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Urteile für Nachtruhe

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mit diesem weitgehenden Schutz der Nachtruhe zwischen 23:30 Uhr und 05:30 Uhr sei es vertretbar, Flugverkehr bis 23:30 Uhr und ab 05:30 Uhr grundsätzlich zuzulassen, die Lärmschutzbelange der Anwohnerinnen und Anwohner insoweit also weitgehend hinter den Verkehrsinteressen dieses Flughafens zurücktreten zu lassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 612/12
...Dabei kann die Zeit der Nachtruhe um 6:00 Uhr regelmäßig als beendet gelten; hiervon geht auch die TA Lärm in Nr. 6.4 aus (vgl. Urteil vom 7. Oktober 1983 a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 38/12
...Solche Beeinträchtigungen macht der Kläger für den Schutz der Nachtruhe in einem weiteren Sinn geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 2/15
...Bei der Prüfung, ob die Regelung des Flugbetriebs dem besonderen Gewicht der Nachtruhe hinreichend Rechnung trägt, dürfen die Nachtrandstunden nicht isoliert betrachtet werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4001/10
...Schon die Einmaligkeit dieses Vorfalls lässt Zweifel an der Wesentlichkeit der Beeinträchtigung aufkommen, zumal der Antragsteller während der Geräuschbeeinträchtigung ab 5.45 Uhr morgens Gäste zum Frühstück empfangen hatte und somit von einer Störung der Nachtruhe nicht die Rede sein konnte....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 480/10
...Begrenzt wird die Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde durch das fachplanerische Abwägungsgebot in Verbindung mit dem in § 29b Abs. 1 Satz 2 LuftVG enthaltenen Gebot, auf die Nachtruhe der Bevölkerung in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4000/10
...die uneingeschränkte Erreichbarkeit eines Ermittlungsrichters unabhängig vom konkreten Bedarf, lässt es jedoch zu, die Frage der nächtlichen Erreichbarkeit eines Ermittlungsrichters dagegen vom praktischen Bedarf in dem jeweiligen Gerichtsbezirk abhängig zu machen. 61 Der geringere nächtliche Bedarf folgt schon aus dem Umstand, dass Wohnungsdurchsuchungen nachts wegen des besonderen Schutzes der Nachtruhe...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 675/14
...fluglärmbedingte Dauerschallpegel auftreten, die den über 16 Stunden gemittelten fluglärmbedingten Dauerschallpegel des jeweiligen Tages erreichen oder überschreiten, rechtfertigen ebenfalls nicht die Zulassung der Revision. 16 (1) Die erste Teilfrage ist, soweit einer verallgemeinerungsfähigen Klärung zugänglich, nicht klärungsbedürftig. 17 Das in § 29b Abs. 1 Satz 2 LuftVG enthaltene Gebot, auf die Nachtruhe...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 39/15
.... § 1906 Rn. 42; BT-Drucks. 11/4528 S. 149). 19 (1) Ein "regelmäßiges" Hindern liegt dabei vor, wenn es stets zur selben Zeit - die Gesetzesbegründung nennt das Absperren der Tür jeweils zur Nachtzeit - oder aus wiederkehrendem Anlass erfolgt, wie etwa bei Einsperren eines Betroffenen immer dann, wenn er die Nachtruhe stört (vgl. BT-Drucks. 11/4528 S. 149)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 395/14
...Duldungspflicht" (UA S. 63 ff.) bezogen werden. 44 Die Beschwerde reklamiert grundsätzlichen Klärungsbedarf hinsichtlich der Fragen, ob eine Durchbrechung der "Sperrwirkung" der Duldungspflicht durch Anordnung (auch) aktiver Schallschutzmaßnahmen auf Fälle einer "verfassungswidrigen Gesundheitsbeeinträchtigung" beschränkt ist oder der umweltrechtliche Vorsorgegrundsatz (Art. 20a GG) es gebietet, den Schutz der Nachtruhe...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 45/15
