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Urteile für Lagerhaltung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Als faktisches Dorfgebiet im Sinne von § 5 BauNVO hat auch das Oberverwaltungsgericht die Umgebung nicht qualifiziert. 8 1.1.2 Als rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnet die Beschwerde weiter die Frage, ob die Nutzung von Wirtschaftsstellen ehemaliger landwirtschaftlicher Betriebe von Nichtlandwirten, z.B. zur Lagerhaltung, sowie die Einzäunung von Wiesen als Weideflächen zur Hobbyhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 31/10
...Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte/Beratung über Führung eines Unternehmens; Auskunft/Beratung in Angelegenheiten des Außenhandels sowie des Import-/Exportgeschäfts; 5 Kl. 36: Zollabfertigung für Dritte; Auskunft/Beratung in Zollangelegenheiten; 6 Kl. 39: Auskunft/Beratung in Transportangelegenheiten; Transportorganisation; Vermittlung von Transporten; Einlagerung von Waren; Lagerhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 511/13
...Nach Wortsinn und Zweckbestimmung würden vielmehr auch Tätigkeiten erfasst, die notwendig oder zumindest typischerweise mit der Lagerhaltung verbunden seien oder ihr dienten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 8/15
...In der Kommunikationstechnologie und in der auf Informationstechnologie basierenden Lagerhaltung und Logistik seien englische Ausdrücke und Abkürzungen als Hinweis auf bestimmte Unternehmen üblich geworden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/10
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Dienstleistungen 2 "Klasse 37: Installation von Kücheneinrichtungen; Montage von Möbeln; 3 Klasse 39: Auskünfte über Transportangelegenheiten; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung); Durchführung von Umzügen, Transport von Gütern, Möbeln und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 525/10
...Zu den im allgemeinen Sprachgebrauch sachlich üblicherweise bekannten Dienstleistungen eines Verlages zählten neben Lektorat und Autorenbetreuung beispielsweise auch Satz und Layout, Cover- und Umschlagsgestaltung, Druckvorstufe, Druck (Abwicklung von Buchherstellung), Vertrieb, Lagerhaltung, Rechnungs- und Mahnwesen, Pressearbeit etc., welche markenrechtlich verschiedenen Klassen zugeordnet würden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 556/12
.... - Bereits die betriebs- und saisonüblichen Schwankungen in der Lagerhaltung sowie hinsichtlich der Ein- und Verkaufspreise und der Verteilung zwischen den Warenarten würden aufgrund der Systematik des Zeitreihenvergleichs zwingend zu rechnerischen Mehrergebnissen führen. - Es entspreche nicht dem tatsächlichen Ablauf, den Aufbau des zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 20/13
...Juli 2009 für die Dienstleistungen 5 „Klasse 39: Transportwesen, insbesondere Transport von Waren und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen; Verpackung und Lagerung von Waren; Be- und Entladen von Transportfahrzeugen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Kurierdienste (Waren); Logistik-Dienstleistungen auf dem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/10
...Ein wichtiges Beweisanzeichen hierfür sei, dass der Betrieb von Anfang an nicht nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt worden sei (fehlende Werbung, zu geringe Öffnungszeiten, Lage in einem Wohngebiet, zu hohe Lagerhaltung, fehlende Aufzeichnungen über die Einnahmen und Ausgaben) und bis zum Ende der Streitjahre keine Reaktion auf die langjährigen Verluste erkennbar gewesen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 84/12
...Es soll verhindert werden, dass über den Weg einer zentralen Lagerhaltung faktisch wieder Dispensieranstalten errichtet werden (Cyran/Rotta, Kommentar zur ApBetrO, Stand: April 2010, § 4 Rn. 127). Davon zu unterscheiden ist die Arzneimittelbevorratung auf einer Krankenhausstation....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 24/11
