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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...März 2014 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn sowie die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/12
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke Deutschlands schönste Seiten für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: Klasse 16: Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Druckschriften, gedruckte Publikationen, Printerzeugnisse, Verlagserzeugnisse (Druckereierzeugnisse), Fotografien, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 68/11
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. November 2010 und 7. September 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/12
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 10. Juni 2014 die Anmeldung der Wort- / Bildmarke 30 2011 047 069.3 vom 14. Mai 2013 für die Waren und Dienstleistungen 2 Textilien, Veranstaltungen, Musik (CD-elektronische Medien) 3 4 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/14
...März 2010 unter der Nummer 30 2009 040 824 für folgende Waren in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 4 „Klasse 6: 5 Kabelklemmen aus Metall, Masten aus Metall 6 Klasse 8: 7 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Verwendung in der Elektroinstallation: nämlich Zangen, Schraubenzieher, Presswerkzeuge, Kabel-Schneidwerkzeuge, handbetätigte Geräte, nämlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/12
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. März 2014 aufgehoben, soweit der Widerspruch in Bezug auf die beanspruchten Waren der Klasse 29 und 30 mit Ausnahme der Waren Tapioka, Sago, Schokolade und Kühleis zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/14
...Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 17 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. März 2010 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 0758 292 - Protan - wird die Löschung der Marke Nr. 30 2008 055 413 - Triflex ProThan - angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/10
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. November 2010 und 7. September 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 7/12
...März 2013 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende sowie der Richter Jacobi und Reker beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/12
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/13
...Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 272/09
2013-06-05
BPatG 29. Senat
...Juni 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. Januar 2011 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen worden ist für folgende Dienstleistungen der Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/11
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 2. Februar 2009 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen der Klasse 35: Marketing, Werbung zurückgewiesen worden ist. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 consulting@work 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 52/10
...August 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Schmid beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. März 2012 und vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/14
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. November 2010 und 29. April 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/11
...Dezember 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20. August 2012 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Betriebskultur 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 569/12
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...Dezember 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2018 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 lokalgenau 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/18
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde des Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 5. Oktober 2009 und vom 10. September 2012 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Marke 30 2008 007 172 wird die Löschung der Marke 30 2008 031 828 angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 57/12
...Oktober 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29. September 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 033 168.2 2 workerbot 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/11
...Mai 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29. Juli 2014 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 hr music 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/14