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Urteile für Kauf auf Probe

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-10-11
BVerwG 9. Senat
...Von den angewandten Bohrverfahren wurde die Schwere Rammsondierung zur Erfassung der Tragfähigkeit des Untergrunds durchgeführt, während die Rammkernsondierung vorrangig das Ziel hatte, in den Bereichen, in denen großflächig in den Abfall eingegriffen wird, Proben für die erforderliche Abfalldeklaration zu gewinnen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 17/16
2017-10-11
BVerwG 9. Senat, Planfeststellung Rheinbrücke Leverkusen; Anhörungsverfahren; nachträgliche Planrechtfertigung; Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung
...Die Anzahl, Lage und Erkundungsverfahren der durchgeführten Bohrungen seien ebenso wie die Analyse der hierbei gewonnenen Proben unzureichend. Eine stabile Fahrbahngründung erfordere den vollständigen Austausch des darunter liegenden Abfalls. Das Emissionsschutzkonzept sowie die ergänzende Sperrwand seien nicht geeignet, den durch das Vorhaben hervorgerufenen Gefahren vorzubeugen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 14/16
2012-12-12
BFH 11. Senat, Erzeugung von Strom und Wärme durch Blockheizkraftwerk im selbst genutzten Einfamilienhaus
...., S. 821; Probst in Hartmann/Metzenmacher, Umsatzsteuergesetz, § 10 Rz 344; Abschn. 155 Abs. 1 Satz 3 UStR; Abschn. 10.6. Abs. 1 Satz 3 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses --UStAE--; a.A. Slapio in Birkenfeld, Umsatzsteuer-Handbuch, § 118 Rz 101)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 3/10
2014-08-04
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren und Gerät zur Phasenanalyse einer Mehrphasenmischung“ – zur mangelnden Klarheit des Patentanspruchs
...rayonnement électromagnétique transmis selon ledit pas, ladite pluralité de détections dudit rayonnement électromagnétique transmis étant incluse dans ledit cycle de mesures dudit mélange. 202 Wie in der Figur 2 des Fachartikels KW9 dargestellt, wird auch bei dem dortigen automatisierten Spektrometer eine Transmissionsmessung in der Weise durchgeführt, dass der durch die Messzelle, respektive die Probe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 10/12 (EP)
2015-12-15
BGH 10. Zivilsenat, Patentverletzungsverfahren: Schutzbereich eines Verwendungspatents; Vertrieb eines Produkts für einen bestimmten Verwendungszweck ohne gesundheitsrelevanten Warnhinweis; persönliche Haftung des Vertreters eines Herstellungs- und/oder Vertriebsunternehmens für ein patentverletzendes Erzeugnis auf Schadensersatz; Darlegungslast des Verletzungsklägers hinsichtlich eines schuldhaften Fehlverhaltens des Vertreters eines Unternehmens - Glasfasern II
...Die im Berufungsverfahren vorgelegten Untersuchungsberichte (BK6), die für andere Proben einen Anteil von weniger als 10 % ausweisen, hat das Berufungsgericht als unerheblich angesehen. 45 Diese Feststellungen greift die Revision nicht an. Sie sind deshalb für die revisionsrechtliche Überprüfung zugrunde zu legen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 30/14
2012-01-25
BGH 1. Strafsenat, Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich erbrachte Leistungen
...(Augsburg) „seit vielen Jahren vielen tausend interessierten Ärzten im Bundesgebiet“ (UA S. 21) angebotenen Kooperation (Rahmenvereinbarung), die sich in gleicher Weise auch bei zwei weiteren Laboren wie folgt gestaltete: 11 Der Angeklagte sandte, wenn er Untersuchungen der Klassen M III oder M IV benötigte, die dafür erforderlichen Proben an die im Urteil näher feststellten Labore/Laborgruppen (im...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 45/11
2016-12-15
BGH 1. Zivilsenat, Gemeinnützige Stiftung des bürgerlichen Rechts: Voraussetzungen für eine klagbaren Anspruch eines Destinatärs auf ein ausgeschriebenes Stipendium; Anspruch des abgelehnten Bewerbers auf neue Entscheidung bei Vergabe des Stipendiums an einen anderen Bewerber; Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der unterbliebenen Berücksichtigung bei der Stipendienvergabe
