99

Urteile für Rentenrecht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
der Rechtsverkehr sich über den Bestand von Rentenrechten vergewissern können müsse (OLG Bremen, Rpfleger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 120/13
Bundesfinanzhof 2012-06-12 BFH 10. Senat X B 51/11 Aufwendungen zum Erwerb von Rentenrechten NV...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 51/11
, die nach dem Rentenrecht der DDR aufgrund von völkerrechtlichen Verträgen wie in der DDR zurückgelegte Zeiten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 427/12 B
gesetzliche Rentenrecht maßgeblich sein soll. Der Wortlaut des § 6 Abs. 2 Satz 1 TV ATZ AOK spricht...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 45/17
der Vereinbarung geltenden Rentenrecht. Maßgebend ist vielmehr das Rentenrecht zu dem Zeitpunkt...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 750/09
Rentenrecht. Maßgebend ist vielmehr das Rentenrecht zu dem Zeitpunkt, zu dem sich die Beendigung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 749/09
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 47/09
und das Rentenrecht solange, bis die Grundstücke in das Eigentum verschiedener Personen gelangen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 199/12
Bestimmungen unterworfen. Für die Wertbestimmung seines Rentenrechts ist aufgrund gesetzlich...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 36/11 R
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 39/14
der Beschwerdebegründungsschrift. Da nach Auffassung des BVerfG der selbstfinanzierte Anteil des Rentenrechts...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 137/10
sich nach dem Rentenrecht der DDR. Die Einbeziehung in das AVItech richtete sich nach der Verordnung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 3/16
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 25/14 R
, aber auf dessen Ausgleichsform aus. Mit Rückwirkung auf das Ende der Ehezeit ist dann das Rentenrecht des Berechtigten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 555/10
in das insoweit bereits erworbene eigentumsrechtlich geschützte Rentenrecht eingreife, kann die Revision...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 151/16
Falles geltenden Fassung voraus, dass in den Bezügen Einkünfte aus Erträgen des Rentenrechts...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 241/10
des Rentenrechts nicht anhand des dafür seinerseits gezahlten Gegenwerts --den Wert der Beiträge...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 53/08
noch auf ein Rentenrecht gerichtet war, war es bereits als wirtschaftlicher Wert bei Rechtshängigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 325/11