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Urteile für Musterung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-08-31
BVerwG 6. Senat, Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht
...I. 1 Der Kläger wendet sich gegen seine Musterung. Nachdem das Kreiswehrersatzamt ihn durch Bescheid vom 2. August 2010 wehrdienstfähig gemustert und wegen seiner schulischen Ausbildung bis zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 35/11
2012-07-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRACHTEN % OUTLET (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Zusätzlich fänden sich unterschiedliche Musterungen, wie etwa das aufgrund der beiden Balken nicht ohne weiteres erkennbare Rautenmuster, das dreidimensional gestaltete Streifenmuster sowie Schattierungen der Buchstaben und Zeichen, eine besondere Schriftart und verschiedenfarbige symmetrisch angeordnete Hintergrundkästen. 12 Das %-Zeichen stehe durch seine farbliche Hervorhebung und schwarze Schattierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/11
2016-06-07
BGH 4. Strafsenat, Sicherungsverfahren: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des Tatrichters bei Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
...Der Beschuldigte hört imperative Stimmen und fühlt sich durch die „Bundeswehr“ bedroht und gelenkt, die ihm bei seiner Musterung Chips in Kopf und Ohr implantiert habe, über die er fremdgesteuert werde. 3 Der Beschuldigte hatte bereits im Februar 2012 – diese Tat ist nicht Gegenstand der Antragsschrift im vorliegenden Verfahren – der ihm auf dem Bürgersteig entgegenkommenden Zeugin L. ohne ersichtlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 207/16
2010-06-01
BVerwG 6. Senat, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren; Erstattungsfähigkeit von Gutachtenkosten; Musterungsbescheid
...Es ist vielmehr in erster Linie davon ausgegangen (UA S. 9), von dem Kläger habe nach seinen persönlichen Verhältnissen erwartet werden können, dass er etwaige seit der Musterung eingetretene Veränderungen in seinen gesundheitlichen Verhältnissen und auch Ergänzungen im Widerspruchsverfahren ohne die Hilfe eines Bevollmächtigten vorbringe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 77/09
2015-04-16
BFH 3. Senat, (Kindergeld: Beginn der Übergangszeit gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b EStG )
...Er bat um zeitnahe Musterung und einen Termin beim Wehrdienstberater. Nachdem er zunächst als nicht wehrdienstfähig gemustert wurde, erhob er Widerspruch und wurde im Juli 2009 zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 54/13
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IXI (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Soweit dagegen - insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren - eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist. 17 Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 281/09
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "N (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Soweit dagegen - insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren - eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist. 17 Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 283/09
2014-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Worte oder Wortfolgen werden auch dann nur als solche und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel wahrgenommen, wenn sie - vergleichbar einer einfachen Musterung oder Farbgestaltung - unmittelbar erkennbar als bloßes Mittel der Warengestaltung dienen (wohl ähnlich BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 15 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 838 - DDR-Symbol; BPatG, Beschl. v. 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/14
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Soweit dagegen - insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren - eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist. 17 Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 279/09
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "V oder U (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Soweit dagegen - insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren - eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist. 17 Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 280/09
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Soweit dagegen - insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren - eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist. 17 Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 282/09
2011-01-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Soweit dagegen - insbesondere durch die Verbindung mehrerer (auch einfacher) Figuren - eine charakteristische, zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignete Gestaltung erreicht ist, besteht für eine Schutzversagung kein Anlass mehr, zumal für die Bejahung der Unterscheidungskraft kein weiterer Phantasieüberschuss erforderlich ist. 17 Ausstattungen, wie Musterungen, Ornamente, Umrahmungen, Etiketten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 278/09
2013-09-05
BFH 11. Senat, Kindergeld bei Einberufung zum Wehrdienst im Laufe eines Monats
...Er meldete sich anschließend zur Musterung und wurde mit Wirkung ab 1. April 2010 zur Ableistung des Grundwehrdienstes einberufen. 3 Tatsächlich trat A nach den --unstreitigen-- Feststellungen des Finanzgerichts (FG) seinen Wehrdienst wegen der Osterfeiertage (Karfreitag, 2. April 2010, bis Ostermontag, 5. April 2010) aber erst am 6. April 2010 an....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 7/12
2015-03-26
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – zur Gewährung von Verfahrenskostenhilfe
...Lamelle von oben ist die Musterung identisch. Lediglich die Verbindungspfosten weichen voneinander ab, da der braune ... Pfosten mit Steinmotiv aufweist, während in dem angegriffenen Design Pfosten mit unauffälliger Holzstruktur gewählt sind. 30 Der ausgestellte hell-beige Zaun der Firma B… (Anlage 3B) stimmt im Muster und Form ebenfalls mit dem angegriffenen Design überein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 801/14
2013-03-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einstellung des Sicherheitsüberprüfungsverfahrens; Verfahrenshindernis; Darlegungspflicht des Geheimschutzbeauftragten
...April 2008 zur Musterung sowie ab 25. Juni 2008 bis zum Dienstantritt jeweils in Deutschland aufgehalten; Einzelheiten ergäben sich aus einer Auflistung seiner Aufenthalte in dem Schriftsatz vom 16. Oktober 2011. Die Einstellung des Verfahrens durch die Geheimschutzbeauftragte habe sich nach seinem Dienstzeitende nicht erledigt. Er habe sich am 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 67/11
2014-12-11
BPatG 7. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Aussetzung des Nichtigkeitsverfahrens – kein Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Zustimmung der Parteien
...In Figur 5 sind Musterungen (Profilierungen) an Ober- und Unterseite eingefräst, die dort zur Gestaltung der Oberfläche und nicht zur Rutschhemmung vorgesehen sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 Ni 32/14 (EP)
2019-02-19
BPatG 4. Senat
...Jedoch ist bei einer Beigabe nur kugeliger Teilchen eine Veränderung des Oberflächenglanzes nicht möglich und die Musterung erscheint monoton....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 48/17 (EP)
2018-08-21
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthGhier: türkischer Gefährder
...Dass der Kläger bei Musterung nach seiner Abschiebung ohnehin zunächst für ein Jahr für militärdienstuntauglich befunden wurde, ist angesichts des für die Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkts ohne Bedeutung. 105 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 16/17