...Die durch Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG verbotene Irreführung über die unzureichende Bevorratung kann nicht nur durch hinreichende Aufklärung über die tatsächlichen Verhältnisse (den unzulänglichen Warenvorrat), sondern auch durch Einwirkung auf die relevanten Tatsachen selbst (Sicherstellung einer hinreichenden Lagerhaltung) vermieden werden. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 92/14
...Dezember 2014 XI B 49/14, BFH/NV 2015, 363, Rz 8). 28 b) Soweit das FA mit der Revision anführt, die (bloße) Zustimmung der Patienten zur Fortsetzung der Lagerhaltung und die Tatsache, dass sich die Patienten die Lagerung "etwas kosten lassen", reiche nicht aus, um einen Zusammenhang mit einer konkreten, möglicherweise in der Zukunft liegenden Hauptleistung herzustellen, da dieser Zusammenhang erst...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 23/13
...Die jedem Zeitreihenvergleich zugrunde liegende Annahme, die Ware werde jeweils noch in der Woche des Einkaufs oder jedenfalls ohne nennenswerte Lagerhaltung kurz nach dem Einkauf vollständig verkauft, hätte daher überprüft werden müssen. 21 bb) Hinsichtlich seiner technischen Durchführung setzt der Zeitreihenvergleich eine besonders sorgfältige Ermittlung der Tatsachengrundlagen voraus (Senatsurteil...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 19/14
...Veranstaltung von Reisen; Auslieferung von Paketen; Auslieferung von Waren; Austragen (Verteilen) von Zeitungen; Dienstleistungen einer Spedition (ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte); Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung); Dienstleistungen eines Transportmaklers; Einlagerung von Waren; Einpacken von Waren; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10
...Als nicht ausgleichspflichtig hat der Bundesgerichtshof den Teil des Händlerrabatts angesehen, durch den händlertypische Aufwendungen für die personelle und sächliche Ausstattung des Betriebs sowie für Werbung, Präsentation, Lagerhaltung und Vorführfahrzeuge abgegolten werden sollen (Senatsurteile vom 22. März 2006, aaO, Tz. 34, und vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 25/08
...Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Produktion von Werbefilmen; 5 Klasse 36: Depotverwahrung von Wertsachen; Verwahrung von Wertstücken in Safes; 6 Klasse 39: Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers [Güterbeförderung]; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Einlagerung von Booten; Einlagerung von Waren; Entladen von Frachten; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/14
...Ein solches Verständnis der Norm trägt auch den Bedürfnissen der Weiterentwicklung der Lagerhaltung im Rahmen des modernen Warenverkehrs Rechnung, in dem so genannte „Just in Time“-Lieferungen verbreitet sind und längere Lagerzeiten wegen der damit verbundenen Kosten vermieden werden. 14 dd) Entgegen der Auffassung des Landgerichts verstößt eine solche Auslegung des Rechtsbegriffs des Warenvorrats...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 371/18
...Güterbeförderung]; Transport mit Schiffen; Beförderung von Passagieren; Lotsendienst; Taxidienste; Personenbeförderung mit Straßenbahnen; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Seetransporte; Transport von Wertsachen; Beförderung von Reisenden; Frachtmaklerdienste; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Chauffeurdienste; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/13
...Außerdem sei ihm auf diese Weise eine breite Lagerhaltung häufig im Notdienst veräußerter Arzneimittel möglich. 3 Die Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom 11. Oktober 2006 ab. Den hiergegen eingelegten Widerspruch wies sie mit Widerspruchsbescheid vom 13. Dezember 2006 zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 21/10
...Eine Engpasssituation im Bereich Logistik, Spedition und Lagerhaltung habe sich durch seine Einstellung enorm verbessert. Mit Schreiben vom 15. September 2010 verlangte der Kläger weiterhin Vergütung nach Entgeltgruppe 13 Stufe 4 TV-L. Dennoch wurde die Rückstufung im Oktober 2010 vollzogen. Zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 1008/12