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Urteile für Kalkulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-03-24
BGH 7. Zivilsenat, Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines Internetpräsenz mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung zustehenden Vergütung
...Maßgebend sind die Aufwendungen, die sich auf der Grundlage der vertraglichen Abreden der Parteien unter Berücksichtigung der Kalkulation des Unternehmers ergeben (BGH, Urteil vom 21. Dezember 1995 - VII ZR 198/94, BGHZ 131, 362)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 134/10
2011-03-24
BGH 7. Zivilsenat, Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines Internetpräsenz mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung zustehenden Vergütung
...Maßgebend sind die Aufwendungen, die sich auf der Grundlage der vertraglichen Abreden der Parteien unter Berücksichtigung der Kalkulation des Unternehmers ergeben (BGH, Urteil vom 21. Dezember 1995 - VII ZR 198/94, BGHZ 131, 362)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 146/10
2014-01-23
BGH Kartellsenat, Kartellbußgeldverfahren: Durchsuchungsbeschluss gegen Nebenbetroffenen zur Sanktionsbemessung
...Die im Durchsuchungsbeschluss vorgenommene Eingrenzung auf den Personenkreis, der für "Aufsicht, Einkauf, Disposition, Kalkulation, Preisfestsetzung, Vertrieb und Controlling verantwortlich ist", begegnet jedenfalls keinen Bedenken....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KRB 48/13
2017-05-30
BGH 8. Zivilsenat, Wohnraummietvertrag: Wirksamkeit der Vereinbarung eines Zuschlags für Schönheitsreparaturen
...In beiden Fällen hat der Mieter den Gesamtbetrag zu entrichten und zwar unabhängig davon, ob und welcher Aufwand dem Vermieter für die Durchführung von Schönheitsreparaturen tatsächlich entsteht; es handelt sich mithin um einen bloßen (aus Sicht des Mieters belanglosen) Hinweis des Vermieters auf seine interne Kalkulation....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 31/17
2011-03-24
BGH 7. Zivilsenat, Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines Internetpräsenz mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung zustehenden Vergütung
...Maßgebend sind die Aufwendungen, die sich auf der Grundlage der vertraglichen Abreden der Parteien unter Berücksichtigung der Kalkulation des Unternehmers ergeben (BGH, Urteil vom 21. Dezember 1995 - VII ZR 198/94, BGHZ 131, 362)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 135/10
2015-03-30
BFH 7. Senat, Kein Anspruch des Tabakwarenhändlers auf Entlastung von der Tabaksteuer bei Diebstahl von Tabakwaren oder bei Zahlungsunfähigkeit des Abnehmers
...Zudem müsse berücksichtigt werden, dass ihm (dem Kläger) eine Preiserhöhung verwehrt sei, so dass er das existenzielle Risiko eines Diebstahls nicht in seine Kalkulation einbeziehen könne. Schließlich könnten die vom FG in Bezug genommenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Ökosteuer und zur Vergnügungssteuer nicht ohne Weiteres auf den Streitfall übertragen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 30/14
2016-07-12
BGH Kartellsenat, Energiewirtschaftsrecht: Rechtmäßigkeit und Anwendungsbereich der Karenzzeitenregelung für das Personal und die Unternehmensleitung des unabhängigen Transportnetzbetreibers
...ist nach dem von der Antragstellerin vorgelegten Stellenprofil unter anderem für die Analyse des regulatorischen Umfelds, insbesondere die Analyse und Bewertung der regulatorischen Entwicklungen sowie deren Auswirkungen auf die Antragstellerin, zuständig und wirkt bei der Sicherstellung und Koordinierung der Implementierung neuer europäischer rechtlicher und regulatorischer Pflichten sowie bei der Kalkulation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 52/14
