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Urteile für Lufttransport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Bei ihr ist aufgrund eines Tarifvertrags nach § 117 Abs. 2 BetrVG die zuletzt antragstellende Personalvertretung gebildet. 3 Im Jahr 2007 übernahm die Arbeitgeberin das fliegende Personal der ehemaligen LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH (LTU). Mit Wirkung zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 11/13
...Auch im Allgemeinen Teil der Begründung ist nur von Kommandanten "im militärischen Lufttransport" die Rede (BT-Drs. 18/3697 S. 32)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 65/14
...Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet der zwischen der LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH & Co. KG und der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft geschlossene „Tarifvertrag Übergangsversorgung für das Bordpersonal der LTU“ in der Fassung vom 3. Dezember 1997 (im Folgenden TV-ÜV) Anwendung, den die Beklagte zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 398/14
...Während des Beschwerdeverfahrens hat die beteiligte Behörde den Aufenthalt des Betroffenen und seiner Familie im Transitbereich mit der Begründung beendet, die zeitnahe Durchführung des Lufttransports sei unter anderem deshalb nicht gesichert, weil eines der Kinder (wegen einer epileptischen Erkrankung) einer ständigen medizinischen Betreuung bedürfe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 90/13
...Zwar können Luftfahrtdienstleistungen auch ohne die Durchführung eines Lufttransports erbracht werden, wie z.B. durch das Anfertigen von Luftaufnahmen oder durch das Absuchen oder Vermessen eines bestimmten Geländes, doch liegen solche Dienstleistungen im Streitfall nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 29/12
...Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung); Dienstleistungen eines Transportmaklers; Einlagerung von Waren; Einpacken von Waren; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Lagerung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10
...Startnummern für Wettbewerbe; Anstecker [Buttons]; Haarreifen; Klettbänder (Kurzwaren); Preisbänder; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Faltenbildende Bänder für Vorhänge; Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck; Haarverlängerungen; menschliches Haar; Lockenwickler, ausgenommen Handgeräte; Spitzen, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, 6 Klasse 39: 7 Wasserversorgung [Transport]; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/13
...Reparaturwesen, Wartung und Demontage, nämlich im Bereich von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie von Antriebsmotoren; Installationsarbeiten; Wartung von Computern; Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung); Überholen von Flugzeugen und Flugzeugteilen; Wartungs- und Reparaturarbeiten zur Inspektion von Fahrzeugen. 9 Klasse 39: 10 Transportwesen; Lufttransport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/11
...In dieser Funktion war er - in Zusammenarbeit mit dem Einsatzunterstützungskommando - mitverantwortlich für das Erstellen von Leistungsbeschreibungen für Lufttransporte, auf deren Basis das Bundesamt für Wehrverwaltung (BAWV) die benötigten Leistungen ausschrieb und die entsprechenden Verträge mit Speditionsfirmen schloss....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 31/12
...Der Lufttransport mit Zwischenlandung sei keine rechtlich unteilbare Leistung, da er ohne Wertminderung und ohne Beeinträchtigung des Leistungszwecks in Teilleistungen zerlegt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 5/09
...Waren; Einpacken von Waren; Entladen von Frachten; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Frachtmaklerdienste; Frankieren von Postsendungen; Gepäckträgerdienste; Krankentransporte; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lotsendienst; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/13
...Luftverkehrs KG, der LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH (LTU) sowie der dba Luftfahrtgesellschaft mbH (dba) andererseits statt. Diese führten am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 761/12
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 83/10
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 78/10
...Oktober 1952 über den Gütertransport mit der Eisenbahn (CMI) sowie das Warschauer Übereinkommen über den internationalen Lufttransport vom 12. Oktober 1929. Es könne davon ausgegangen werden, dass diese Verträge und darauf basierende nationale Regelungen den Vertragspartnern bei der Schaffung des Art. 2 Abs. 1 Satz 2 CMR vor Augen gestanden hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 12/11
...über Lagerhaltung, Flaschenabfülldienste, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Löschen von Schiffsladungen, Lotsendienst, Luftfahrzeugvermietung, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/16
...von 1,3 Flugbewegungen aus (PEB S. 147) - spricht auch insoweit nicht gegen einen Nachtflugbedarf. 127 2.3.11 Sonderverkehre 128 Den Sonderverkehren rechnet der Beklagte die Verkehre zu, die nach A II 5.1.1 Nr. 3 PFB i.d.F. des PEB auch während der Nachtkernzeit zulässig sind. 129 Zum Nachtflugbedarf für Militärflüge (Nr. 3 c) wird im Planergänzungsbeschluss dargelegt: Militärflüge, wie z.B. der Lufttransport...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4000/10
...Der Soldat beherrsche das gesamte Einsatzspektrum des militärischen Lufttransports und gehöre damit in der Staffel zu den Flugzeugführern mit einer hohen und breiten Einsatzerfahrung. Diese habe er insbesondere durch die Teilnahme am Sondereinsatz für das Auswärtige Amt im Rahmen der Außenministerreise in den Irak belegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/11
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10