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Urteile für Kalkulation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-07-25
BFH 10. Senat, Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form
...Senat X B 213/15, X B 4/16, X B 213/15, X B 4/16 Anspruch des Steuerpflichtigen auf Überlassung von Kalkulationen des Betriebsprüfers in elektronischer Form NV: Stützt das FA eine Hinzuschätzung auf die Durchführung einer Kalkulation, ist es verpflichtet, sowohl die Kalkulationsgrundlagen als auch die Ergebnisse der Kalkulation sowie die Ermittlungen, die zu diesen Ergebnissen geführt haben, offenzulegen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 213/15, X B 4/16, X B 213/15, X B 4/16
2018-10-25
BVerwG 3. Senat, Festsetzung krankenhausindividueller Entgelte durch die Schiedsstelle
...Die Festsetzung der krankenhausindividuellen Entgelte verstoße gegen § 6 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG, weil es an einer sachgerechten Kalkulation der Entgelte fehle. Der Kläger habe substantiierte Einwendungen gegen die Kalkulation der Beigeladenen erhoben, die die Schiedsstelle übergangen habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 22/16
2016-12-30
BVerwG 9. Senat, Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...Zu den unter Ziffern 1) - 9) bzw. 1) - 10) in der Nichtzulassungsbeschwerde im Einzelnen aufgezählten Unterlagen fehlt - sowohl in der Vorinstanz als auch in der Beschwerde - eine hinreichende Darlegung dazu, inwiefern diese Unterlagen für die Überprüfung der Kalkulation von Bedeutung sein könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 BN 2/16
2013-03-14
BGH 7. Zivilsenat, Vergütungsklage aus VOB-Vertrag: Bindungswirkung der Berechnung des neuen Preises im Wege einer Fortschreibung der Auftragskalkulation bei Leistungsänderung; Heranziehung von Bezugspositionen
...Gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Berechnung des neuen Preises im Wege einer Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation des Auftragnehmers (und nicht anhand tatsächlicher oder üblicher Kosten) zu erfolgen hat, ist das Gericht daran gebunden. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 142/12
2014-06-03
BGH Kartellsenat, Festsetzung der Erlösobergrenzen für einen Stromnetzbetreiber: Berücksichtigung der Kosten für die Nutzung vorgelagerter Netze im Rahmen der periodenübergreifenden Saldierung - Enervie AssetNetWork GmbH
...Damit wird lediglich eine spezielle Regelung dafür getroffen, wie die für die Kalkulation der Netzentgelte maßgeblichen Kosten zu ermitteln sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 72/12
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...November 2017 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen der Klasse 35: Beratung in Bezug auf die Kalkulation von Kosten für Kundenaufträge; Klasse 36: Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung bezüglich Investment-Banking; Erteilen von telefonischen Auskünften über Bankkonten; Projektfinanzierung; Dienstleistungen in Bezug auf Risiko- und Projektkapitalanlagen zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/18
2016-12-30
BVerwG 9. Senat, Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...Aus den Nachberechnungen der Kalkulationen durch das Büro S. AG ergibt sich allerdings, dass sich der Rückgriff auf dieses Anlagenverzeichnis auf die Feststellung beschränkt hat, für die Ertragszuschüsse sei keine Trennung zwischen Beiträgen und Kostenersätzen vorgesehen, weshalb vereinfachend die Auflösungsbeträge für Ertragszuschüsse gebührenmindernd abgesetzt wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 BN 3/16
2013-08-29
BFH 11. Senat, Umsatzsteuertarif bei Abgabe von frisch zubereiteten Kaffeegetränken an einem Imbissstand
...Im Zuge einer Außenprüfung führte der Prüfer für 2006 eine Kalkulation durch und ermittelte die im Betrieb der Klägerin veräußerten Getränke anhand des Getränkeeinkaufs bzw. nach dem Einkauf des gemahlenen Kaffees....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 79/12
2019-03-29
BVerwG 5. Senat
...Die Beschwerde beschränkt sich vielmehr auf Ausführungen dazu, warum das Oberverwaltungsgericht ihrer Ansicht nach den Grundsatz der Abgabengerechtigkeit verletzt habe und macht unter anderem geltend, es seien nicht berücksichtigungsfähige Sachkosten in die Kalkulation der Elternbeiträge eingestellt (Beschwerdebegründung S. 3 ff.) bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 BN 1/18
2015-06-24
BVerwG 9. Senat
...S. 206 f.) - von seinem normativen Gestaltungsspielraum gedeckt. 24 In der Verordnung fehlt es auch nicht an den erforderlichen allgemeinen Vorgaben für die Kostenrechnung (Kalkulation) durch die Bundesnetzagentur....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 25/14
2015-06-24
