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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...März 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. September 2008 wird aufgehoben. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen (schwarz, grau, weiß) 2 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/10
...Hierauf hat der Widersprechende Benutzungsunterlagen eingereicht. 15 Die Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat mit Beschluss vom 20.02.2009 den Widerspruch und mit Beschluss vom 08.04.2010 die hiergegen eingelegte Erinnerung des Widersprechenden zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 88/10
...Mai 2016 unter der Nummer 30 2016 104 548.5 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 20: Sitzmöbel, insbesondere Bürostühle. 5 Mit Beschluss vom 27. Oktober 2016 hat die Markenstelle für Klasse 20 des DPMA die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 509/17
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/12
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent und Markenamt die Eintragung der Wort-Bild-Marke für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: Klasse 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompott; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette; Klasse 30 Kaffee, Tee, Kakao,...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 11/13
...Dezember 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Dienstleistungen der Klasse 36 angemeldet worden: 3 Versicherungswesen, insbesondere Versicherungsvermittlung, Finanzwesen, insbesondere Bankgeschäfte aller Art, nämlich Einlagengeschäfte, Pfandbriefgeschäfte, Kreditgeschäfte, Diskontgeschäfte, Finanzkommissionsgeschäfte, Depotgeschäfte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 122/14
...Himmelmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 41, vom 3. Juli 2014 und vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/16
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 IR des Deutschen Patent- und Markenamts hat der Wortmarke IR 908 405 (Ursprungsland Österreich mit Priorität vom 2. Juni 2006) 2 HAHNENKAMM-RENNEN 3 mit Beschlüssen vom 11. November 2008 und 1. Juni 2011, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, den Schutz in Deutschland, wie im Refusal of Protection vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 84/11
...Dezember 2014 unter der Nummer 30 2014 074 219.5 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 29: Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch in konservierter, getrockneter und gekochter Form, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/16
...Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; 9 Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis“ 10 eingetragenen prioritätsälteren Marke 303 24 133 11 VITALO . 12 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/10
...Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Auf die Beschwerde des Inhabers der angegriffenen Marke werden der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. November 2013 aufgehoben und der Widerspruch aus der Unionsmarke 000 280 883 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/14
...März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/11
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. November 2009 wird aufgehoben. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/10
...Oktober 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. Oktober 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 FACEYOURMUSIC 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/14
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung des Zeichens Nr. 30 2009 009 356 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 11, 16, 17, 19, 20, 29, 30, 31, 32, 35, 36, 37, 39, 40, 41 und 42 als „sonstige Marke“ mit folgender beispielhafter Wiedergabe und folgender Beschreibung der zu schützenden Marke begehrt: Eine violett-purpurfarben gefüllte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 85/11
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die am 28. Februar 2008 erfolgte Anmeldung der Wort/Bildmarke 2 mit Beschlüssen vom 29. Juli 2009 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/11
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Mai 2011 aufgehoben. Der IR-Marke 995 696 wird wegen des Widerspruchs aus der Marke EM 002 093 987 die Schutzerstreckung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland verweigert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/12
...Juni 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 03: Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; 5 Klasse14: Juwelierwaren und Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; 6 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 7 Die Markenstelle für Klasse 14 hat die Anmeldung mit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/12
...Oktober 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. August 2018 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 MILIEU 3 ist am 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/16
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...April 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Kätker und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Juni 2018 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 INTERMATE 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/18