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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FLAVOURVISION (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die Markenstelle für Klasse 30 (IR) des Deutschen Patent- und Markenamts hat dieser IR-Marke mit zwei Beschlüssen vom 6. Oktober 2008 und vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/11
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VERY NICE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 25 IR des Deutschen Patent- und Markenamts hat der Bildmarke IR 914 477 (Ursprungsland Finnland mit Priorität vom 5. Januar 2007) 2 als Kennzeichnung für die Waren der 3 Klasse 25: Clothing, footwear, headgear 4 (Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen) 5 mit Beschlüssen vom 25. Juli 2008 und 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 144/10
2017-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SUPER WOCHENENDE (Wort-Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...November 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 16 Drucksachen; Werbepublikationen; 4 Klasse 35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungsmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper und Schönheitspflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/16
2016-05-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sportbarometer" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Deutschen Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 41, hat mit Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/15
2014-07-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EasyCompact" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...November 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für die Waren der 4 Klasse 07: elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/12
2016-10-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GUSSMANUFAKTUR" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 unter der Nummer 30 2014 009 031.7 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 6: Straßenmobiliar aus Metall; 5 Klasse 20: Bänke [Möbel]; Kunststoffmöbel; Möbel, nicht aus Metall [ausgenommen für medizinische und Laborzwecke]; Möbel aus Metall; Möbel für den Außenbereich; Sitzbänke; Sitzbänke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/16
2013-03-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ESSBARER TIERGARTEN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...März 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. September 2012 wird aufgehoben. I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der international registrierten Wortmarke 1 051 884 2 ESSBARER TIERGARTEN 3 (Ursprungsland Österreich mit Priorität vom 13. Oktober 2009)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 579/12
2017-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2013 unter der Nummer 30 2013 018 603.6 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen; Becher nicht aus Edelstahl. 5 Mit Beschlüssen vom 31. Oktober 2013 und 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 16/15
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...und Bars; Verpflegung von Gästen in Internetcafés; Beratung mittels Callcenter oder Hotline auf dem Gebiet der Zimmervermittlung, Vermittlung und Vermietung von Ferienhäusern, der Zimmerreservierung und Hotelreservierung sowie der Beherbergung und Verpflegung von Gästen" 4 Mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OPTIMA" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register - nach einer Änderung im patentamtlichen Verfahren durch den Schriftsatz vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/11
2016-02-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomella (Wortmarke)/Chocomel (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2016 durch den Vorsitzenden Richter Knoll, die Richterin Kriener und den Richter am Amtsgericht Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. September 2010 und 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 31/13
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKODOC/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Mai 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden und nach Beschränkung des Warenverzeichnisses und entsprechender Teillöschung im Verfahren vor der Markenstelle noch für folgende Waren der Klasse 5, nämlich 4 „Pharmazeutische Präparate für den menschlichen Gebrauch, nämlich pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung und Behandlung von Krebserkrankungen“...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 215/09
2012-01-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EY" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...Dezember 2009 genehmigt. 10 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschluss vom 18. November 2010 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 509/11
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Der Grieche" – keine Unterscheidungskraft
...August 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 43 angemeldet worden, u. a. für "Fisch, Fischfilets, Fischerzeugnisse, soweit in Klasse 29 enthalten". 4 Die Markenstelle für Klasse 29 hat mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/12
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glatte Wand" – keine Unterscheidungskraft
...Fettentfernungs- und Schleifmittel für das Maler und Stuckateurhandwerk; Abbeizmittel; 6 Klasse 19: Baumaterialien [nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten]; Fassadenmörtel; Verputzmittel; Edelputz; Streichputz; Fertigmörtel; Putzfüllmittel; Baukalk; Spachtelmassen und Grundierungsmittel [soweit in Klasse 19 enthalten] für Bauzwecke“ 7 eingetragen werden. 8 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/16
2012-08-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Trend Factory" – Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 "Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Glaswaren und Porzellan, soweit nicht in anderen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/12
2012-11-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petersburger-Barren" – fehlende Unterscheidungskraft
...Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 06: unedle Metalle und deren Legierungen; aus unedlen Edelmetallen hergestellte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere Barren, Münzen, Medaillen und Wertmarken; 5 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 619/11
2013-08-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Audiolabs" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 19. November 2010 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen „Durchführung von Auktionen und Versteigerungen“ in Klasse 35 zurückgewiesen wurde. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 508/11
2013-02-21
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Herstellung einer extrudierten Harzfolie“ – zum Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist für die Einreichung einer vollständigen deutschen Nachanmeldung bei offensichtlichen lückenhaften Anmeldeunterlagen
...In der mündlichen Verhandlung haben sie beantragt, 11 den Beschluss der Prüfungsstelle 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. Mai 2010 aufzuheben und unter Beibehaltung des 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 30/10
2013-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren wegen Verfalls - "Zamek Party Dippers" – zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde - Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im Register – Rechtsübergang - zur Verfahrensführungsbefugnis - Grenzen der formellen Prüfung seitens des DPMA – zur Kostenentscheidung
...Januar 2004 unter der Nummer 303 00 465 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen für folgende Waren der 02, 29 und 30 4 Verarbeitete Fleischprodukte, insbesondere aus Geflügelfleisch, Schweinefleisch, Rindfleisch, Fischfleisch, Tintenfischfleisch, Muschelfleisch, Krabbenfleisch und Wild; Wurst, Wurststückchen, Speck und Schinkenstückchen; Fleischextrakt; Fleischsaucen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 71/11