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Urteile für Manteltarifvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-19
BAG 9. Senat
...Dasselbe gilt für § 5 Ziffer 8 des Manteltarifvertrags für das Wach- und Sicherheitsgewerbe in Nordrhein-Westfalen vom 8. Dezember 2005. 23 III. Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 Abs. 1, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO. Brühler Krasshöfer Klose Furche Heilmann...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 714/10
2015-11-19
BAG 6. Senat
...Auf das Arbeitsverhältnis fand nach Feststellung des Landesarbeitsgerichts der Manteltarifvertrag für die Beschäftigten in der Metallindustrie Nordwürttemberg/Nordbaden idF vom 1. April 2005 (künftig MTV) nach Maßgabe des Haustarifvertrags der Beklagten vom 12. April 2005 Anwendung. Danach galt für den Kläger eine Kündigungsfrist von sechs Monaten zum Quartalsende. 3 Am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 560/14
2016-02-17
BAG 2. Senat, Betriebsbedingte Änderungskündigung - Bestimmtheit des Änderungsangebots
...Abweichend von den Bestimmungen des Manteltarifvertrags gelte dafür eine Kündigungsfrist von drei Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Es werde auf die am 1. April 2010 geltenden gesetzlichen, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen abgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 613/14
2012-06-19
BAG 9. Senat, Urlaubsgutschrift auf Arbeitszeitkonto - 24/24-Stunden-Schichtsystem
...Dasselbe gilt für § 5 Ziffer 8 des Manteltarifvertrags für das Wach- und Sicherheitsgewerbe in Nordrhein-Westfalen vom 8. Dezember 2005. 23 III. Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 Abs. 1, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO. Brühler Krasshöfer Klose Furche Heilmann...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 712/10
2015-11-18
BAG 5. Senat, Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit
...Auf Verlangen des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers müssen angefallene Überstunden und deren Zuschläge als Freizeit genommen werden (siehe § 3 des Manteltarifvertrages). Eine abweichende Regelung muss schriftlich vereinbart werden. … 11....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 751/13
2017-03-22
BAG 5. Senat
...Der Manteltarifvertrag (MTV) sah eine Treueprämie für kontinuierlichen Arbeitseinsatz vor und verwies für deren Höhe auf § 8 Lohn- und Gehaltstarifvertrag (LTV). Nach diesem betrug die Treueprämie in der für den Kläger einschlägigen Lohngruppe ab dem 1. Januar 2007 0,65 Euro/Stunde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 625/16
2014-07-31
BAG 6. Senat, Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw
...Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien fand zunächst der Manteltarifvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) vom 6. Dezember 1995 Anwendung, seit dem 1. Oktober 2005 wurde der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005 angewandt. Der Kläger war zuletzt freigestelltes Personalratsmitglied....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 955/12
2016-01-13
BAG 10. Senat, Sonderzahlung - Berechnung des Monatsverdienstes - Alterssicherung
...Der Manteltarifvertrag für Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie in Südwürttemberg-Hohenzollern vom 14. Juni 2005 (im Folgenden MTV) gewährt Arbeitnehmern, die das 54. Lebensjahr vollendet haben, in § 6 einen Anspruch auf Verdienstsicherung. Die Vorschrift lautet auszugsweise wie folgt: „§ 6 Alterssicherung 6.1 Beschäftigte, die das 54....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 42/15
2013-05-16
BAG 6. Senat, Versetzung nach TV Ratio Deutsche Telekom Technischer Service - Sicherung einer tariflichen Funktionszulage
...Diesen Zusammenhang berücksichtigt die Beklagte nicht hinreichend, wenn sie annimmt, Arbeitnehmer, die eine Funktionszulage bezogen hätten, sollten eine weitere Sicherung nur dann erhalten, wenn sie auch die Voraussetzungen der §§ 1 und 2 der Anlage 5 zum TV Ratio DTTS erfüllten. 28 aa) § 3 der Anlage 5 zum TV Ratio DTTS ordnet ua. für Arbeitnehmer, die dem besonderen Kündigungsschutz des § 26 des Manteltarifvertrags...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 836/11
2016-03-01
BAG 2. Senat
...Abweichend von den Bestimmungen des Manteltarifvertrags gelte dafür eine Kündigungsfrist von drei Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Es werde auf die am 1. April 2010 geltenden gesetzlichen, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen abgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 838/14
2013-06-20
BAG 2. Senat, Änderungskündigung - Änderung des regulären Gehalts
