730

Urteile für Internationale Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "qonsense (Wort-Bild-Marke)/conlance" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 537/15 Markenbeschwerdeverfahren – "qonsense (Wort-Bild-Marke)/conlance" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 201 3 017 169 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. August 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/15
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FAMILIENFONDS protected assets (Wort-Bildmarke)" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen
...Dies sei bei der vorliegend angemeldeten Marke, insbesondere in ihrer grafischen Gestaltung nicht der Fall....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 51/08
2014-10-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnum cum Laude/CUM LAUDE (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität bzw. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr
...September 2004 international registrierten Marke IR 842 560 8 CUM LAUDE 9 die für die folgenden Waren der 10 Klasse 33: Wines, sparkling wines, grappa, liqueurs and alcoholic beverages (except beer); alcoholic extracts and alcoholic essences 11 geschützt ist. 12 Mit Erstbeschluss vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 86/12
2013-10-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diclodolor/Diclac dolo" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch abweichende Benutzungsform – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide" 5 eingetragen worden. 6 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 106/11
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PINKCHANNEL (Wort-Bild-Marke)/Pink T.V. (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch einen übereinstimmenden prägenden Bestandteil – keine gedankliche Verbindung – keine Übereinstimmung im Sinngehalt
...Senat München 27 W (pat) 127/10 Markenbeschwerdeverfahren – "PINKCHANNEL (Wort-Bild-Marke)/Pink T.V....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 127/10
2014-05-14
BGH 8. Zivilsenat, Kaufpreisklage aus einem internationalen Warenkaufvertrag: Bestimmung des anwendbaren Rechts bei einer Aufrechnungserklärung; im Prozess
...Zivilsenat VIII ZR 266/13 Kaufpreisklage aus einem internationalen Warenkaufvertrag: Bestimmung des anwendbaren Rechts bei einer Aufrechnungserklärung; im Prozess 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 266/13
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "E39" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Der angegriffenen Marke fehle daher jegliche Unterscheidungskraft. 10 Darüber hinaus, so die Antragstellerin weiter, stehe der Marke auch das absolute Schutzhindernis eines Freihaltebedürfnisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Für das Zeichen „E39“ bestehe ein konkretes, gegenwärtiges und ernsthaftes Freihaltebedürfnis....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 57/14
2013-03-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr
...April 2010 aufzuheben und auf den Widerspruch die Marke Nr. 305 77 027 zu löschen. 23 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 24 die Beschwerde zurückzuweisen. 25 Sie schließt sich den Feststellungen der Markenstelle an....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/10
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "F89" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Die angegriffene Marke sei also in der Nomenklatura der Markeninhaberin bereits vorhanden und beschreibe ein bestimmtes Flachgetriebe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 51/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "F209" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Die angegriffene Marke sei also in der Nomenklatur der Markeninhaberin bereits vorhanden und beschreibe ein bestimmtes Flachgetriebe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 53/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "S09" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Die angegriffene Marke sei also in der Nomenklatur der Markeninhaberin bereits vorhanden und stehe für einen bestimmten Getriebetyp neuerer Bauart....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/14
2014-02-19
BGH 1. Zivilsenat, Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes mit mehreren deutschen Bedeutungen - HOT
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 9. Oktober 2012 wird auf Kosten der Markeninhaberin zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I. Der für die Markeninhaberin international registrierten Wort-Bildmarke IR 797 277 wurde am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 3/13
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "B29" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Die angegriffene Marke sei also in der Nomenklatur der Markeninhaberin bereits vorhanden und stehe für einen bestimmten Getriebetypen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 56/14
2018-02-15
BGH 1. Zivilsenat, Verletzung eines Unternehmenskennzeichens im Internet: Schutzfähigkeit eines Firmenbestandteils als Firmenschlagwort; Zeichenbenutzung durch den Betreiber einer plattforminternen Suchmaschine; Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort für die Anzeige automatischer Suchwortergänzungen - goFit
...Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 24/03, BGHZ 167, 91 Rn. 20 - Arzneimittelwerbung im Internet; Urteil vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 201/16
2011-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat München 29 W (pat) 144/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 065 407.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 144/10
2011-11-24
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen Kunstwerks; Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines Bildmotivs - Medusa
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin, die in Italien geschäftsansässige Gianni Versace S.p.A., ist Inhaberin der für "Baumaterialien (nicht aus Metall)" und "Möbel" eingetragenen nachfolgenden Gemeinschaftsbildmarke Nr. 1665306 und der für "meubles" eingetragenen international registrierten Bildmarke Nr. 626654 2 Die Klägerin bietet einen Tisch an, der eine Abbildung der Medusa aus der griechischen Mythologie...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 175/09
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Weltmeisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Juli 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Heimwerker Weltmeisterschaft 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 147/09
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Europameisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Juli 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Heimwerker Europameisterschaft 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 146/09
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Z49" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Der angegriffenen Marke fehle daher jegliche Unterscheidungskraft. 10 Darüber hinaus, so die Antragstellerin weiter, stehe der Marke auch das absolute Schutzhindernis eines Freihaltebedürfnisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Für das Zeichen „Z49“ bestehe ein konkretes, gegenwärtiges und ernsthaftes Freihaltebedürfnis....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 49/14
2013-08-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Racelight" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterinnen Kopacek und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 039 624.5 2 Racelight 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 25/12