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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC FOR MILLIONS (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
...economy; GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 – FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/17
2017-08-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DelmeGas" – Freihaltungsbedürfnis
...gerichtlichen Hinweis). 25 (2) Delme ist aber auch eine französische Gemeinde mit 1.098 Einwohnern im Département Moselle in der Region Lothringen (https://de.wikipedia.org/wiki/Delme_(Moselle). 26 (3) Ferner stellt „Delme“ eine lokale Abkürzung für die Stadt Delmenhorst oder das Gebiet entlang der Delme dar, wie eine Internetrecherche des Senats ergeben hat: „DelmeNews.de“ und „Delme Report“ weisen auf Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 570/16
2015-03-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN (Wort-Bild-Marke)" – bekannte Widerspruchsmarke – unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
...Die Widersprechende tritt mit ihrer Marke seit langem international auf, ist in sämtlichen Medien (von Fernsehen, Internet bis zu Facebook und Twitter) nachhaltig vertreten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 110/12
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/14
2012-05-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "tobaccoland (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 191/10
2016-09-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "skizzierte seitliche Vorderansicht des Kleinbusses VW-Bulli T1 (zweidimensionale Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Unternehmensverwaltung und organisatorische Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/13
2015-11-26
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke über illegale Tauschbörsen; DNS- oder IP-Adressen-Sperre durch Accessprovider - Störerhaftung des Access-Providers
...Hoffmann in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 8 TMG Rn. 17). 25 bb) Durch die Vermittlung des Zugangs hat die Beklagte nach der zutreffenden Beurteilung des Berufungsgerichts einen adäquat kausalen Beitrag zu der vom Berufungsgericht festgestellten Urheberrechtsverletzung geleistet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 174/14
2018-07-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe
...Denn der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher dieser Waren weiß aufgrund entsprechender Unterrichtung in den Medien, vor allem in Verbraucher- und anderen Zeitschriften, im Fernsehen und im Internet, dass Mineralwasser keine Zusätze enthält (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/16 – Hopfentraum)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/16
2016-10-25
BGH 6. Zivilsenat, Verletzung von Persönlichkeitsrechten in der Berichterstattung auf der Internetseite einer ausländischen Rundfunkanstalt: Verfahrenshindernis der Staatenimmunität; internationale Zuständigkeit für eine auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkte Unterlassungsklage
...Die von der Beklagten auf ihrer Internetseite www.srf.ch zum Abruf bereitgehaltenen, von der Klägerin unter Berufung auf ihr Recht am eigenen Bild angegriffenen Bildnisse und das Video zeigen - im Rahmen der Berichterstattung der Beklagten über die Folgen des Skiunfalles von Michael Schumacher und den Umgang der Medien mit diesem Thema - die Klägerin beim Besuch ihres Ehemannes im Krankenhaus. 3 Das...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 678/15
2018-12-04
BGH 6. Zivilsenat, Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch wahre Tatsachenbehauptungen: Entkräftung der Vermutung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterlassungsverpflichtungserklärung gegenüber einem Dritten; Anwendbarkeit der Kerntheorie
...Wie niederländische Medien berichten, soll es zu einem heimlichen Treffen zwischen S[…] M[…] und Nationalspieler S[…] K[…] gekommen sein. Die schöne Moderatorin und der Fußballer wurden zusammen an der Hamburger Alster im noblen Hotel 'Vier Jahreszeiten' gesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 128/18
2012-07-19
BGH 3. Zivilsenat, Vertrag über die Bereitstellung eines Telefon- und Internetanschlusses: Sorgfaltsmaßstab für den Anschlussinhaber hinsichtlich nicht gebilligter Anschlussnutzung; Hinweispflicht des Telekommunikationsanbieters bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten mit Kostenexplosion; Mitverschulden des Anschlussinhabers nach Kenntniserlangung vom Anschlussmissbrauch
...Dezember 2009 (siehe zum Zugang bei Verwendung elektronischer Medien z.B. LG Berlin, WM 2010, 1121, 1122 zur Abrufbarkeit über ein vom Absender eingerichtetes Internetkonto ["online-banking"]; OLG München, Beschluss vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 71/12
2016-06-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel Usedom Inselkind USEDOM (Wort-Bild-Marke)/INSELKIND/Inselkind" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung - Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten - kein Grund für eine Kostenauferlegung
...11 Klasse 35: Aktualisierung von Werbematerial; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Herausgabe von Werbetexten; Kundengewinnung und-pflege durch Versandwerbung (Mailing); Marketing (Absatzforschung); Marketing auch in digitalen Netzen; Marktforschung; Merchandising; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 64/14
2010-10-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gewerbezentrale.de" – keine Unterscheidungskraft
...Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 -DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/10
2016-02-03
BGH 12. Zivilsenat, Stillschweigende Vereinbarung einer Ehegatteninnengesellschaft: Gewinnverteilung bei fehlenden Absprachen
...Zwischen den so entstehenden Betriebsgeländen wird eine Trennung aller Medien ebenfalls bis zum 30.6.2001 betrieben. 3. Die aus dem Landerwerb (L.) und der Errichtung des Verkaufs-/Wirtschaftsgebäudes noch vorhandenen Verbindlichkeiten bei Dritten (…) werden in dem Verhältnis geteilt, wie sie von dem jeweiligen Unternehmen genutzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 29/13
2017-10-05
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des Prozessgerichts bei der Fassung eines Urteilsausspruchs vom Klagegrund - Betriebspsychologe
...Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 22, 38 - Jugendgefährdende Medien bei eBay), kann die Klageanträge ebenfalls nicht rechtfertigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 184/16
2011-07-07
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung wegen des Alters
...Diese Aussage ist in meinen Augen vergleichbar mit Ansichten und Verfahrensweisen aus dem Dritten Reich und gehört eigentlich auf die Titelseiten der Tageszeitungen sowie in weiteren Medien!“ 4 Mit Schreiben vom 1. Oktober 2008 hörte der Beklagte die Mitarbeitervertretung zu einer beabsichtigten außerordentlichen Kündigung an. Mit Schreiben vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 355/10
2011-02-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gewerbezentrale" – keine Unterscheidungskraft
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 54/10
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "F89" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 51/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "F209" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 53/14
2013-09-18
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof zur Auslegung der Verordnung über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft: Pflicht zur Angabe des zu zahlenden Endpreises im Rahmen eines elektronischen Buchungssystems - Buchungssystem
...beim Anklicken des Endpreises öffnenden Bildschirmfester („Pop-up“) - dargestellt werden (vgl. auch Schönheit, RRa 2009, 127). 25 Für eine aus Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung Nr. 1008/2008/EG folgende Verpflichtung, für jeden tabellarisch angezeigten Flugdienst unmittelbar den Endpreis auszuweisen, könnte schließlich ein Vergleich mit der Darstellung von Flugdiensten nebst Preisen in anderen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 29/12