...Vertragsgrundlagen sind die jeweils zwischen den Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Organisationen gültigen Lohn- und Manteltarifverträge. … … 6. Tätigkeit [Der Kläger] wird als Kraftfahrer für alle Verkehre [der Beklagten] eingestellt, das schließt auch eine flexible Arbeitszeit ein. … 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 396/12
2018-09-19
BAG 5. Senat, Betriebliche Übung - Entgelterhöhung
...Über 12 Monatsgehälter hinaus erhalten Sie Sonderzahlungen, die in einem Kalenderjahr wenigstens 1 Monatsgehalt ausmachen.“ 3 Der Manteltarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken (iF MTV Banken) sieht eine nach der auszuübenden Tätigkeit erfolgende Eingruppierung in neun Tarifgruppen vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 439/17
2017-03-22
BAG 5. Senat
...Der Manteltarifvertrag (MTV) sah eine Treueprämie für kontinuierlichen Arbeitseinsatz vor und verwies für deren Höhe auf § 8 Lohn- und Gehaltstarifvertrag (LTV). Nach diesem betrug die Treueprämie in der für die Klägerin einschlägigen Lohngruppe ab dem 1. Januar 2007 0,65 Euro/Stunde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 425/16
2016-10-18
BAG 9. Senat, Urlaubsanspruch - Staffelung nach Lebensaltersstufen (MTV für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Sachsen-Anhalt) - Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer
...April 2007 wieder in Kraft gesetzte Manteltarifvertrag für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Sachsen-Anhalt vom 18. Mai 2002 (MTV) Anwendung. Der MTV enthält ua. folgende Regelung: „§ 7 Urlaub (1) Das Urlaubsjahr ist das Kalenderjahr. (2) Der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer staffelt sich nach dem Lebensalter It. nachstehender Tabelle: Lebensalter Anzahl d....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 123/16
2018-05-15
BAG 1. Senat, Betriebsvereinbarung - Tarifsperre - Tarifvertrag - Eintritt der Nachwirkung
...(VTFF) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) geschlossene Einheitliche Manteltarifvertrag (MTV) regelt in der bei Abschluss der Betriebsvereinbarung gültigen Fassung in § 20 „Urlaubsbestimmungen“, in § 21 die „Urlaubsdauer“ und in § 22 die „Freistellung von der Arbeit aus persönlichen Gründen“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 75/16
2011-10-19
BAG 5. Senat, Rückkehrrecht - Rechtsfolgen - Dynamisierung der individuellen Zwischenstufe
...(AVH) und ver.di abgeschlossene Manteltarifvertrag für Angestellte (MTV Angestellte AVH), der inhaltlich im Wesentlichen dem BAT entsprach, Anwendung. Zum 1. Januar 2007 erfolgte die Überleitung in den - dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) nachgebildeten - Tarifvertrag für den Krankenhaus-Arbeitgeberverband Hamburg e.V....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 149/10
2010-11-18
BAG 6. Senat
...B Abs. 3 und Abs. 6 des von der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg e.V. und der Gewerkschaft ver.di, Landesbezirk Hamburg, abgeschlossenen Manteltarifvertrags für Angestellte vom 1. August 1961 idF vom 1. Oktober 2005 (MTV-Angestellte) geknüpft war. War dies der Fall, wird das Berufungsgericht der zulässigen Klage stattzugeben haben. 13 I....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 447/09
2011-02-23
BAG 4. Senat, Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband - Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag
...PÜV) geschlossen, dessen § 1 wie folgt lautet: „Übergang der Arbeitsverhältnisse (1) Die Angestellten, Arbeiter und Auszubildenden der Fachklinik M, im folgenden Arbeitnehmer genannt, werden gemäß § 613 a BGB von A übernommen. (2) A sichert zu, daß sich alle Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer aus den jeweiligen Regelungen des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT, Fassung Bund und Länder), des Manteltarifvertrages...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 536/09
2014-05-08
BAG 6. Senat, Insolvenzanfechtung - Zwangsvollstreckung - inkongruente Deckung
...Auf das Arbeitsverhältnis fand nach Feststellung des Landesarbeitsgerichts der Manteltarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer der bayerischen Metallindustrie vom 1. Dezember 1973 in der Fassung vom 7. Mai 1991 Anwendung. Der Kläger bezog für April bis Juni 2007 Insolvenzgeld. 3 Die Schuldnerin verpflichtete sich in gerichtlichen Vergleichen vom 1. Dezember 2006, 16. Januar 2007 sowie vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 722/12
2018-12-12
BAG 5. Senat, Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)
...Kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung findet der vom Bundesarbeitgeberverband Chemie und der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie und Energie abgeschlossene Manteltarifvertrag (MTV) in der jeweils geltenden Fassung auf das Arbeitsverhältnis Anwendung. Das Bruttomonatsgehalt des Klägers betrug zuletzt 5.600,00 Euro im Rahmen einer 37,5 Stundenwoche....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 124/18