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Schöffe Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 595/09, Entscheidungsdatum: 2010-04-28
Bundesgerichtshof 2010-04-28 BGH 2. Strafsenat 2 StR 595/09 (Ablehnung eines Schöffen: Offenes
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 342/15, Entscheidungsdatum: 2016-12-14
: Anforderungen an die Ermessensentscheidung bei Entbindung eines Schöffen; revisionsgerichtliche
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 338/10, Entscheidungsdatum: 2011-01-26
Schöffen Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 4. November 2009
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 32/10, Entscheidungsdatum: 2010-04-27
der Mitwirkung eines befangenen Schöffen (§ 338 Nr. 3 StPO) nicht unzulässig
BGH 5. Strafsenat, 5 StR 48/16, Entscheidungsdatum: 2016-06-08
der Strafkammer und die Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Er machte namentlich geltend, dass
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 76/14, Entscheidungsdatum: 2015-02-04
: Entbindung eines Schöffen aus beruflichen Gründen; Begründungspflicht 1. Auf die Revision
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 76/10, Entscheidungsdatum: 2010-07-20
und Schöffen "vom Wortlaut" der Urkunden Kenntnis genommen hätten. Kenntnis von einer Urkunde sei
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 162/13, Entscheidungsdatum: 2013-11-22
: Verhinderung des Schöffen in Fällen der Verlegung der Hauptverhandlung Bei Verlegung des ordentlichen
BGH 1. Strafsenat, 1 StR 50/14, Entscheidungsdatum: 2014-02-27
der Hauptverhandlung mit zwei Berufsrichtern und zwei Schöffen (Protokoll S. 2, 4; Beschluss
BGH 3. Strafsenat, 3 StR 131/10, Entscheidungsdatum: 2010-09-14
- zu Protokoll die Feststellung getroffen, die Schöffen und die Berufsrichter hätten von den jeweiligen
BGH 1. Strafsenat, 1 StR 648/10, Entscheidungsdatum: 2011-01-11
der jeweiligen Beschlussfassung abhängen soll, ob die Kammer in der Hauptverhandlungsbesetzung mit den Schöffen
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 45/14, Entscheidungsdatum: 2015-05-20
Berufsrichtern und zwei Schöffen, dass das Hauptverfahren hinsichtlich einer weiteren Anklage eröffnet
BGH 5. Strafsenat, 5 StR 352/15, Entscheidungsdatum: 2015-11-23
hat im Wesentlichen Folgendes festgestellt: 3 Der Angeklagte wurde als Schöffe zur Teilnahme
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 317/17, Entscheidungsdatum: 2018-05-02
wird. Die Rüge hat jedenfalls in der Sache keinen Erfolg. 4 Ob ein Schöffe auf seinen Antrag
BGH 5. Strafsenat, 5 StR 169/09, Entscheidungsdatum: 2010-01-28
des Protokolls hier lediglich, dass die Berufsrichter und die Schöffen vom „Inhalt
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 405/16, Entscheidungsdatum: 2017-03-01
der Schöffen - zuständig. Der in der Hauptverhandlung am 7. Juli 2014 - entsprechend dem Eröffnungs
BGH 1. Strafsenat, 1 StR 706/13, Entscheidungsdatum: 2014-02-05
). Die hier im Protokoll verwendete Formulierung „Die Schöffen haben ... von den genannten Urkunden Kenntnis
BGH 4. Strafsenat, 4 StR 66/12, Entscheidungsdatum: 2012-07-03
: Heranziehung von Schöffen bei Verlegung eines ordentlichen Sitzungstages anstatt der Anberaumung
BGH 2. Strafsenat, 2 StR 327/17, Entscheidungsdatum: 2017-09-21
, in der die Jugendkammer mit zwei Berufsrichtern einschließlich des Vorsitzenden und zwei Schöffen besetzt
BGH 5. Strafsenat, 5 StR 53/14, Entscheidungsdatum: 2014-09-09
zugrunde: In der Hauptverhandlung, in der das Landgericht mit zwei Berufsrichtern und zwei Schöffen