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Schöffe Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
Bundesgerichtshof 2010-04-28 BGH 2. Strafsenat 2 StR 595/09 (Ablehnung eines Schöffen: Offenes
: Anforderungen an die Ermessensentscheidung bei Entbindung eines Schöffen; revisionsgerichtliche
Schöffen Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 4. November 2009
der Mitwirkung eines befangenen Schöffen (§ 338 Nr. 3 StPO) nicht unzulässig
der Strafkammer und die Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Er machte namentlich geltend, dass
: Entbindung eines Schöffen aus beruflichen Gründen; Begründungspflicht 1. Auf die Revision
und Schöffen "vom Wortlaut" der Urkunden Kenntnis genommen hätten. Kenntnis von einer Urkunde sei
: Verhinderung des Schöffen in Fällen der Verlegung der Hauptverhandlung Bei Verlegung des ordentlichen
- zu Protokoll die Feststellung getroffen, die Schöffen und die Berufsrichter hätten von den jeweiligen
der Hauptverhandlung mit zwei Berufsrichtern und zwei Schöffen (Protokoll S. 2, 4; Beschluss
der jeweiligen Beschlussfassung abhängen soll, ob die Kammer in der Hauptverhandlungsbesetzung mit den Schöffen
die Entbindung von Schöffen lediglich am Maßstab der Willkür (vgl. BGH, Beschluss vom 5. August 2015 - 5
Berufsrichtern und zwei Schöffen, dass das Hauptverfahren hinsichtlich einer weiteren Anklage eröffnet
hat im Wesentlichen Folgendes festgestellt: 3 Der Angeklagte wurde als Schöffe zur Teilnahme
wird. Die Rüge hat jedenfalls in der Sache keinen Erfolg. 4 Ob ein Schöffe auf seinen Antrag
des Protokolls hier lediglich, dass die Berufsrichter und die Schöffen vom „Inhalt
). Die hier im Protokoll verwendete Formulierung „Die Schöffen haben ... von den genannten Urkunden Kenntnis
der Schöffen - zuständig. Der in der Hauptverhandlung am 7. Juli 2014 - entsprechend dem Eröffnungs
: Heranziehung von Schöffen bei Verlegung eines ordentlichen Sitzungstages anstatt der Anberaumung
, in der die Jugendkammer mit zwei Berufsrichtern einschließlich des Vorsitzenden und zwei Schöffen besetzt