2017-02-21
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache
...widersprochen wird. 13 b) Den Anforderungen an die Begründung einer grundsätzlichen Bedeutung genügen auch nicht die Ausführungen zu der weiteren von der Beklagten aufgeworfenen Rechtsfrage, "ob die Mitteilungen der Krankenkassen an die BQS-Registrierungsstelle ausreichend sind, um die 'Erforderlichkeit' des Einbehalts gemäß § 140d SGB V a.F. nachzuweisen, oder ob hierzu weitergehende prognostische Kalkulationen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 41/16 B
2012-12-13
BVerwG 3. Senat, Luftverkehrsrecht; Auswahlverfahren nach der Bodenabfertigungsdienst-Verordnung
...Diese Differenzen ließen selbst bei Anerkennung eines weiten Beurteilungsspielraums nicht ohne weitere Begründung den Schluss zu, die Kalkulationen bewegten sich in einem vergleichbaren Rahmen. Es reiche nicht, die Größen "Flächenbedarf" und "Geräteaufwand" zueinander ins Verhältnis zu setzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 32/11
2018-06-19
BGH 10. Zivilsenat, Vergabeverfahren: Indizien für eine unzulässige Verlagerung von Preisangaben; Ausschluss des günstigsten Angebots bei drohender erheblicher Übervorteilung des Auftraggebers - Uferstützmauer
...Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind die Bieter in der Kalkulation ihrer Preise grundsätzlich frei. Das schließt die Befugnis ein festzulegen, zu welchen Einzelpreisen die Positionen des Leistungsverzeichnisses ausgeführt werden sollen (BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04, BGHZ 159, 186, 196)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 100/16
2010-09-27
BFH 11. Senat, NZB: Mangelnde Darlegung von Zulassungsgründen
...Das FG hat ausgeführt, den besonderen betrieblichen Umständen, wie sie der Kläger eingewendet habe, sei dadurch Rechnung getragen worden, dass die Kalkulation sich auf die Anwendung der Mittelsätze der amtlichen Richtsatz-Sammlung beschränkt und zudem einen Abschlag von 10 % auf die ermittelten nicht erfassten Erlöse vorgenommen habe....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 85/09
2016-04-11
BVerwG 3. Senat, Berechnung der Ersatzzahlung für die Flächenbereitstellung bei nicht durchführbaren Ausgleichsmaßnahmen nach Waldumwandlung
...Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. 3 Der Beklagte hält für grundsätzlich klärungsbedürftig: "Ist bei der Kalkulation eines Ersatzgeldes als Kompensation für die Umwandlung von Waldflächen in eine andere Nutzungsart die Wertminderung in der Weise zu bestimmen, dass die durchschnittlichen Werte einer landwirtschaftlich genutzten Fläche und einer Waldfläche...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 22/15
2013-01-23
BGH 8. Zivilsenat, Gaslieferungsvertrag: Ergänzende Auslegung eines Norm-Sonderkundenvertrages bezüglich der zeitlichen Begrenzung der Geltendmachung des Rückzahlungsanspruchs des Kunden bei Unwirksamkeit einer Preisänderungsklausel; Entreicherungseinwand des Energieversorgers; Beginn der Verjährung von Rückzahlungsansprüchen wegen Gaspreisüberzahlungen
...Ist die in einem Energieversorgungsvertrag mit einem (Norm-)Sonderkunden formularmäßig vereinbarte Preisänderungsklausel nach § 307 BGB unwirksam, verbleiben das Kalkulations- und damit auch das Kostensteigerungsrisiko grundsätzlich bei dem Energieversorgungsunternehmen (Fortführung des Senatsurteils vom 25. Oktober 1989, VIII ZR 105/88, BGHZ 109, 139, 145)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 80/12
2016-09-13
BFH 10. Senat, Nichtzulassung der Revision bei behaupteten Schätzungsfehlern - Rüge eines Verstoßes gegen den Akteninhalt
