2.080

Urteile für Rentenversicherung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...August 2008 vorgezogene Altersrente für schwerbehinderte Menschen aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 491/12
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 1/18 R
...Renten der Rentenversicherung wegen Berufsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit oder Alters … (3) Renten der Rentenversicherung werden mit dem Zugangsfaktor 1 angerechnet. … (9) Ist das Bemessungsentgelt nach § 4 Abs. 7 eingefroren, wird eine fiktive gesetzliche Rente angerechnet, die sich aus den persönlichen Entgeltpunkten bis zum Eintritt des Versicherungsfalles und dem aktuellen Rentenwert, der am Änderungsstichtag...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 594/13
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2683/11
...Mai 1987 bezieht er eine Rente als Vollrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, die sich zunächst auf 2.400,00 DM belief, sowie eine Rente von der Pensionskasse der B, deren arbeitgeberfinanzierter Anteil 235,47 DM beträgt. Von der Beklagten erhält der Kläger seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 376/15
...Lebensjahres die Voraussetzungen für eine Regelaltersrente erfülle. 5 § 45 VBLS lautet: "Für Versicherte, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind oder die Voraussetzungen für den Bezug einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nicht erfüllen, gelten die §§ 24 bis 44 entsprechend....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 62/11
...Die in § 10a Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes in der im Streitjahr geltenden Fassung (EStG) genannte Voraussetzung der Pflichtmitgliedschaft in der inländischen gesetzlichen Rentenversicherung sei nicht erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 11/15
...Zivilsenat XII ZB 609/10 Versorgungsausgleich: Konkrete Bewertung einer fondsgebundenen privaten Rentenversicherung; Rückwirkung eines nachehezeitlichen Wertverlusts auf den Ehezeitanteil 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 609/10
...Bei Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung, die jeweils in den alten Bundesländern erworben wurden, handelt es sich um Anrechte gleicher Art im Sinne des § 18 Abs. 1 VersAusglG. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 328/10
...Zivilsenat XII ZB 480/13 ´(Versorgungsausgleich von Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Altersrentenbezug beider Ehegatten: Berücksichtigungsfähigkeit eines durch vorzeitige Inanspruchnahme von Altersrente verringerten Zugangsfaktors) 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 480/13
...GmbH in D. und als Beginn des "derzeitigen Beschäftigungsverhältnisses" den 15.4.1994 an. 5 Die BfA befreite den Kläger mit Wirkung zum 1.5.1995 von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung (Formularbescheid vom 5.9.1995)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 3/17 R
...Lebensjahr hochgerechnete fiktive Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung anzurechnen. Es dürfe nur die von ihm tatsächlich bezogene anrechenbare Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Ansatz gebracht werden. 8 Der Erblasser hat beantragt 1. festzustellen, dass er über den 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 191/12
2018-10-10
BSG 13. Senat
...Die Klägerin ist von der Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung im Umfang von insgesamt acht Jahren ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 29/17 R
...Die Absicherung des Klägers über die Pensionskasse sei als eine "gesetzliche Rentenversicherung" gemäß § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG anzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 38/10
...Im Rahmen des Versorgungsausgleichs wurden zunächst Rentenanwartschaften zugunsten der Klägerin bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (jetzt: Deutsche Rentenversicherung) geschaffen. Diese Entscheidung änderte das Familiengericht 2012 dahingehend ab, dass zu Lasten des Anrechts des geschiedenen Ehemanns und zugunsten der Klägerin ein Anrecht bei dem Beklagten begründet wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 25/16
...Rentenanwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung ist nicht schon deshalb zweckverfehlt oder unwirtschaftlich, weil sich aus diesen Anrechten in der Regel kein Anspruch auf Zahlung einer Erwerbsminderungsrente realisieren lässt (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 101/09
...Durch die „außerplanmäßige“ Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 512/11
2013-04-23
BAG 3. Senat
...Durch die „außerplanmäßige“ Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 513/11
...I S. 4561) hatte die Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten für das Jahr 2003 auf 55.200,00 Euro jährlich und 4.600,00 Euro monatlich festgesetzt. Durch Art. 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz - BSSichG) vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 952/11
...Die Ehefrau erwarb während der Ehezeit eine Anwartschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe von 110,65 €. 4 Auf den am 4. April 2007 zugestellten Scheidungsantrag hat das Familiengericht die Ehe der Parteien durch Verbundurteil geschieden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 127/08