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Urteile für Kündigung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Nachstehende Personalangelegenheiten Die Einstellung, Verlängerung, Nichtverlängerung, Kündigung sowie sonstige Regelungen der Vertragsverhältnisse des künstlerischen Personals, d.h. insbesondere im Hinblick auf Bühnennormalverträge, der Verträge nach TVK sowie der Einzelverträge in Erwägung der Vorschläge der für die einzelnen Sparten Verantwortlichen. … 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 665/11
...Nicht jede einschneidende Veränderung der bei Vertragsabschluss bestehenden oder gemeinsam erwarteten Verhältnisse rechtfertigen eine Vertragsanpassung oder eine Kündigung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 47/14
...Ein Unternehmen in der Krise, das die Unterstützung seiner Arbeitnehmer verliert, weil es sie in die Kündigung oder in die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts treibt, wird umso schneller am Ende sein, so dass die Perspektive einer sanierenden Insolvenz schon im Vorfeld der Antragstellung verloren ginge (Abele FA 2009, 133, 135)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 262/10
...kündigen mit der Folge, dass der Domainname gelöscht und damit die Verletzung des Namensrechts der Klägerin beseitigt worden wäre. 51 bb) Das Berufungsgericht hat jedoch verfahrensfehlerhaft angenommen, dass der Beklagte im Streitfall nicht verpflichtet gewesen sei, bereits vor der Abmahnung durch die Klägerin den angegriffenen Domainnamen auf eine mögliche Rechtsverletzung zu überprüfen und diese durch Kündigung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 150/09
...Nicht jede einschneidende Veränderung der bei Vertragsabschluss bestehenden oder gemeinsam erwarteten Verhältnisse rechtfertigen eine Vertragsanpassung oder eine Kündigung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 193/14
...Einsprechenden gewollt gewesen, bis die Verhältnisse betreffend die Erfindungen zwischen den Beteiligten hätten geklärt werden sollen. 100 Der Patentinhaber als Organ der Einsprechenden habe eine Übertragung des Vollrechtes ferner von einer Vereinbarung über seine Vergütung abhängig machen wollen, zudem sei dieses Angebotsschreiben vor dem Hintergrund zu sehen, dass das dienstvertragliche Verhältnis nach der Kündigung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 67/12
...Die Kündigungsmöglichkeit des Vertreters wird hierdurch nicht berührt; an die Kündigung werden keine für ihn negativen Folgen im Hinblick auf mögliche Rückzahlungsansprüche geknüpft (vgl. zum freien Handelsvertreter: Flohr/Wauschkuhn/Feldmann § 138 BGB Rn. 37 f.). 37 II. Ausgehend von diesen Grundsätzen hat die Klägerin ihre Klageforderung bisher nicht schlüssig dargelegt. 38 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 84/14
2014-10-21
BAG 3. Senat
...In dieser Entscheidung hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts zwar erkannt, dass der schwerbehinderte Arbeitnehmer sein Recht, sich gegenüber seinem Arbeitgeber auf den gesetzlichen Sonderkündigungsschutz zu berufen, in der Regel nicht nach § 242 BGB verwirkt, wenn er die Unwirksamkeit der Kündigung innerhalb der Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG geltend gemacht hat; der Kläger übersieht indes...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 866/12
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Das Belegschaftsmitglied tritt durch seine Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses in den vorzeitigen Ruhestand auf eigenen Wunsch und erhält Versorgungsleistungen mit Beginn des Monats, der auf die Vollendung des 60. Lebensjahres folgt; bei einem Eintritt in den vorzeitigen Ruhestand nach Vollendung des 60. Lebensjahres beginnt die Zahlung von Versorgungsleistungen sofort....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 452/08
