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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IGLOTEX (Wort-Bildmarke)/IGLO" – zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung - Verwechslungsgefahr -
...März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. September 2006 und vom 31. Oktober 2008 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/09
2012-07-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Highland Star" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Juli 2010 und 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 91/11
2017-04-19
BPatG 19. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Antriebseinrichtung" – zur Auslegung eines unklaren Antrags der Patentinhaberin
...Haupt beschlossen: Auf die Beschwerde der Einsprechenden wird der Beschluss der Patentabteilung 1.23 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 26. September 2012 aufgehoben und das Patent 10 2006 053 730 in vollem Umfang widerrufen. I. 1 Auf die am 15. November 2006 eingereichte Anmeldung ist mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 19 W (pat) 7/17
2010-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ABO PHARMA/ABBOTT (Gemeinschaftsmarke)" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Juni 2003 und vom 22. Dezember 2005 aufgehoben, soweit darin die teilweise Löschung der angegriffenen Marke 397 44 296 wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 40 535 ABBOTT angeordnet worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/06
2018-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HELDENT (Wort-Bild-Marke)/HELIODENT" – zur Kennzeichnungskraft – zur klanglichen Ähnlichkeit – zum Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –unähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 7, vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/17
2019-03-01
BPatG 28. Senat
...Mai 2000 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts für die Waren der Klasse 10 9 „Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte“ 10 eingetragen worden. 11 2. Wortmarke IR 772 712 12 INJEKT 13 Der Widerspruch stützt sich auf den am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/16
2018-07-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "H-TEC/HYDAC (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur auf die Bundesrepublik Deutschland – Anwendung der erweiterten Minimallösung - zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unterdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit – Zuordnung der deutschen und der englischen Sprache - Berücksichtigung sämtlicher in Betracht zu ziehender Aussprachevarianten - unmittelbare...
...Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 6, vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 10/17
2010-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JUR DAY" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Oktober 2009 und vom 10. März 2010 werden auf der Grundlage des eingeschränkten Dienstleistungsverzeichnisses aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 JUR DAY 3 wurde am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 148/10
2017-04-10
BPatG 19. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur Steuerung der Bildaufnahme und/oder Bildauswertung an einer Bildaufnahmeeinrichtung und Bildaufnahmeeinrichtung" – zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit – Nichtberücksichtigung von Merkmalen, denen keine auf technischen Überlegungen beruhenden Erkenntnisse zugrunde liegen
...April 2009 von der S… Aktiengesellschaft in M…, beim Deutschen Patent- und Markenamt ein- 2 gereicht worden. 3 Die Erfindung trägt die Bezeichnung „Verfahren zur Steuerung der Bildaufnahme und/oder Bildauswertung an einer Bildaufnahmeeinrichtung und Bildaufnahmeeinrichtung“. 4 Das Deutsche Patent- und Markenamt - Prüfungsstelle für Klasse G 01 R - hat die Anmeldung mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 19 W (pat) 25/17
2016-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lebe Balance" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Druckereierzeugnisse 5 Klasse 35: Werbung 6 Klasse 41: Ausbildung und Erziehung in der Gesundheitsvorsorge und in der Gesundheitserlangung; Herausgabe von Arbeitsbüchern 7 Klasse 44: Gesundheitsberatung, insbesondere vorbeugende...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/16
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)" – Einrede der Nichtbenutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 6/10
2016-05-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOI BEAUTY FIRST" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren der 4 Klasse 31: Futtermittel 5 angemeldet worden. 6 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 31, hat nach vorausgegangener Beanstandung vom 11. August 2014 mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 520/15
2018-10-01
BPatG 28. Senat
...Söchtig, beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 600/17
2012-07-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PurePassion" – keine Unterscheidungskraft
...August 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der 4 Klasse 2: 5 Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe, Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/12
2018-05-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEUER HUCKEPACKBAHNHOF" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Mai 2016 und vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/17
2012-11-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse IV) – kein absolutes Schutzhindernis
...November 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 07, vom 30. März 2011 wird aufgehoben. Das Verfahren wird an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 550/11
2012-11-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse V) – kein absolutes Schutzhindernis
...November 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi   beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 07, vom 30. März 2011 wird aufgehoben. Das Verfahren wird an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/11
2014-11-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WohlFühlFarben" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/13
2013-08-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JIAMO/Tiamo" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 35/12
2018-06-13
BPatG 28. Senat
...Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 6, vom 18. Juli 2017 wird aufgehoben. 2. Das Verfahren wird zur erneuten Entscheidung an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. 3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. I. 1 Die Anmelderin hat am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 584/17