...Die Kläger führen lediglich an, dass ein Schankverlust in der Kalkulation nicht angesetzt worden sei, ohne indes zu konkretisieren, aus welcher Akte oder welchem Schriftsatz sich dies ergeben soll. Zudem steht diese Behauptung in Widerspruch zur Aussage des Zeugen S, der in der mündlichen Verhandlung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 146/15
2014-07-22
BGH Kartellsenat, Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Stromnetznutzungsentgelten: Beweislastumkehr im Rahmen der Billigkeitsprüfung für die Entgeltbestimmung durch den Stromnetzbetreiber; Einwand einer möglichen Abwälzung des überhöhten Preise auf Stromabnehmer - Stromnetznutzungsentgelt VI
...Die Klägerin zahlte für die Nutzung dieses Netzes Entgelte, die auf der Grundlage eines veröffentlichten Preisblatts (Anlage K3) berechnet wurden und deren Kalkulation die Verbändevereinbarung Strom II plus zugrunde lag. 3 Mit Anwaltsschreiben vom 22. Dezember 2008 (K8) forderte die Klägerin die Beklagte auf, einen Teil des gezahlten Entgelts für das Jahr 2005 zu erstatten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 27/13
2010-02-02
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzung der Mietwagenkosten
...Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs würden zwar die Anforderungen an die Darlegungslast des Geschädigten mit dem Erfordernis konkreter Angaben zur Kalkulation des Unfallersatztarifes überspannt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 7/09
2011-01-27
BFH 5. Senat, Abgrenzung Unternehmereigenschaft von privater Sammeltätigkeit - Nachhaltigkeit einer Einnahmeerzielung
...September 1987 wurde eine handschriftliche Kalkulation zu den Produktionskosten erstellt. Die C-GmbH ließ den Modellnamen urheberrechtlich schützen und nahm wegen des Vertriebs Verhandlungen mit der S-AG auf. Während des Baus eines fahrtüchtigen Modells ergab sich, dass das Fahrzeug nicht die erforderliche straßenrechtliche Zulassung nach der Straßenverkehrszulassungsordnung erhalten würde....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 21/09
2017-02-08
BGH 4. Zivilsenat, Private Krankenversicherung: Vereinbarung eines jährlichen Selbstbehalts
...Dabei drängt es sich auf, dass die vorgesehene Beteiligung an den anfallenden Kosten der Kalkulation einer niedrigeren Prämie dient....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 543/15
2013-07-03
BGH 8. Zivilsenat, Heizkostenabrechnung bei Wohnraummiete: Pflicht des Vermieters zur Vorlage der Rechnung des Vorlieferanten des Wärmecontractors
...Dazu sei er auch regelmäßig nicht in der Lage, weil der Lieferant nicht verpflichtet sei, ihm als Endbezieher seine Kalkulation offen zu legen. Entsprechend verhalte es sich beim Bezug der Heizenergie von einem zwischengeschalteten Wärmecontracting-Unternehmen. Dass die Kläger die durch das Wärmecontracting zusätzlich entstehenden Kosten nicht schuldeten, mache im Ergebnis keinen Unterschied....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 322/12
2015-05-13
BSG 6. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsfestsetzung für Leistungen eines sozialpädiatrischen Zentrums durch Schiedsstelle - Angelegenheit des Vertragsarztrechts - Festsetzung durch Schiedsstelle - Verwaltungsakt - Vorverfahren - Schiedsstellenentscheidung - gerichtliche Kontrolle
...Grundlage der damaligen Verhandlungen war eine Kalkulation der Klägerin, nach der der Aufwand des SPZ bei 295,77 Euro pro Behandlungsfall und pro Quartal lag. 4 Nach der Kündigung der Vergütungsvereinbarung zum 30.6.2009 und erfolglosen Vertragsverhandlungen beantragte die Klägerin unter Vorlage einer Kalkulation bei der beklagten Schiedsstelle, die Vergütung für die ambulante sozialpädiatrische Behandlung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 20/14 R