...Durch den Verkauf des Grundstücks habe sie den Bedingungseintritt nicht treuwidrig vereitelt und den Klägern erwachse hieraus auch kein Recht zur fristlosen Kündigung des Darlehensvertrags. Im Übrigen sei der Beklagten die Fertigstellung der Eigentumswohnungen und deren Verkauf trotz des Kaufvertrags mit B. und der zu seinen Gunsten eingetragenen Auflassungsvormerkung nicht unmöglich geworden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 4/13
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Das Belegschaftsmitglied tritt durch seine Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses in den vorzeitigen Ruhestand auf eigenen Wunsch und erhält Versorgungsleistungen mit Beginn des Monats, der auf die Vollendung des 60. Lebensjahres folgt; bei einem Eintritt in den vorzeitigen Ruhestand nach Vollendung des 60. Lebensjahres beginnt die Zahlung von Versorgungsleistungen sofort....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 416/08
...Betriebsbedingte Kündigungen und entsprechende Änderungskündigungen mit dem Ziel der Herabstufung sind ausgeschlossen. (5) Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bereitet den Personalübergang nach den Absätzen 1 bis 4 vor der Übertragung der Aufgaben auf der Grundlage eines von ihm erstellten Zuordnungsplans vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 695/09
2014-05-21
BAG 4. Senat
.... … Nach Umsetzung dieser Personalreduzierungen wird die Adam Opel GmbH bis zum 1.1.2015 keine betriebsbedingten Kündigungen aussprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 120/13
...Nach Kündigung der Vereinbarung durch das Land Berlin strich die Beklagte die Satzungsregelung zum 1.1.2005. 4 Nachdem die Beklagte dem Kläger im Januar 2005 mitgeteilt hatte, die Beitragsberechnung werde künftig anhand der tatsächlichen Einnahmen vorgenommen, setzte sie rückwirkend zum 1.1.2005 die zur freiwilligen Krankenversicherung zu zahlenden Beiträge auf 337,78 Euro monatlich fest (Bescheid...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 22/09 R
...Juni 2017 (- 1 ABR 32/15 -) zugrunde liegenden Sachverhalt hatten 96 vH der Arbeitnehmer einer Änderungsvereinbarung ua. mit einem Verzicht auf Leistungsentgeltanteile und Sonderzahlungen sowie einer Reduzierung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich gegen einen befristeten Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen zugestimmt. 50 bb) Auch die vom EuGH weiter geforderte Möglichkeit einer einseitigen Arbeitsvertragsänderung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 95/14
...Hierdurch soll der Kunde darüber informiert werden, dass das Wertpapiergeschäft für ihn verbindlich ist und er es - anders als bei der Kommission - bis zu dessen Ausführung durch die Bank nicht durch Kündigung des Vertragsverhältnisses noch verhindern kann....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 182/10
2014-05-21
BAG 4. Senat
.... … Nach Umsetzung dieser Personalreduzierungen wird die Adam Opel GmbH bis zum 1.1.2015 keine betriebsbedingten Kündigungen aussprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 179/13
...Ein etwaiger Verbotsirrtum wäre jedenfalls nicht unvermeidbar, weil er durch eine Rückfrage beim Bundeswehrdienstleistungszentrum H. leicht aufklärbar gewesen wäre und es sich gerade für einen nicht rechtskundigen Soldaten aufgedrängt hätte, bei der zuständigen Stelle nachzufragen, ob trotz der Kündigung des Mietvertrages wegen neuer mietähnlicher Verhältnisse der Trennungsgeldantrag in unveränderter...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 5/17
...Hierdurch soll der Kunde darüber informiert werden, dass das Wertpapiergeschäft für ihn verbindlich ist und er es - anders als bei der Kommission - bis zu dessen Ausführung durch die Bank nicht durch Kündigung des Vertragsverhältnisses noch verhindern kann....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 355/11
2014-05-21
BAG 4. Senat
.... … Nach Umsetzung dieser Personalreduzierungen wird die Adam Opel GmbH bis zum 1.1.2015 keine betriebsbedingten Kündigungen aussprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 148/13