98

Urteile für Online-Versteigerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-19
BVerwG 1. Senat, Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank
...Letzterer sei das Bild 1935 durch Versteigerung NS-verfolgungsbedingt entzogen worden. Eine weitere Suchmeldung erfolgte 2009 durch - inzwischen verstorbene und von den jetzigen Beigeladenen beerbte - Mitglieder von Erbengemeinschaften, die die jüdischen Gesellschafter des ehemaligen Bankhauses J. & S. beerbt haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 13/14
2011-03-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Colour your life" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...; Preis-Recherchedienste mittels Computer für Dritte; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; Entwicklung von Franchise-Konzepten durch Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how; Durchführung von Tauschbörsen über die Anschaffung von Waren; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme; Durchführung von Tauschbörsen durch Online-Vermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/10
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...März 2011, Bl. 16/17 GA): 3 Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte, insbesondere Präsentation und Promotion von Waren und Dienstleistungen aller Art, auch im Wege eines Online-Portals; Einzelhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel oder über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 216/10
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Landberatung" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Schmuckwaren, Musikinstrumente, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Kosmetikwaren, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Kosmetikwaren, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel; Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 550/14
2018-08-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Angry Band/ANGRY BIRDS (IR-Marke)/ANGRY BIRDS (Unionsmarke)" – bis zur Identität reichendes Warenähnlichkeitsverhältnis – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...; Software für das interaktive Fernsehen; 5 Klasse 35: Marketing und Werbung; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; 6 Klasse 38: Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronische Anzeigenvermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/14
2015-11-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNITED VEHICLES" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2011 für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35 5 Werbung, Marketing, Marktforschung, Sortiments- und Preisrecherchen; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Durchführung von Ausschreibungen, Auktionen und Versteigerungen im Internet, auch in Form von holländischen Auktionen sowie von Reverse-/Rückwärtsauktionen; Unternehmens-, Organisations- und Verbraucherberatung; Erhebung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 507/12
2015-10-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung
...Zeitschriften; Zeitungen; Bücher; Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier- und Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); grafische Darstellungen, Kataloge; Prospekte; 7 Klasse 35: 8 Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce, Aktualisierung von Werbematerial, Aufstellung von Kosten-, Preisanalysen, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 45/13
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Filehosting-Diensteanbieters bei öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Sprachwerke
...Klägerinnen haben beantragt, es den Beklagten unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu verbieten, 1. im Verhältnis zur Klägerin zu 1 die in der Anlage K1a genannten Sprachwerke dieser Klägerin, 2. im Verhältnis zur Klägerin zu 2 die in der Anklage K1b genannten Sprachwerke dieser Klägerin öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen, wie im Rahmen des Online-Dienstes...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 79/12
2011-12-21
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Wortfolge - Link economy
...Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 56/09
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen durch das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes; Kontroll- und Prüfpflichten des Betreibers - File-Hosting-Dienst
...Nachdem diese Dateien in der Folgezeit nach dem Vortrag der Klägerin weiterhin über den Dienst der Beklagten abrufbar waren, nimmt sie die Beklagten auf Unterlassung in Anspruch. 6 Die Klägerin hat beantragt, es den Beklagten unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu verbieten, im Rahmen des Online-Dienstes www.rapidshare.com die in der Anlage K1, K2 und K27 genannten Musikwerke öffentlich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 80/12
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Fernseh-, audiovisuelle, Video-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe- und HiFi-Tongeräte und -instrumente; 4 Klasse 35: Merchandising; Verkaufsförderung (Salespromotion) (für Dritte); Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Waren der Unterhaltungs- und Entertainmentindustrie, insbesondere TV- und HiFi-Geräte, Fernsehapparate, auch für den Versandhandel, auch mittels Teleshopping-Sendungen; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
2014-09-29
BPatG 24. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "domains2go/domain*go (nationale [deutsche] Wort-Bild-Marke/domain*go (Gemeinschaftsbildmarke)" - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung)
...20109 veröffentlichte Wortmarke 30 2008 075 366 2 genießt Schutz für die folgenden Waren und Dienstleistungen: 3 (Klasse 9): 4 Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Compact Disks (ROM, Festspeicher), Magnetdatenträger, optische Datenträger 5 (Klasse 35): 6 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Online-Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 21/14
2017-03-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "zoofresh" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine WebSite; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/17
2010-05-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Max Cell (Wort-Bild-Marke)/maxell (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2006 veröffentlicht worden ist: Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für folgende Waren und Dienstleistungen: 3 „Klasse 09: 4 Akkumulatoren (elektrisch), Akkumulatorengefäße, Akkumulatorenkästen, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren 5 Klasse 35: 6 Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet 7 Klasse 38: 8 Bereitstellen von Informationen im Internet, Bereitstellung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/09
2013-08-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Zusammenstellen, Aufbereitungen und Systematisierungen von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung mittels Computer; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTO DER VERNUNFT" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-Commerce; Dienstleistungen einer Merchandising-Agentur, soweit in Klasse 35 enthalten; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/09
2016-03-03
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace anbietenden Händlers - Angebotsmanipulation bei Amazon
...im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung "Trifoo" für Schnittstellengeräte im Zusammenhang mit Angeboten zu nutzen, ohne dass diese von dem Kläger selbst oder mit dessen Zustimmung in Deutschland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht worden sind, wie geschehen auf dem Online-Marktplatz...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/14
2011-08-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMMO POSTER (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/11
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; 12 Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellung von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2012-04-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "soulhelp" – Voraussetzungen der ersichtlichen Bösgläubigkeit sind durch das DPMA festzustellen und nicht durch den Anmelder zu widerlegen – Vermutung des generellen Benutzungswillens des Anmelders – Anmeldung für ein außerordentlich weites Spektrum von Waren und Dienstleistungen - Anmelder hat keinen eigenen, eine Nutzung ermöglichenden Geschäftsbetrieb - keine Widerlegung der Vermutung des generellen Benutzungswillens
...Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Ersteilen von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 122/09