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Urteile für Integration

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-09-19
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von teilstationärer oder ambulanter Krankenhausbehandlung - Dauer - Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur - stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf von 24 Stunden bei nicht zu beanstandender Aufnahmeentscheidung
...Ohne nähere Konkretisierung der Begriffe der Aufnahme und der Integration in den Krankenhausbetrieb kann allerdings nicht nur auf das Unterschreiben eines Aufnahmevertrages abgestellt werden. Da auch bei ambulanten Leistungen im Krankenhaus ggf Verpflegung oder ein Bett zur Verfügung gestellt werden, reicht die Gewährung von Unterkunft und Verpflegung zur Abgrenzung allein ebenfalls nicht aus....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 34/12 R
2011-06-21
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz der Tätigkeit eines Rechtsbeistandes durch die Berufsausübungsfreiheit nach Inkrafttreten des RDG - hier: Grundrechtsverletzung durch unzureichende Berücksichtigung einer weiterhin wirkenden <§ 3 Abs 2 S 1 Nr 1 RDGEG> Vollerlaubnis nach dem RBerG - zudem unzureichende Differenzierung zwischen gerichtlicher Vertretung im Allgemeinen und Auftreten in der mündlichen Verhandlung - teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen...
...Das Hessische Ministerium der Justiz, für Integration und Europa hat von einer Stellungnahme abgesehen. 9 Die Bundesrechtsanwaltskammer vertritt die Auffassung, für eine generelle Zurückweisung des Beschwerdeführers als Prozessbevollmächtigter gebe es keine gesetzliche Grundlage, so dass eine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG vorliege....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2930/10
2018-08-30
BSG 11. Senat
...der Gesetzgeber aber im Rahmen seiner weiten Gestaltungsmöglichkeiten weiterhin von einer grundsätzlichen Eignung der Sperrzeitregelung wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung zur Erreichung des angestrebten Ziels einer schnellen beruflichen Wiederintegration ausgehen (vgl zu weiteren Forschungsansätzen: Stephan, in WSI-Mitteilungen 2016, 292 ff; vgl zu einer Verdoppelung der Anzahl der Job-to-Job-Integrationen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 2/18 R
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MicroNanoTec" – keine Unterscheidungskraft
...Der wirtschaftliche Erfolg mittels Mikro-Nano-Integration erfordert…" 43 Mikro- und Nanotechnologie in Dortmund, Ergänzung zur Broschüre "Wissenschaft in Dortmund": "Ideen, Kooperationen, Kapital und das Know-how von Experten machen Dortmund in der Mikro- und Nanotechnologie europaweit einzigartig…" 44 MNSS Micro/Nano-technology Seminar Series: "… is a multi-departmental School of Engineering seminar...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/10
2015-05-27
BAG 7. Senat, Zuordnungstarifvertrag - Feststellungsantrag - Betriebsrat
...Soweit für diese Betriebe bisher bereits eigenständige Betriebsräte nach § 3 BetrVG bestanden, werden die Tarifvertragsparteien zusammentreten, um Regelungen im Zusammenhang mit der Integration (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 20/13
2011-02-07
BGH Senat für Anwaltssachen, Niedergelassener europäischer Rechtsanwalt: Tätigkeit als Syndikusanwalt
.... - Jakubowska). 12 Nach dreijähriger Berufsausübung unter der ursprünglichen Berufsbezeichnung im Aufnahmestaat kann die vollständige Integration in den Berufsstand des Aufnahmestaates erlangt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (B) 20/10
2014-05-27
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Vorsorgliche weitere Hilfsanträge des Beklagten in Bezug auf richterlich für erfolglos erklärte Anträge des Klägers - Analog-Digital-Wandler
...Die in der erteilten Fassung vorgesehene Integration in den Halbleiterchip führe dazu, dass auch das Flip-Flop vom analogen Frontend entkoppelt werde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 2/13
2014-03-12
BGH 12. Zivilsenat, Minderjährigenadoption: Aufhebbarkeit des Annahmeverhältnisses nach Volljährigkeitseintritt wegen sexuellen Missbrauchs der minderjährigen Adoptivtochter durch den Adoptivvater
...Ein Volljähriger bedarf keiner Pflege und Erziehung mehr, so dass die Integration in einen neuen Familienverband für ihn nicht mehr die gleiche grundlegende Bedeutung hat wie für ein minderjähriges Kind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 504/12
2014-02-18
BAG 9. Senat, Altersteilzeit - Bonusanspruch - Auslegung von AGB und Betriebsvereinbarung
...Der Konzernbonus reflektiert die konzernbezogene Ausrichtung des Unternehmens und unterstützt die Integration der Geschäftseinheiten. Der geschäftsbezogene Bonus knüpft an den Erfolg der eigenen unternehmerischen Einheit und den individuellen Erfolg und Wertbeitrag im eigenen Verantwortungsbereich an. § 6.1 Anspruchsvoraussetzungen für den Jahresbonus 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 821/12
2014-03-19
BAG 5. Senat, Transferarbeitsverhältnis - Vergütungspflicht
...Neben der Aufnahme in die S umfassen diese Maßnahmen: ■ Erstellung eines Berufswege- und Qualifizierungsplanes ■ Unterstützung bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt ■ Betrieb eines Beratungsbüros ■ Initiierung und Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen ■ Initiierung und Vermittlung von betrieblichen Einarbeitungsprogrammen (Praktika) … e....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 299/13 (F)
