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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-08-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPPowerLink" – verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Kortbein beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24. März 2009 und vom 18. Mai 2010 aufgehoben. I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 73/10
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBD Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft
...Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. April 2014 und vom 29. Oktober 2014 aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Dienstleistung der Klasse 41 „Erziehung“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15
2014-10-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "frescovision" – keine Unterscheidungskraft
...I 1 Der Anmelder hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Marke 2 frescovision 3 für die Waren 4 „16: Bilder; Druckereierzeugnisse 5 17: Bedruckte Folien aus Kunststoff zum Zwecke der Decken- oder Wanddekoration 6 24: Bedruckte Textilstoffe für Dekorationszwecke von Zimmerdecken und Zimmerwänden; Decken- und Wandbekleidung aus textilem Material“ 7 beantragt. 8 Die Markenstelle für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/13
2011-08-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sichtbar" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2008, eingegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt am 27. Juni 2008, widersprochen. 10 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 225/09
2012-04-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "WÜRZKOMPASS" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Mai 2011 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 74/11
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" – mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
...Mai 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. August 2008 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 223/09
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Specializing in amazing smiles" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...September 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44 angemeldet worden, wobei in der Klasse 5 ursprünglich die nachfolgend genannten Waren beansprucht wurden: 4 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel, Material und Abdruckmassen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 3/13
2010-01-21
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – keine gesetzliche Grundlage für Prüfung absoluter Schutzhindernisse durch die Gebrauchsmusterstelle
...Wickborn beschlossen: Auf die Beschwerde des Gebrauchsmusteranmelders wird der Beschluss der Gebrauchsmusterstelle des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Mai 2009 aufgehoben. I. 1 Der Anmelder und Beschwerdeführer (im folgenden: Beschwerdeführer) hat am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 35/09
2018-02-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SecureGo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. April 2016 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 SecureGo 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/16
2013-12-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VERY US RECORDS" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/12
2015-11-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "clean cos (Wort-Bild-Marke)/CLEANCOS (Gemeinschaftswortmarke)/CLEANCOS (Unternehmenskennzeichen)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. November 2011 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke EM 006 466 636 gegen die angegriffene Marke 30 2010 004 199 in Bezug auf die Dienstleistungen „Erziehung; Ausbildung; sportliche Aktivitäten“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 12/12
2014-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Valtenberg-Apotheke - weil Lebensfreude Gesundheit braucht!" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters kraft Auftrags Portmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Oktober 2010 und vom 27. Oktober 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 18/12
2011-10-10
BPatG 10. Senat
...Senat München 10 ZA (pat) 8/10 In der Beschwerdesache … betreffend das deutsche Patent … (hier: Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss) hat der 10. Senat (Juristischer Beschwerdesenat und Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts am 10. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Schülke, der Richterin Püschel und des Richters Dipl.-Phys. Dipl.-Wirt. Phys....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 ZA (pat) 8/10
2016-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAMANDER (Wort-Bild-Marke)/Feuer-Salamander (Bildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine visuelle Verwechslungsgefahr – begriffliche Verwechslungsgefahr
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Januar 2014 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke 306 41 834 hinsichtlich der Waren „Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/14
2016-05-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TRAUMINSEL REISEN (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Auf die Beschwerde des Antragstellers werden der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Juni 2015 aufgehoben und das DPMA angewiesen, die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen. I. 1 Der Antragsteller hat am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/15
2016-05-31
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als Herkunftshinweis; fehlende Unterscheidungskraft - OUI
...Waren der Klasse 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und folgende Waren der Klasse 25 Bekleidungsstücke, Damenoberbekleidung, Halstücher, Seidentücher, Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen eingetragen. 2 Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 39/15
2013-10-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ihr Lächeln ist mein Anliegen" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...September 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44 angemeldet worden, wobei in der Klasse 5 ursprünglich die nachfolgend genannten Waren beansprucht wurden: 4 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel, Material und Abdruckmassen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/13
2017-09-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Afro/Aero" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2012 unter der Nr. 30 2008 077 252 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 4 Kakao-, Schokolade-, Zucker- und Konditorwaren. 5 Gegen die Eintragung der am 11. Januar 2013 veröffentlichten Marke hat die Inhaberin der prioritätsälteren, am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 25/17
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADSTAR" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 9: Computersoftware und Datenverarbeitungsprogramme; optische Datenträger und Magnetdatenträger; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Drucker, Bildschirme und Scanner für Computer; 5 Klasse 35: Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/12
2011-03-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "pjur (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine bösgläubige Markenanmeldung - Verbietungsrechte sind zentrales Element des Markenrechts – Markeninhaber handelt bei der Markenanmeldung nicht bösgläubig, wenn er Verletzungsprozess führt und den Schutzumfang seiner Marke möglicherweise zu weit zieht - zur Kostenauferlegung
...Aktverlängerungspräparate, nicht für medizinische Zwecke; pharmazeutische Produkte; medizinische Sexualhilfsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten; Massage-Fluids, Gleitmittel, Aphrodisiaka, potenzsteigernde Präparate zur äußerlichen und innerlichen Anwendung, Massage-Öle, Gleitcremes und -gels, Orgasmus-Cremes, Aktverlängerungspräparate, für medizinische Zwecke" 4 unter der Nummer 302 39 695 in das beim Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/10