamen (https://de.wikipedia.org/wiki/Amazon.com)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/15
...Die Festlegung, ob es sich um Einweg-Informationen handelt, erfolgt über das einstellbare Modussignal STREAM (Sp. 4 Z. 29-32, Fig. 3, 5), womit der zu adressierenden Bereich des Caches festgelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 43/08
...September 2011, Bl. 268 GA), 44 - "BÜGELTISCH Silver Star Bügelbrett für Dampfstation höhenverstellbar (Anlage BF13, Bl. 269 GA), 45 - "Hailo Star Line streamer plus ......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 10/09
...und Literatur, Tanz, Reisen, Prominente, Filmbesprechungen, Filme, Videos, Astrologie und andere Lebensstilthemen; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen mit elektronischen Mitteln; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten und nicht gestreamten Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet und Mobiltelefonnetze; Streaming von Audio- und Videomaterial und Live-Streams...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/13
...„Nach der Kompression des Audio- oder Video-Eingangssignals werden die Daten als MPEG Audio- oder MPEG Video-Datenstrom (Stream) gespeichert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 26/14 (EP)
...Die Gegenstände der Patentansprüche 1, 23 und 24 nach Hauptantrag sind nicht neu gegenüber der Schmiermittelzusammensetzung der D1. 124 Die Druckschrift D1 beschreibt die Herstellung eines Schmiermittels durch Fischer-Tropsch-Synthese unter Verwendung von Synthesegas (CO und H2) welche zu einem Produktstrom („product stream“) führt, d. h. zu den üblichen aus der Fischer-Tropsch-Synthese führenden Produkten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 13/11
...B. die Firma h… (http://www.live-im-web.tv/streams/Humancaps.m4v) für ihr unternehmerisches Angebot, im konkreten Fall die Dienstleistung der Personalberatung. Auch Personalmarketing findet im Internetfernsehen statt (http://cms.live-im-web.tv/nw143/index.php?showtopic=Dienstleistung: „Instrument für Personalmarketing - Suchen Sie qualifizierte Mitarbeiter, die genau zu Ihrem Unternehmen passen?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2015-07-09
BPatG 15. Senat
...erstmals gezielt gelöst werden (S. 6, Abs. 1). 166 Zum Hauptantrag 167 16. a) Die Gegenstände der Patentansprüche 1, 21, 22 und 23 nach Hauptantrag sind nicht neu gegenüber der Schmiermittelzusammensetzung der D1. 168 Die Druckschrift D1 beschreibt die Herstellung eines Schmiermittels durch Fischer-Tropsch-Synthese unter Verwendung von Synthesegas (CO und H2) welche zu einem Produktstrom („product stream...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 13/12
...Mit dieser Vorrichtung wird zunächst die zu behandelnde Hautstelle mittels eines Applikator-Rohres (applicator 112) mit einem heißem Wasserdampfstrom (stream of mist) beaufschlagt. Dadurch sollen sich u. a. die Hautporen öffnen und auf der Haut haftendes Fremdmaterial (extraneous matter) gelockert werden (vgl. Sp. 5 Z. 17-33)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 51/16 (EP)
...Legen die in der deutschen Fassung des Art. 2 Nr. 13 WRRL verwendeten Begriffe "Ströme" und "Flüsse" eine Beschränkung der Bewirtschaftungspläne - und damit auch des Verschlechterungsverbots - auf größere Gewässer nahe, so wird dies dadurch relativiert, dass die englische Fassung der Richtlinie an dieser Stelle von "streams" und "rivers" spricht, mithin ihrem Wortlaut nach auch Bäche erfasst. 104 bb...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 18/15
...Diese Ausstattung habe die Vervielfältigung von Audio- und Videodateien aus analogen oder digitalen Hörfunk- oder Fernsehsendungen, von Audio- und Video-Podcasts, von Streams (Web-Radio, Web-TV), von Audio- und Videodateien auf CDs und DVDs, Festplatten, USB-Sticks, Video- oder Audiokassetten, Schallplatten, Tonbändern und von aus dem Internet heruntergeladenen Audio- und Videodateien ermöglicht. 5...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 39/15
2016-11-10
BVerwG 9. Senat
...Legen die in der deutschen Fassung des Art. 2 Nr. 13 WRRL verwendeten Begriffe 'Ströme' und 'Flüsse' eine Beschränkung der Bewirtschaftungspläne - und damit auch des Verschlechterungsverbots - auf größere Gewässer nahe, so wird dies dadurch relativiert, dass die englische Fassung der Richtlinie an dieser Stelle von 'streams' und 'rivers' spricht, mithin ihrem Wortlaut nach auch Bäche erfasst. bb) Das...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 19/15