...Juni 2001 - I ZR 21/99, GRUR 2001, 1036 = WRP 2001, 1231 - Kauf auf Probe). Unter einem Rechtsverhältnis ist die rechtlich geregelte Beziehung einer Person zu anderen Personen oder zu Gegenständen zu verstehen (BGH, Urteil vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 63/15
2015-09-15
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsverletzung eines minderjähriges Kindes: Buchveröffentlichung einer Grundschullehrerin über die Verhaltensweisen einer Grundschülerin unter identifizierender Benennung; Wegfall durch selbstöffnende, öffentliche Äußerungen des Erziehungsberechtigten; Reichweite der Kunstfreiheit
...X. kam im November 2007 unrechtmäßig auf Wunsch der Mutter und durch Veranlassung der kommissarischen Rektorin Frau W. zur Probe in meine Klasse…. Daher habe ich mich dagegen gewehrt. Das gefiel dem Schulrat und meiner Schulleiterin nicht, weil sie wohl gerne ihren Fehler, das Kind überhaupt ins 3. Schuljahr gegeben zu haben, vertuschen wollten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 175/14
2015-02-25
BFH 11. Senat, Innergemeinschaftliches Reihengeschäft: Zuordnung der Warenbewegung, Vertrauensschutz; Ermittlungspflicht des Gerichts
...BFH-Urteil in BFHE 219, 476, BStBl II 2009, 490, unter II.1.e, zum Kauf auf Probe: Verschaffung der Verfügungsmacht nach Beförderung als Lieferung i.S. des § 3 Abs. 7 UStG; Ismer/Pull, MwStR 2014, 152, 153 f.; ebenso möglicherweise früher noch Nieskens, UR 2012, 17, 21). 60 d) Die Auffassung, der Senat hätte § 3 Abs. 6 Satz 6 UStG für unionsrechtswidrig erklären sollen (so z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 15/14
2011-06-28
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Ausschließung von der Ausübung des bei Mitwirkung im Verfahren vor dem Patentamt oder dem Patentgericht
...Im diagnostischen Test auf Zöliakie und damit im Fall der Zielsetzung gemäß Merkmal 1 wird das diagnostische Reagenz (Merkmal 3 bzw. 3.1 bis 3.4) mit einer zu untersuchenden Körperflüssigkeit als Probe (Merkmal 2) zusammengebracht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 10/10 (EU)
2018-10-16
BVerfG 2. Senat, Absenkung von Besoldungsansprüchen aus rein finanziellen Gründen nur im Rahmen eines umfassenden und schlüssigen Konzeptes zur Haushaltskonsolidierung - hier: befristete Absenkung der Besoldung bestimmter Besoldungsgruppen um 8 % gem § 23 Abs 1 des baden-württembergischen Landesbesoldungsgesetzes (juris: BesG BW 2010) idF vom 18.12.2012 mit Art 33 Abs 5 GG iVm Art 3 Abs 1 GG unvereinbar und nichtig - Beeinträchtigung der Maßgaben des Alimentationsgrundsatzes und des hieraus abgeleiteten...
...Solche Unebenheiten, Friktionen und Mängel müssen in Kauf genommen werden, solange sich für die Regelung ein plausibler und sachlich vertretbarer Grund anführen lässt (BVerfGE 110, 353 <364 f.>; 145, 304 <331 f. Rn. 85>). 19 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 2/17
2016-02-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Tankkartenmissbrauch durch Tankkartenverwalter; Absetzungsfrist
...Er sei überzeugt, dass der Soldat abstinent sei, weil er dies mit einem Alkoholmessgerät überprüfe und dabei nur eine Probe positiv gewesen sei; dabei könne es sich aber auch um eine Fehlmessung gehandelt haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 19/15
2019-03-11
BPatG 4. Senat
...Denn es kann eine nicht an der einzelnen Mikrokugel ausgerichtete statistische Überprüfung erfolgen, ob mehr als die Hälfte der Mikrokugeln größtenteils expandiert ist, und zwar mit Hilfe elektronenmikroskopischer Untersuchungen im Rahmen der mit dieser Untersuchungsmethode vorgegebenen Genauigkeit anhand nicht expandierter und expandierter Proben (vgl. E02: S. 1 Fig. 1)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 17/17 (EP)