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Urteile für Lufttransport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-10-21
BAG 1. Senat, Unzulässige Rechtsbeschwerde - Doppelbegründung
...Bei ihr ist aufgrund eines Tarifvertrags nach § 117 Abs. 2 BetrVG die zuletzt antragstellende Personalvertretung gebildet. 3 Im Jahr 2007 übernahm die Arbeitgeberin das fliegende Personal der ehemaligen LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH (LTU). Mit Wirkung zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 11/13
2016-10-06
BVerwG 2. Senat, Kein Anspruch auf "Kommandantenzulage" bei Einsatz außerhalb des militärischen Aufgabenbereichs
...Auch im Allgemeinen Teil der Begründung ist nur von Kommandanten "im militärischen Lufttransport" die Rede (BT-Drs. 18/3697 S. 32)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 65/14
2016-02-23
BAG 9. Senat, Übergangsversorgung - Kabinenpersonal - Altersbefristung
...Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet der zwischen der LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH & Co. KG und der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft geschlossene „Tarifvertrag Übergangsversorgung für das Bordpersonal der LTU“ in der Fassung vom 3. Dezember 1997 (im Folgenden TV-ÜV) Anwendung, den die Beklagte zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 398/14
2013-10-30
BGH 5. Zivilsenat, Ausländerrecht: Anordnung des Transitaufenthalts einer asylsuchenden Familie mit minderjährigen Kindern auf dem Flughafen bei Verweigerung der Einreise; Verhältnismäßigkeit eines längeren Aufenthalts bei an Epilepsie erkranktem Kind
...Während des Beschwerdeverfahrens hat die beteiligte Behörde den Aufenthalt des Betroffenen und seiner Familie im Transitbereich mit der Begründung beendet, die zeitnahe Durchführung des Lufttransports sei unter anderem deshalb nicht gesichert, weil eines der Kinder (wegen einer epileptischen Erkrankung) einer ständigen medizinischen Betreuung bedürfe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 90/13
2014-05-20
BFH 7. Senat, Luftverkehrsrechtliche Betriebsgenehmigung keine Voraussetzung für Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt
...Zwar können Luftfahrtdienstleistungen auch ohne die Durchführung eines Lufttransports erbracht werden, wie z.B. durch das Anfertigen von Luftaufnahmen oder durch das Absuchen oder Vermessen eines bestimmten Geländes, doch liegen solche Dienstleistungen im Streitfall nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 29/12
2012-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LOTTOGLOBE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung); Dienstleistungen eines Transportmaklers; Einlagerung von Waren; Einpacken von Waren; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Lagerung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10
2019-03-14
BVerwG 2. Senat
...Lufttransporte im nicht-militärischen Bereich dagegen werden nicht erfasst. Anders als in Satz 1 der Vorschrift sind "Beamte" weiterhin nicht in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen. Auch der Zulagentatbestand nach Ziffer II Nr. 6 Abs. 1 Satz 2 der Vorbemerkungen in der seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 14/17
2019-03-14
BVerwG 2. Senat
...Lufttransporte im nicht-militärischen Bereich dagegen werden nicht erfasst. Anders als in Satz 1 der Vorschrift sind "Beamte" weiterhin nicht in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen. Auch der Zulagentatbestand nach Ziffer II Nr. 6 Abs. 1 Satz 2 der Vorbemerkungen in der seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 13/17
2019-03-14
BVerwG 2. Senat
...Lufttransporte im nicht-militärischen Bereich dagegen werden nicht erfasst. Anders als in Satz 1 der Vorschrift sind "Beamte" weiterhin nicht in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen. Auch der Zulagentatbestand nach Ziffer II Nr. 6 Abs. 1 Satz 2 der Vorbemerkungen in der seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 12/17
2019-03-14
BVerwG 2. Senat
...Lufttransporte im nicht-militärischen Bereich dagegen werden nicht erfasst. Anders als in Satz 1 der Vorschrift sind "Beamte" weiterhin nicht in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen. Auch der Zulagentatbestand nach Ziffer II Nr. 6 Abs. 1 Satz 2 der Vorbemerkungen in der seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 11/17
2014-11-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bloom in may" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Startnummern für Wettbewerbe; Anstecker [Buttons]; Haarreifen; Klettbänder (Kurzwaren); Preisbänder; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Faltenbildende Bänder für Vorhänge; Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck; Haarverlängerungen; menschliches Haar; Lockenwickler, ausgenommen Handgeräte; Spitzen, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, 6 Klasse 39: 7 Wasserversorgung [Transport]; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/13
2013-01-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEO" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...Reparaturwesen, Wartung und Demontage, nämlich im Bereich von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie von Antriebsmotoren; Installationsarbeiten; Wartung von Computern; Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung); Überholen von Flugzeugen und Flugzeugteilen; Wartungs- und Reparaturarbeiten zur Inspektion von Fahrzeugen. 9 Klasse 39: 10 Transportwesen; Lufttransport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/11
2014-01-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Lösung von strafgerichtlichen Tatsachenfeststellungen; inhaltsleeres Formalgeständnis; Vorteilsannahme; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...In dieser Funktion war er - in Zusammenarbeit mit dem Einsatzunterstützungskommando - mitverantwortlich für das Erstellen von Leistungsbeschreibungen für Lufttransporte, auf deren Basis das Bundesamt für Wehrverwaltung (BAWV) die benötigten Leistungen ausschrieb und die entsprechenden Verträge mit Speditionsfirmen schloss....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 31/12
2010-04-29
BGH 10a. Zivilsenat, Luftverkehrsrecht: Recht des Gläubigers auf Forderung einer Teilleistung; Wirksamkeit der AGB-Klausel eines Luftverkehrsunternehmens über den Ausschluss des Rechts zu einer nur teilweisen Inanspruchnahme der Flight Coupons
...Der Lufttransport mit Zwischenlandung sei keine rechtlich unteilbare Leistung, da er ohne Wertminderung und ohne Beeinträchtigung des Leistungszwecks in Teilleistungen zerlegt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 5/09
2014-07-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "stadtwerke hamburg (Wort-Bild-Marke)" – Täuschungsgefahr – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Waren; Einpacken von Waren; Entladen von Frachten; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Frachtmaklerdienste; Frankieren von Postsendungen; Gepäckträgerdienste; Krankentransporte; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Lagerung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lotsendienst; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/13
2014-11-19
BAG 4. Senat, Ablösung verbandstariflicher Regelungen
...Luftverkehrs KG, der LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH (LTU) sowie der dba Luftfahrtgesellschaft mbH (dba) andererseits statt. Diese führten am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 761/12
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Rheinpark-Center" für ein Dienstleistungs- und Einkaufszentrum
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 83/10
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutzfähigkeit einer Wortmarke mit einer Ortsbeschreibung - Rheinpark-Center Neuss
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 78/10
2011-12-15
BGH 1. Zivilsenat, Haftung des Straßenfrachtführers nach CMR: Ladungsvernichtung durch Brand während des "Huckepack-Transports" auf einem Seeschiff
...Oktober 1952 über den Gütertransport mit der Eisenbahn (CMI) sowie das Warschauer Übereinkommen über den internationalen Lufttransport vom 12. Oktober 1929. Es könne davon ausgegangen werden, dass diese Verträge und darauf basierende nationale Regelungen den Vertragspartnern bei der Schaffung des Art. 2 Abs. 1 Satz 2 CMR vor Augen gestanden hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 12/11
2017-04-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA" – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...über Lagerhaltung, Flaschenabfülldienste, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Löschen von Schiffsladungen, Lotsendienst, Luftfahrzeugvermietung, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/16