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Urteile für Rentner

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 814/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 464/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 819/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 458/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 233/09
2014-09-02
BAG 3. Senat
...Nach § 2 der Satzung des CPT ist dessen Zweck „die treuhänderische Übernahme und Verwaltung von Vermögensgegenständen (…), die der Sicherung und Erfüllung von gegenwärtigen und künftigen Ansprüchen von Rentnern, Hinterbliebenen und Anwärtern aus kollektiv- oder individualrechtlichen Regelungen der betrieblichen Altersversorgung oder aus sonstigen dienst- und arbeitsrechtlichen Vergütungsvereinbarungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 296/12
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 460/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
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  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 409/08
2010-02-16
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 216/09
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung(RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 218/09
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 47 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
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  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 461/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 222/09
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 445/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 44 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 818/08
2014-09-02
BAG 3. Senat
...Nach § 2 der Satzung des DPT ist dessen Zweck „die treuhänderische Übernahme von Vermögensgegenständen (…) zum Zweck der Sicherung und Erfüllung von gegenwärtigen und künftigen Ansprüchen von Rentnern, Hinterbliebenen und Anwärtern aus kollektiv- oder individualrechtlichen Regelungen zur betrieblichen Altersversorgung sowie der Sicherung und Erfüllung sonstiger Arbeitnehmeransprüche …“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 952/12
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die vom Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht des Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 817/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Bestätigt wird dies durch die von den Beklagten zur Akte gereichte bildliche Darstellung (RB 4), in der die Einzelwerte aller Rentner wiedergegeben sind. Hier zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. 46 Entgegen der Ansicht der Beklagten ist bei der Wertung auf den tatsächlichen, nicht auf den fiktiven Rentenverlauf bis zum Versorgungsfall „normaler Ruhestand“ abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 454/08
2015-09-30
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Teilweise Parallelentscheidung: Zur Neuregelung der Rentenbesteuerung durch das Alterseinkünftegesetz - hier: Gleichbehandlung von Beamten und Arbeitnehmern bei Besteuerung von Altersbezügen trotz ungleicher Ausgangslage verfassungsrechtlich unbedenklich - keine unzulässige Ungleichbehandlung von Altersbezügen einerseits und Ansprüchen aus bestimmten privaten Rentenversicherungen andererseits - keine Verletzung der Eigentumsgarantie
...Der Senat habe bereits entschieden, dass ein vormals selbständig tätiger Rentner im Verhältnis zu vormals unselbständig Tätigen nicht in verfassungsrechtlich zu beanstandender Weise besteuert werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1066/10
2014-04-15
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - Verschmelzung - Pension-Trust - betriebliche Übung
...Nach § 2 der Satzung des CPT ist dessen Zweck „die treuhänderische Übernahme und Verwaltung von Vermögensgegenständen (…), die der Sicherung und Erfüllung von gegenwärtigen und künftigen Ansprüchen von Rentnern, Hinterbliebenen und Anwärtern aus kollektiv- oder individualrechtlichen Regelungen der betrieblichen Altersversorgung oder aus sonstigen dienst- und arbeitsrechtlichen Vergütungsvereinbarungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 51/12
2011-04-19
BSG 13. Senat
...Die unterschiedliche Behandlung der Klägerin gegenüber solchen Rentnern, deren Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung oder berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen weiterhin mit bis zu monatlich 0,0625 EP bewertet werden könnten, sei sachlich gerechtfertigt und verstoße nicht gegen Art 3 Abs 1 GG....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 28/10 R