...Faktisch sei der Klägerin zwar ein halber Urlaubstag entgangen und die Nachtruhe vor dem Rückflug entfallen. Mit einer solchen Beeinträchtigung müsse aber der Reisende in den Zeiten des Massentourismus, insbesondere bei besonders günstigen Reisen wie im Streitfall, wegen der Besonderheiten des Charterflugverkehrs stets rechnen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 76/11
...Vielmehr verhinderte er ein Einschreiten der UvD, Stabsunteroffizier A, die mehrfach auf Kontrollgängen die Stube betrat und die Rekrutinnen zum Einhalten der Nachtruhe und Verlassen der Stube aufforderte. 31 Der durch den Kompaniechef ... am 5. November 2008 ergangene Kompaniebefehl Nr. ... lautet auszugsweise: " Im Allgemeinen (...) 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/17
...Der Beklagte zu 1 als Berufsmusiker (Trompeter) übt im Erdgeschoss und in einem Probenraum im Dachgeschoss Trompete, nach eigenen Angaben maximal 180 Minuten am Tag und regelmäßig nicht an mehr als zwei Tagen pro Woche unter Berücksichtigung der Mittags- und Nachtruhe. Zudem unterrichtet er zwei Stunden wöchentlich externe Schüler. Die Beklagte zu 2 spielt nicht Trompete....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 143/17
...Nach § 29b Abs. 1 Satz 2 LuftVG ist auf die Nachtruhe der Bevölkerung in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen. § 9 Abs. 2 LuftVG eröffnet im Rahmen von luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren die Möglichkeit, Schutzauflagen zu Gunsten der benachbarten Grundstücke zu verfügen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1502/08
...Dazu zählen neben der voraussichtlichen Länge des Übergangszeitraums das Ausmaß der Lärmsteigerung und das Maß der Überschreitung der maßgeblichen Schwellenwerte, insbesondere im Hinblick auf die Störung der Nachtruhe. 50 aa) Ausgangspunkt der Überlegungen ist die von der Beigeladenen zugesagte interimistische Beschränkung der Streckennutzung und der damit verbundenen Lärmbelastung auf die plangegebene...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 28/12, 7 A 28/12 (7 A 22/12)
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 8/09, 4 C 9/09, 4 C 1/10, 4 C 2/10, 4 C 3/10, 4 C 4/10, 4 C 5/10, 4 C 6/10, 4 C 8/09, 4 C 9/09, 4 C 1/10, 4 C 2/10, 4 C 3/10, 4 C 4/10, 4 C 5/10, 4 C 6/10
2012-07-10
BVerwG 7. Senat
...Die Ausführungsbestimmungen in Nr. 3 beziehen sich auf die Vorschrift des § 3 LImSchG Bln, die den Schutz der Nachtruhe betrifft. Darauf kommt es hier nicht an, weil Bauarbeiten in der Zeit von 20.00 bis 07.00 Uhr gemäß A II.3.1.2. Satz 1 des Planänderungsbeschlusses grundsätzlich untersagt sind. 46 Soweit in A II.3.1.2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 12/11
2012-07-10
BVerwG 7. Senat
...Die Ausführungsbestimmungen in Nr. 3 beziehen sich auf die Vorschrift des § 3 LImSchG Bln, die den Schutz der Nachtruhe betrifft. Darauf kommt es hier nicht an, weil Bauarbeiten in der Zeit von 20.00 bis 07.00 Uhr gemäß A II.3.1.2. Satz 1 des Planänderungsbeschlusses grundsätzlich untersagt sind. 46 Soweit in A II.3.1.2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 24/11
...Hinsichtlich der bauzeitlichen Belastungen durch Lärm, Staub und Erschütterungen sind keine Abwägungsfehler erkennbar. 19 Bezogen auf den Schutz der Anlieger vor bauzeitlichem Lärm ist im Planfeststellungsbeschluss angeordnet, dass während der Bauarbeiten das Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin, das u.a. vorschreibt, schädliche Umwelteinwirkungen soweit möglich und zumutbar zu vermeiden und die Nachtruhe...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 20/11
...Die Planfeststellungsbehörde kann sich zudem vorbehalten, die Regelungen über den Flugbetrieb zu ändern, wenn nur so mit dem Abwägungsgebot und dem Schutz der Nachtruhe unvereinbare Beeinträchtigungen verhindert werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 5000/10, 4 A 5001/10, 4 A 5002/10, 4 A 7000/11, 4 A 5000/10, 4 A 5001/10, 4 A 5002/10, 4 A 7000/11