448

Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-25
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtswahrnehmung durch die GEMA: Mindestvergütung für Musikinhalte bei Verwertung eines Spielfilms als kostenfreie Zeitungsbeilage auf DVD; Einwendung unrichtiger Auskunftserteilung durch die Verwertungsgesellschaft - Covermount
...Juli 2004, wonach der Film „American Werewolf 2“ ausschließlich „gemafreie“ Musik enthalte, beruhe auf einem Irrtum. Tatsächlich enthält der Film zwei Musikwerke des Komponisten W. H. , der mit der Klägerin am 28. März/25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 162/11
2013-06-18
BGH 2. Zivilsenat, GmbH & Co. KG: Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH für sorgfaltswidrige Führung der Geschäfte der Kommanditgesellschaft
...Dabei könne dahinstehen, ob die T. die Künstlerverträge nach der Vereinbarung mit der Schuldnerin abgeschlossen und damit der Schuldnerin die Möglichkeit genommen hätte, den Vertrag zu erfüllen oder ob die Musiker am 29. Dezember 2004 bereits an T. gebunden gewesen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 86/11
2013-09-11
BAG 7. Senat, Angestellte Hochschulprofessoren - Befristung durch Landesgesetzgeber - Gesetzgebungskompetenz
...Oktober 2003 ein „Dienstvertrag“ geschlossen, der auszugsweise wie folgt lautet: „Zwischen … wird folgender Dienstvertrag geschlossen: § 1 Herr H wird für die Zeit vom 01.10.2003 bis 30.09.2009 als Professor an einer Kunsthochschule im Angestelltenverhältnis gemäß § 50 Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) an der Hochschule für Musik Franz Liszt mit einem Beschäftigungsumfang von 50 v.H. der regelmäßigen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 843/11
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtlicher Leistungsschutz von Sendeunternehmen: Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des Anspruchs auf Abschluss eines Vertrages über die Kabelweitersendung im Wege des Zwangslizenzeinwands zur Ermöglichung der erforderlichen Durchführung eines Schiedsstellenverfahrens - Internet-Videorecorder II
...Dezember 2008 - I ZR 49/06, GRUR 2009, 939 = WRP 2009, 1008) und „Nutzung von Musik für Werbezwecke“ (BGH, Urteil vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 152/11
2018-02-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Fernsehsendungen, -programmen oder -programmsegmenten über Innenraumgestaltung, Hausdekoration und -ausstattung, Kochen, Probleme und Interessen von Frauen und Männern, menschliche Beziehungen, Persönlichkeitsentwicklung, Elternschaft, sexuelle Themen, Finanzberatung, Berufe, Geschichte, Gesundheit, Schönheitspflege, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Körpertraining, Mode, Stil, Kunst und Kunsthandwerk, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/13
2011-11-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tex Mex" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...inhaltsbeschreibender Aussagegehalt der Bezeichnung "Tex Mex" zunächst nur in Bezug auf solche Waren und Dienstleistungen vorliegt, die unmittelbar mit der Herstellung und Darbietung bestimmter Speisen und Getränke oder von bestimmten Musikstücken in Zusammenhang stehen oder hierzu geeignet sind, wobei im letzteren Fall auf die spezifische Ausrichtung für texikanisch-mexikanische Speisen, Getränke oder Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/11
2013-06-11
BAG 9. Senat, Konkurrentenklage - Passivlegitimation einer Kunsthochschule
...Zu diesen Aufgaben gehört die Pflege der Künste insbesondere auf den Gebieten der bildenden Kunst, der Musik, der darstellenden und der medialen Künste durch Lehre und Studium, Kunstausübung und künstlerische Entwicklungsvorhaben sowie Weiterbildung (§ 3 Abs. 1 Satz 1 KunstHG)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 668/11
2017-08-03
BFH 5. Senat, Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest
...Im Anschluss an eine Umsatzsteuersonderprüfung war der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) der Auffassung, dass der Verkauf von Brezeln in den Festzelten umsatzsteuerrechtlich dem Regelsteuersatz unterliege, da der Klägerin die die Bewirtung fördernde, von den Festzeltbetreibern bereitgestellte Infrastruktur bestehend aus Zelt mit Biertischgarnituren und Musik zuzurechnen sei, und...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 15/17
2014-12-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Coyote Dancers/Coyote Ugly“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Ugly im Sinne von hässlich ist kein Adjektiv, das üblicherweise für kulturelle, Musik- oder Tanzveranstaltungen beschreibend oder werbend benutzt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/12
2012-12-12
BFH 6. Senat, Kosten einer Betriebsveranstaltung als Arbeitslohn - Bedeutung und Wirksamkeit einer Freigrenze - Zulässigkeit typisierender Gesetzesauslegung
...Für das Sommerfest im Streitjahr (2007) mietete sie ... entsprechende Räumlichkeiten, organisierte Speisen, Getränke und Live-Musik sowie die An- und Abreise der Teilnehmer. Laut Teilnehmerliste nahmen 302 Personen an der Veranstaltung teil. Es handelte sich dabei um 252 Arbeitnehmer der Klägerin, 44 Partner bzw. Gäste oder sog....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 79/10
2010-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Westfalen Sound" – keine Unterscheidungskraft