2017-03-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LOOOX bzw. LOOX (Wort-Bild-Marke)/LUX (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Die mittige Platzierung des „X“ in dem „O“ wird nicht als Trennung, sondern vielmehr als Integration des Buchstabens „X“ in die ihm vorangehende Buchstabenfolge aufgefasst. 32 Somit wird der überwiegende Teil des Verkehrs die angegriffene Marke wie „looks“ oder „loooks“ aussprechen. Zwar klingen die in ihr enthaltenen Vokalfolgen „oo“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/17
2018-09-21
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Resozialisierungsanspruchs (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie des Schutzes von Ehe und Familie (Art 6 Abs 1 GG) durch Versagung von Vollzugslockerungen (Ausführungen) sowie von Langzeitbesuchen gegenüber einem verheirateten Strafgefangenen
...Darüber hinaus führte er aus, das Recht auf Außenkontakte sei zentraler Bestandteil der Integration eines Gefangenen, die nur bei tragfähigen sozialen Bindungen gelingen könne. Wenn es sich bei den Außenkontakten noch um Frau und Kind handele, sei eine Förderung angesichts Art. 6 Abs. 1 GG zu intensivieren. Dies habe die Justizvollzugsanstalt verkannt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1649/17
2019-01-23
BAG 4. Senat, Ablösung von Tarifverträgen bei Betriebsübergang - Antragsgrundsatz - Auslegung eines Änderungstarifvertrags - Verschlechterungsverbot
...Die RL 77/187/EWG lasse dem Erwerber und den anderen Vertragsparteien auch einen „Spielraum“ zur Gestaltung der Integration der übergegangenen Arbeitnehmer in die beim Erwerber bestehende Lohn- und Gehaltsstruktur....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 445/17
2011-07-19
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen an Sachverhaltsfeststellung bei Entscheidung über Fortdauer einer bereits lange andauernden Unterbringung im Maßregelvollzug - hier: Verletzung des Freiheitsgrundrechts eines seit 13 Jahren im Maßregelvollzug Untergebrachten - unzureichend begründete Gefahrenprognose, nicht hinreichende Berücksichtigung des Gewichts des Freiheitsanspruchs bei langdauernder Unterbringung
...III. 10 Das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat von einer Stellungnahme abgesehen. Dem Bundesverfassungsgericht haben die Akten des Strafverfahrens und das Vollstreckungsheft vorgelegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2413/10
2010-07-16
BVerwG 5. Senat, Ablehnung einer Einbürgerung; rechtliches Gehör; Sachverhaltsaufklärung; Grundsatz der freien Beweiswürdigung
...Art. 5 Nr. 8 des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern - Zuwanderungsgesetz - vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 2/10, 5 B 2/10, 5 PKH 3/10
2016-06-15
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Auslieferung eines Deutschen an Polen auf Grundlage eines Europäischen Haftbefehls - Fehlen einer detaillierten, einzelfallbezogenen Abwägung trotz potentiellen Inlandsbezugs der Tat
...Für den Verfolgten bedeutet die Überstellung in eine andere, auch in eine durch die europäische Integration näher gerückte, mitgliedstaatliche Rechtsordnung nicht nur eine verfahrensrechtliche Schlechterstellung, die in Sprachhindernissen, kulturellen Unterschieden sowie andersartigem Prozessrecht und Verteidigungsmöglichkeiten liegen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 468/16
2013-02-21
BVerwG 5. Senat, Einbürgerung eines Minderjährigen; Entlassung aus fremder Staatsangehörigkeit; Volljährigkeitserfordernis
...Auch können Umstände, die rechtspolitisch eine vorzeitige Einbürgerung erwägenswert erscheinen lassen, wie z.B. die vorangegangene Einbürgerung des Vaters und der volljährigen Geschwister der Klägerin, ihr Aufwachsen in Deutschland und ihre weitgehende Integration ins deutsche Gesellschaftsleben, für die Annahme einer besonderen Belastungssituation nicht ausreichen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 9/12
2014-12-02
BSG 14. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG - Tatbestandswirkung der Aufenthaltserlaubnis gem § 25 Abs 5 AufenthG 2004 - langjährige Aufenthaltsbefugnis gem § 30 Abs 4 AuslG 1990 - Verfassungsmäßigkeit)
...Das war im hier betreffenden Zeitraum nach § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG (in der hier maßgeblichen Fassung des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern vom 30.7.2004, BGBl I 1950, im Folgenden: § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG aF; mW zum 1.3.2015 mit zeitlicher Beschränkung auf die ersten 18 Monate seit der Entscheidung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 8/13 R
2015-03-25
BVerwG 9. Senat, Beitrag für Wasserverband; nachwirkende Veranlagung trotz Reduktion der Schadstofffracht im Abwasser
...Sie legt gemeinsame Grundsätze und einen allgemeinen Handlungsrahmen für den Gewässerschutz fest und stellt die Koordinierung, die Integration und die langfristige Weiterentwicklung der grundlegenden Prinzipien und Strukturen für den Schutz und einen ökologisch nachhaltigen Gebrauch von Wasser in der Europäischen Union sicher....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 25/14
2018-04-25
BAG 7. Senat, Aufhebung von Einstellungen - Antragstellung
...In den Dienstleistungszweigen „Service Line System Integration“ (SI) und „Service Line Managed Services“ (MS) arbeiteten Arbeitnehmer beider Unternehmen von verschiedenen Standorten aus in „virtuellen Teams“ mittels Internet, E-Mail und Telefon an gemeinsamen, standortübergreifenden Projekten zusammen. 4 Mit Hausmitteilungen vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 30/16