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Urteile für Sportverletzung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-06-09
BAG 6. Senat, Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses - vertragliche Verlängerung der Probezeit um Zeiten einer Unterbrechung der Ausbildung
...Ein Ausbildender müsse mit Sportverletzungen des Auszubildenden rechnen und dürfe sich wegen deren Folgen nicht auf eine Verlängerung der Probezeit berufen oder die entstandenen Fehlzeiten zum Anlass für eine Kündigung nehmen. 8 Der Kläger hat daher beantragt festzustellen, dass das Ausbildungsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 396/15
2012-02-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ortho1a" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 Ortho1a 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44, nämlich für: 4 "Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere Salben und Gels zur Behandlung von Sportverletzungen; Kompressen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/10
2010-04-21
BFH 6. Senat, Aufteilung von Aufwendungen für eine gemischt veranlasste Fortbildungsveranstaltung
...An den folgenden Wochentagen sah das Programm für die Zeit von 08:00 Uhr bis 08:45 Uhr eine Einführung in die Krankengymnastik zur Prävention von Sportverletzungen vor. Die Zeit von 09:15 Uhr bis 15:45 Uhr war --mit Ausnahme einer eineinhalbstündigen Mittagspause-- der Theorie und Praxis der verschiedenen Sportarten wie Surfen, Biken, Segeln, Tennis und Bergsteigen vorbehalten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 66/04
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meso/Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Wie diesen Nachweisen weiter zu entnehmen ist, wird die Mesotherapie bei zahlreichen medizinischen Problemen, etwa Rheuma, Sportverletzungen oder Migräne und auch im Bereich der ästhetischen Medizin angewendet, zum Beispiel zur Hautstraffung und Faltenbehandlung (vgl. auch HABM R1563/08-4 - ELECTROMESOTERAPIA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 101/10
2012-11-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Recht auf Gewährung der Schlussgehörs im vorgerichtlichen Verfahren; Unterbleiben einer Aufforderung an den Wehrdisziplinaranwalt; schwerer Verfahrensmangel; Zurückverweisung
...Dort wurde er vom zuständigen Truppenarzt wegen seiner Sportverletzung bis einschließlich 18. April 2010 mit der Empfehlung KzH krankgeschrieben. In dieser Zeit hielt sich der Angeklagte in seiner Wohnung in R. auf. Wegen einer Beziehungskrise trank der Angeklagte insbesondere am 18. April 2010 übermäßig Alkohol. Deshalb war er am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/12
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...Denn Matten werden regelmäßig als Unterlage für sportliche oder gymnastische Übungen zur Körperertüchtigung verwendet, um Knie, Wirbel und Gelenke zu schonen und Sportverletzungen vorzubeugen. Dem Kunden werden die so gekennzeichneten „Matten“ daher mit dem Kaufappell angeboten, „werde fit“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/17
2019-02-27
BAG 10. Senat, Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien streiten über eine Karenzentschädigung und Auskünfte. 2 Das Unternehmen der Beklagten finanziert Prozesse von Berufssportlern wegen erlittener Sportverletzungen. Der Kläger war bei der Beklagten ab dem 1. Juni 2009 als angestellter Rentenberater zu einem Monatsgehalt von insgesamt 6.503,50 Euro brutto beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 340/18