...und Zeitschriften; Produktion (Vervielfältigung) von belichteten oder bespielten Ton- und Bildträgern für Dritte; entgeltliche Zurverfügungstellung eines Ton-, Film-, Fernseh- oder Videostudios, einschließlich der Benutzung der technischen Einrichtungen auch mittels technischer Unterstützung durch Bedienungspersonal; Ton- und Bildaufzeichnung für Dritte; Vermittlung von Künstlern; Produktion von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 245/09
2012-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "style for mobile" – keine Unterscheidungskraft
...Zwar weist der Anmelder zutreffend darauf hin, dass der Begriff „Stil“ in der bildenden Kunst, ebenso auch in der Literatur und Musik angewendet wird (Kunststil, Schreibstil, Musikstil; vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl., S. 1683), wobei auf eine besondere Gestaltungsweise Bezug genommen wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/11
2017-09-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AKTIVplan 4 u" – keine Unterscheidungskraft
...Recherche unter der Überschrift „Der Sport- und Aktivplan des DAS AHLBECK“ ausgewiesenen Internetseite https://www.vjz.de/de/7ed1da54-3642-443b-a6561fc2ea72c2ee: „Wöchentlicher Aktivplan - Unsere Gästebetreuung stellt Ihnen jede Woche ein täglich wechselndes, unterhaltsames und sportliches Programm zusammen - von Aquafit am Morgen über Wanderungen, Sportkurse oder Kutschfahrten am Mittag, bis hin zu Live-Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/17
2018-06-13
BFH 11. Senat, Kein ermäßigter Steuersatz für die Leistungen einer "Dinner-Show"
...Begünstigt sind auch "Mischformen" von Sprech-, Musik- und Tanzdarbietungen, so dass eine Unterhaltungsshow oder eine Feuerwerksveranstaltung ebenfalls eine Theatervorführung i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG sein können (vgl. BFH-Urteile in BFHE 240, 380, BStBl II 2013, 352, Rz 42; vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 2/16
2010-02-09
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Abzugsbesteuerung der im Inland erzielten Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit eines EU-Ausländers mit Art 3 Abs 1 GG vereinbar - mangels Vorlagepflicht an den EuGH keine Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters (Art 101 Abs 1 S 2 GG) - zudem mangels Antragsberechtigung keine Pflicht zu Antrag auf Urteilsauslegung gem Art 102 § 1 EuGHVfO 1999
...II. 2 Der Beschwerdeführer, ein in den Niederlanden wohnhafter niederländischer Staatsangehöriger, ist Musiker. Er erzielte im Streitjahr 1996 in den Niederlanden sowie in Belgien Einkünfte in Höhe von (umgerechnet und nach deutschem Steuerrecht ermittelt) insgesamt 55.000 DM (netto). Daneben erhielt er für einen Solo-Auftritt im Inland ein Honorar von rund 6.000 DM....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1178/07
2013-07-30
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "100pro Das junge Angebot. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Spiele, Spielkarten, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; 7 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 8 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 9 Klasse 38: Telekommunikation; 10 Klasse 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; 11 Klasse 41: Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 41/11
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLAN B (Wort-Bild-Marke)/Plan B/Plan B (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
...Unmittelbare Berührungspunkte zu den für die jüngere Marke registrierten Musik- und Veranstaltungsdienstleistungen bestehen daher nicht. Selbst für die Annahme eines notwendigen oder auch nur typischen Ergänzungsverhältnisses bestehen keine klaren Anzeichen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/13
2014-01-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Südsee-Camp" – keine Unterscheidungskraft – im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte Verkehrsdurchsetzung – partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung für einen Teil der Dienstleistungen - Vermeidung eines Instanzenverlustes – Entscheidung durch das BPatG: mangelnde Verkehrsdurchsetzung für einen weiteren Teil der Dienstleistungen
...Betrieb eines Campingplatzes; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Vermietung von Zelten, Vermietung von Ferienhäusern“, ferner der Dienstleistung „Betrieb einer Bar“ sowie den weiteren angemeldeten Verpflegungsdienstleistungen kann nahe liegend ein der Südsee-Region nachempfundenes Ambiente zugeordnet werden, z.B. allein durch Einrichtung einer Palmenkulisse oder das Abspielen dafür typischer Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 543/12
2012-12-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RUHR UNIVERSITÄT BOCHUM" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
...Universität Augsburg, Technische Universität Berlin, Fachhochschule Bielefeld, Fachhochschule Brandenburg, Brandenburgische Technische Universität (Cottbus), Hochschule Rhein-Waal (Kleve, Kamp-Lintfort), Fernuniversität in Hagen, Fachhochschule Westküste (Heide), Hochschule Niederrhein (Krefeld / Mönchengladbach), Hochschule der Bildenden Künste Saar (Saarbrücken), Hochschule für Musik Saar (Saarbrücken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/12
2012-10-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" – keine Verwechslungsgefahr -
...Dass es sich bei der gleichnamigen Rockgruppe um eine bekannte Band handelt, führt entgegen der Auffassung der Widersprechenden nicht zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in Bezug auf die hier relevanten Waren der Klasse 25. 44 Die erhöhte Bekanntheit der Popgruppe strahlt nur auf Waren und Dienstleistungen aus, die einen Bezug zur Musik haben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/10