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Urteile für Kauf auf Probe

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
), das eine Analysevorrichtung für Feuchtigkeit oder Asche in gemischten Proben betrifft. Patentanspruch 1, auf den fünf...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 85/15
, der zumindest billigend in Kauf nahm, zur Abrechnung der Laborleistungen nicht berechtigt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 438/16
lautete wie folgt: "1. Der Käufer hat bei Mängeln, die bei einer kaufmännischen sensorischen Prüfung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 245/16
keine Vergleichbarkeit mit einem Kauf auf Probe, bei dem Ware unaufgefordert zugesandt...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 31/15
werden konnten. Die von den Herstellern dem Labor übersandten Proben enthielten nämlich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 124/14
, für seinen Sohn und dessen Mutter die Einwilligung in die Entnahme einer genetischen Probe zu ersetzen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 173/16
hat und dieses nicht der handelsüblichen Reinheit und Unverdorbenheit entspricht, dem Käufer gemäß § 280...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 195/13
beantragt. Den Waren sind bei der Ausfuhrabfertigung jeweils mehrere Kartons als Probe entnommen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 178/11
mehrere Kartons als Probe entnommen worden. Deren Untersuchung hat ergeben, dass der im sogenannten Drip...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 233/11
sich folgende Klausel: "Der Käufer hat das Fahrzeug überprüft und Probe gefahren. Die Rechte des Käufers...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 67/09
“. Bei der Übertragung von Führungspositionen auf Probe oder auf Zeit ist gemäß § 31 Abs. 3 Satz 2...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 701/10
die Klägerin zur Richterin auf Probe ernannt; seitdem ist sie im Dienst des beklagten Landes tätig. 2...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 49/11