BVerwG 9. Senat, Rechtmäßigkeit des Frequenzschutzbeitrags und der zugrundeliegenden Rechtsverordnung (FSBeitrV)
...S. 206 f.) - von seinem normativen Gestaltungsspielraum gedeckt. 24 In der Verordnung fehlt es auch nicht an den erforderlichen allgemeinen Vorgaben für die Kostenrechnung (Kalkulation) durch die Bundesnetzagentur....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 23/14
2012-08-21
BFH 10. Senat, Festwerte; Hinweispflicht des FG; Beweisantrag auf Betrachtung einer Datei am Bildschirm eines Notebooks
...November 2011 um 17:58 Uhr übermittelte der Prozessbevollmächtigte des Klägers dem FG per Telefax einen Schriftsatz, in dem er das FG um einen telefonischen Hinweis bat, falls er die Kalkulation in Papierform und nicht lediglich elektronisch vorlegen solle. 5 In der mündlichen Verhandlung beantragte der Kläger die Erhebung eines Sachverständigenbeweises zu der sich aus den Buchführungsunterlagen ergebenden...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 5/12
2015-06-24
BVerwG 9. Senat
...S. 206 f.) - von seinem normativen Gestaltungsspielraum gedeckt. 24 In der Verordnung fehlt es auch nicht an den erforderlichen allgemeinen Vorgaben für die Kostenrechnung (Kalkulation) durch die Bundesnetzagentur....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 26/14
2010-12-21
BVerwG 3. Senat, Gebührenerhebung für Hygieneuntersuchungen von Frischfleisch aufgrund Kostenkalkulation
...Soweit das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bei der Überprüfung einer konkreten Gebührenkalkulation für den Sonderfall einer nachträglichen Neuberechnung von Gebühren für abgelaufene Zeiträume nicht die durch Zeitablauf obsolet gewordenen Prognosewerte der ursprünglichen Kalkulation, sondern die bereits feststehenden tatsächlich angefallenen Kosten für maßgeblich gehalten hat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 65/10
2015-06-24
BVerwG 9. Senat, Rechtmäßigkeit des Frequenznutzungsbeitrags und der zugrundeliegenden Rechtsverordnung (FSBeitrV)
...S. 206 f.) - von seinem normativen Gestaltungsspielraum gedeckt. 24 In der Verordnung fehlt es auch nicht an den erforderlichen allgemeinen Vorgaben für die Kostenrechnung (Kalkulation) durch die Bundesnetzagentur....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 24/14
2012-08-31
BVerwG 3. Senat, Gebührenerhebung für Fleischhygieneuntersuchungen; Kostenkalkulation
...Soweit es bei der Überprüfung einer konkreten Gebührenkalkulation für den Sonderfall einer nachträglichen Neuberechnung von Gebühren für abgelaufene Zeiträume nicht die durch Zeitablauf obsolet gewordenen Prognosewerte der ursprünglichen Kalkulation, sondern die bereits feststehenden tatsächlich angefallenen Kosten für maßgeblich gehalten hat (OVG Münster, Urteil vom 27. Januar 2010 a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 26/12
2012-08-31
BVerwG 3. Senat
...Soweit es bei der Überprüfung einer konkreten Gebührenkalkulation für den Sonderfall einer nachträglichen Neuberechnung von Gebühren für abgelaufene Zeiträume nicht die durch Zeitablauf obsolet gewordenen Prognosewerte der ursprünglichen Kalkulation, sondern die bereits feststehenden tatsächlich angefallenen Kosten für maßgeblich gehalten hat (OVG Münster, Urteil vom 27. Januar 2010 a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 28/12
2012-08-31
BVerwG 3. Senat
...Soweit es bei der Überprüfung einer konkreten Gebührenkalkulation für den Sonderfall einer nachträglichen Neuberechnung von Gebühren für abgelaufene Zeiträume nicht die durch Zeitablauf obsolet gewordenen Prognosewerte der ursprünglichen Kalkulation, sondern die bereits feststehenden tatsächlich angefallenen Kosten für maßgeblich gehalten hat (OVG Münster, Urteil vom 27. Januar 2010 a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 27/12
2010-12-21
BVerwG 3. Senat, Gebührenerhebung für Hygieneuntersuchungen von Frischfleisch; rückwirkende Richtlinienumsetzung
...Soweit das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bei der Überprüfung einer konkreten Gebührenkalkulation für den Sonderfall einer nachträglichen Neuberechnung von Gebühren für abgelaufene Zeiträume nicht die durch Zeitablauf obsolet gewordenen Prognosewerte der ursprünglichen Kalkulation, sondern die bereits feststehenden tatsächlich angefallenen Kosten für maßgeblich gehalten hat...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 75/10
2010-09-03
BFH 4. Senat, Rügeverzicht bei Beweisantrag
...Mai 2009 IX B 13/09, BFH/NV 2009, 1266, m.w.N.). 8 b) Nach diesen Grundsätzen hat das FG --anders als die Klägerin meint-- die Kalkulation für die Amortisation des Schiffs nicht erörtern müssen. Da die Klägerin hierzu selbst vorgetragen hat, war ihr auch bewusst, dass es auf die Kalkulation ankommt. Ferner war die Berechnung zwischen den Beteiligten umstritten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV B 93/09