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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Die Beklagte hat im geschäftlichen Verkehr mit den Klagemarken 1 und 3 identische Zeichen für identische Waren verwendet, für die die Marken Schutz genießen. 18 bb) Zur Klagemarke 2 hat das Landgericht, auf dessen Feststellungen das Berufungsgericht Bezug genommen hat, keine Feststellungen getroffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 52/10
...Die Beklagte ist für die mit der Abmahnung aufgegriffene Verletzung der Marken "STAEDTLER" und des gleichnamigen Unternehmenskennzeichens der Klägerin nicht verantwortlich. 18 a) Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass die Marken und das Unternehmenskennzeichen der Klägerin im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 und § 15 Abs. 2 MarkenG dadurch verletzt wurden, dass unter dem Domainnamen "staedtler.eu...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 155/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung am 30. April 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin kraft Auftrags Akintche beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Schichtenmodell der Integration 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 113/11
...Sie ist weiterhin Inhaberin der nachfolgenden Marken: - der deutschen Wort-/Bildmarke Nr. 2033253, die mit Priorität vom 20. November 1992 für Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) eingetragen ist: - der Gemeinschaftsbildmarke Nr. 179242, die über eine Priorität vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 86/10
...Als Wiedergabe der Marke sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt folgende in den Farben gold, rot und braun gehaltene Abbildungen hinterlegt: 3 Die Beklagte stellt ebenfalls Schokoladenhasen her und vertreibt diese. 4 Die Klägerinnen sehen darin eine Verletzung der Klagemarke....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 57/08
...Senat München 30 W (pat) 547/16 Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD BULLETIN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2015 108 146.2 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. August 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 4. Juli 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Oktober 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Primesingles 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/15
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. September 2014 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/14
...Senat München 29 W (pat) 3/11 Markenbeschwerdeverfahren – "EuroShop (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 060 461.1 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1. Februar 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber und der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Nikolausdorf 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/15
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 15. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen I. 1 Die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Werner am 15. Juni 2018 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. Dezember 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 542/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Januar 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Pfiffiges Duo 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr. Hoppe und den Richter am Amtsgericht Dr. Wache auf die mündliche Verhandlung vom 29. Januar 2013 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. April 2014 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn sowie die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 30 2011 053 069.6 2 Green Now 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. Juni 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 dateformore 3 ist am 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 3/15
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. November 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/18