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Urteile für Lufttransport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-13
BVerwG 4. Senat, Flughafen Berlin Brandenburg: Keine Ausweitung des Nachtflugverbots; Nachbesserung beim Schallschutz
...von 1,3 Flugbewegungen aus (PEB S. 147) - spricht auch insoweit nicht gegen einen Nachtflugbedarf. 127 2.3.11 Sonderverkehre 128 Den Sonderverkehren rechnet der Beklagte die Verkehre zu, die nach A II 5.1.1 Nr. 3 PFB i.d.F. des PEB auch während der Nachtkernzeit zulässig sind. 129 Zum Nachtflugbedarf für Militärflüge (Nr. 3 c) wird im Planergänzungsbeschluss dargelegt: Militärflüge, wie z.B. der Lufttransport...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4000/10
2012-08-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Einsatzvorschuss; Verletzung der Pflicht zur unverzüglichen Abrechnung; Kausalität; Mitverschulden des Dienstherrn
...Der Soldat beherrsche das gesamte Einsatzspektrum des militärischen Lufttransports und gehöre damit in der Staffel zu den Flugzeugführern mit einer hohen und breiten Einsatzerfahrung. Diese habe er insbesondere durch die Teilnahme am Sondereinsatz für das Auswärtige Amt im Rahmen der Außenministerreise in den Irak belegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/11
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center Neuss" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Waren, Einpacken von Waren, Entladen von Frachten, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte, Frachtmaklerdienste, Frankieren von Postsendungen, Gepäckträgerdienste, Krankentransporte, Kurierdienste [Nachrichten oder Waren], Lagerung von Waren, Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor, Lotsendienst, Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10
2016-05-12
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Gitter an Lüftungsanlagen" – abschließender Beschluss des DPMA gelangt nicht innerhalb von fünf Monaten, gerechnet von der Verkündung an, zu den amtlichen Akten - Verletzung der Begründungspflicht – wesentlicher Mangel des Verfahrens – Entscheidungsreife der Hauptsache - Beurteilung der gesamten Verfahrenslage durch das BPatG im Rahmen des gesetzlichen Ermessens
...Wenn der Lufttransport dabei z. B. im Wesentlichen von innen nach außen erfolgt, soll ein Luftstrom von außen in das Innere des Gebäudes genauso verhindert werden, wie beispielsweise das Eindringen von Regen oder sonstigen Umwelteinflüssen sowie das Eindringen von Gegenständen oder Lebewesen, wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 410/14
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Teleshopping-Dienste; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste); Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Übermittlung digitaler Dateien; drahtlose Ausstrahlung; 44 Klasse 39: 45 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisebegleitung; Wasserversorgung [Transport]; Lufttransporte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13