621

Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-03
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Leistungspflicht für nicht in der Arzneimittelrichtlinie gelistete verkehrsfähige arzneimittelähnliche Medizinprodukte - Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung eines Medizinprodukts - Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches Medizinprodukt - Arzneimitteleigenschaft - keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
...Sie ist vielmehr der Ansicht, der Nutzennachweis sei eine Wahrscheinlichkeitsaussage, die auf der best verfügbaren ("best available") Evidenz in der Klassifikation der evidenzbasierten Medizin beruhe, mithin auf niedrigeren Rangstufen geführt werden könne, wenn eine höherrangige Evidenz nicht vorhanden sei (unter Bezug auf Francke/Hart MedR 2008, S 2, 5)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 23/11 R
2010-12-16
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "flexibel ausdehnbarer Stent" – zur Prüfung der Patentfähigkeit – Vorliegen eines den ursprünglichen Inhalt der Anmeldung unzulässig erweiternden Merkmals – Merkmal stellt Einschränkung gegenüber ursprünglich offenbarten Anmeldungsunterlagen dar – Außerachtlassen des Merkmals bei Prüfung der Patentfähigkeit
...Bei diesem handelt es sich nach Ansicht des Senats um einen Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Medizintechnik, der in Zusammenarbeit mit Medizinern - insbesondere Gefäßchirurgen - Stents entwickelt und über mehrjährige berufliche Erfahrungen auf diesem Gebiet verfügt. I. 62 1. Die streitpatentgemäße Erfindung betrifft einen Stent zum Implantieren in einen lebenden Körper....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 43/09
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Ärztliches Berufsrecht: Verweisung eines Patienten an einen Hilfsmittelanbieter ohne hinreichenden sachlichen Grund im Falle der Empfehlung eines bestimmten Hörgeräteakustikers bei gesellschaftsrechtlicher Beteiligung des Arztes; Bestimmtheit des Unterlassungsantrags
...AG in Cuxhaven, mit Verordnungen zur Versorgung mit Hörgeräten zu verweisen, sofern in jedem Einzelfall nicht ein hinreichend sachlicher Grund wie unmittelbar auf dem Gebiet der Medizin liegende Vorteile, die Qualität der Versorgung, schlechte Erfahrungen bei anderen Leistungserbringern, die Gründe der Wirtschaftlichkeit der Versorgung, Alter oder Behinderung von Patienten vorliegt und benannt wird...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 112/08
2012-05-16
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Eingruppierung einer stellvertretenden Stationsschwester - VergGr Kr VII Fallgr 7 BAT-O
...Soweit die Klägerin in der Berufungsinstanz geltend gemacht hat, eingesetzte Studierende des Fachs Medizin würden „Leistungen nicht besetzter Stellen kompensieren“, ist dieser Vortrag unsubstantiiert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 290/10
2015-03-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Titanshield" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung
...Angebote aus dem Bereich Medizin und Gesundheit handelt, die mit Bedacht und unter Einschaltung von Fachkreisen erworben oder nachgefragt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/14
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten (Klasse 35), Geldgeschäfte, des Finanz-, Immobilien- und Versicherungswesens (Klasse 36), der Telekommunikation (Klasse 38), des Transportwesens, der Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen (Klasse 39), Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten (Klasse 41), Verpflegung- und Beherbergung von Gästen (Klasse 43), Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
2010-12-02
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Diabetes mellitus - Teilhabe - Teilhabebeeinträchtigung - Therapieaufwand - körperliche Aktivität - Sport
...Dazu gehört, dass sie dem aktuellen Stand der Medizin entsprechen müssen (vgl BSG Urteil vom 18.9.2003 - B 9 SB 3/02 R - BSGE 91, 205 = SozR 4-3250 § 69 Nr 2; § 69 Abs 1 Satz 5 SGB IX, § 30 Abs 17 BVG iVm §§ 2, 3 Abs 1 VersMedV)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 3/09 R
2013-06-05
BSG 6. Senat
...Zwar hat der BewA in der Anl 1 zum Teil III BRLV insbesondere die Gruppe der Ärzte für Innere Medizin nicht einheitlich betrachtet, sondern in zehn Untergruppen unterteilt und hierbei auf den (Versorgungs-)Schwerpunkt abgestellt und damit den unterschiedlichen Praxisstrukturen der einzelnen (Unter-)Gruppen. Rechnung getragen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 31/12 R
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center Neuss" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten (Klasse 35), Geldgeschäfte, des Finanz-, Immobilien- und Versicherungswesens (Klasse 36), der Telekommunikation (Klasse 38), des Transportwesens, der Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen (Klasse 39), Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten (Klasse 41), Verpflegung- und Beherbergung von Gästen (Klasse 43), Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10
2014-10-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de (Wort-Bildmarke“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung
...sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Kursen auf betriebswirtschaftlichem und kaufmännischem Gebiet, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, insbesondere Volksläufe, Marathons; Beratung und Consulting in Bezug auf Sporttraining (soweit in Klasse 41 enthalten); Veröffentlichung und Herausgabe von Informationstexten in Bezug auf Gesundheit, Gesundheitsmanagement, Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 129/12
2016-08-31
BPatG 3. Senat, Patentrecht – einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren - "Isentress" - zur Erteilung einer Zwangslizenz an einem Medikament gegen AIDS – zur Frage des erfolglosen Bemühens des Lizenzsuchers um eine Lizenz – Abstellen auf die Perspektive des Lizenzsuchers – Einräumen von Verhandlungsspielräumen - Angebot muss den Anforderungen an eine kartellrechtliche Zwangslizenz nicht genügen - prozessuale Dringlichkeit ist keine zusätzliche Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung
...Third Agents in der HIV-Medizin ein (Privatgutachten Prof. Dr. R., TWeV4, S. 17, Rn. 88; Privatgutachten Prof. Dr. B., HLeV 25, S. 5, letzter Abs.). Dies schlage sich auch in der Verschreibungspraxis nieder, nach der – auch vom gerichtlichen Sachverständigen bestätigt (Gutachten PD Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 LiQ 1/16 (EP)
2019-02-20
BAG 2. Senat, Ordentliche Kündigung - Ungleichbehandlung wegen der Religion
...September 2009 hinaus als leitenden Arzt der Abteilung Medizinische Klinik (Innere Medizin) am S-Krankenhaus in D bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzprozesses weiterzubeschäftigen. 8 Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Sie hat die Auffassung vertreten, die Kündigung sei sozial gerechtfertigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 746/14
2016-02-17
BSG 6. Senat, Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch den Vertragsarzt ist Bestandteil der ärztlichen Behandlung - Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch gleichwertigen aber unterschiedlich teuren Arzneimitteln - kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger Prüfung des vertragsärztlichen Verordnungsverhaltens nach Richtgrößen oder weil eine Regressverpflichtung im Verordnungsbereich regelmäßig eine...
...und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. 1 Im Streit steht die Frage, ob der beklagte Beschwerdeausschuss verpflichtet ist, gegen den Beigeladenen zu 2. wegen der Anforderung Monoklonaler Antikörper (MAK) als Rezepturen von der Apotheke in den Quartalen II/2008 bis I/2009 einen Verordnungsregress in Höhe von 4776,02 Euro festzusetzen. 2 Der zu 2. beigeladene Facharzt für Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 3/15 R
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch Ärzte: Verbot der Verweisung an bestimmte Hilfsmittelerbringer; Verbot der Zuweisung von Patienten gegen Gewährung eines Vorteils - Hörgeräteversorgung II
...AG in Cuxhaven, mit Verordnungen zur Versorgung mit Hörgeräten zu verweisen, sofern in jedem Einzelfall nicht ein hinreichend sachlicher Grund wie unmittelbar auf dem Gebiet der Medizin liegende Vorteile, die Qualität der Versorgung, schlechte Erfahrungen bei anderen Leistungserbringern, die Gründe der Wirtschaftlichkeit der Versorgung, Alter oder Behinderung von Patienten vorliegt und benannt wird...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 111/08
2017-03-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Heilmittelversorgung - Physiotherapeut - Abrechnungserlaubnis für Leistungen der manuellen Therapie - Weiterbildungserfordernis - Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
...Die Ausbildung der Masseure/medizinischen Bademeister ist danach im Wesentlichen (nur) auf die Verabreichung von Massagen und Bädern gerichtet, während die weitergehenden Befugnisse von Physiotherapeuten daran anknüpfen, dass sie in einer längeren - dreijährigen - Ausbildung umfangreiches Wissen in der Medizin sowie Kenntnisse und Fertigkeiten in der Bewegungstherapie und der physikalischen Therapie...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 14/16 R
2010-04-22
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Klebstoffmischung aus einem Plasmaprotein oder einem globulären Protein und di- oder polyfunktionellem Aldehyd zur Herstellung eines medizinischen Klebstoffes (europäisches Patent)" – zur Patentfähigkeit – zur beschränkten Verteidigung eines Streitpatents mittels mehrerer hilfsweise eingereichter Anspruchssätze
...Auflage, 1991, Georg Thieme Verlag, Stuttgart, Band 4, Seite 2667, Begriff „Medizinische Klebstoffe“ 102 NB4 Internetauszug www.roche.de/lexikon/ aus „Roche Lexikon Medizin“, 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 56/08 (EU)
2013-04-17
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Heranziehung für die Vergangenheit - erhebliche Beeinträchtigung der Lebensführung - Möglichkeit von außergewöhnlich schwer regulierbaren Stoffwechsellagen in der Zukunft - finale Beurteilung - sozialgerichtliches Verfahren - Gehörsrüge - Untersuchungsmaxime
...M. vom 20.2.2011 und der Fachärztin für Innere Medizin/Diabetologie W. vom 6.4.2011 beigezogen. Ferner hat das LSG eine vom Beklagten vorgelegte versorgungsärztliche Stellungnahme der Dr. W. vom 2.5.2011 zu den Akten genommen, die eine vom Kläger vorgelegte CD-ROM mit den darauf abgespeicherten Blutzuckertagebüchern (120 Seiten) ausgewertet hat....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 3/12 R
2010-12-07
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate" – zum Team als Fachmann - zur erfinderischen Tätigkeit
...Bei dem vorliegend zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team aus zumindest einem Pharmakologen und einem auf dem Gebiet der Onkologie forschenden Mediziner, mit langjähriger Erfahrung auf dem Gebiet der Krebstherapie bzw. in der Entwicklung von onkologischen Arzneimitteln (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 52/08 (EU)
2016-03-23
BAG 7. Senat, Befristung - WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit
...Postdoc-Phase, ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG eine Befristung bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich. Eine Befristung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG setzt voraus, dass sie nach Abschluss der Promotion vereinbart wird....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 70/14
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" – originäre Kennzeichnungsschwäche - infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft - Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in beschreibendem Sinne und nicht als Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke – keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die jüngere Marke – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - kein Bekanntheitsschutz
...Die nach ihm benannte Kneipp-Medizin oder Kneipp-Therapie ist ein Behandlungsverfahren, das Wasseranwendungen, Pflanzenwirkstoffe sowie Bewegungs- und Ernährungsempfehlungen beinhaltet. Diese können sowohl vorbeugend (präventiv) als auch zur Behandlung bestehender Erkrankungen (kurativ) eingesetzt werden. Anwendung finden diese Therapien häufig im Rahmen sog....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/15