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Urteile für Immissionsschutz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-26
BVerwG 4. Senat, Immissionsschutz im Bebauungsplan; Festsetzung von (Aufenthalts-)Räumen
...Senat 4 BN 8/15 Immissionsschutz im Bebauungsplan; Festsetzung von (Aufenthalts-)Räumen Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 9. Dezember 2014 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 8/15
2010-07-22
BVerwG 7. Senat, Inhaber/Betreiber einer Deponie; Betriebsführung
...Der Begriff der Betriebsführung ist im Abfallrecht grundsätzlich nicht anders auszulegen als in anderen Rechtsgebieten, z.B. im Immissionsschutz- oder Gewerberecht. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 12/10
2016-07-14
BVerwG 4. Senat, Revisionszulassung; Immissionsschutz im Bebauungsplan; maßgeblicher Zeitpunkt für Revisionsentscheidung
...Senat 4 BN 38/15, 4 BN 38/15 (4 CN 6/16) Revisionszulassung; Immissionsschutz im Bebauungsplan; maßgeblicher Zeitpunkt für Revisionsentscheidung 1 Die gemäß § 132 Abs. 1, § 133 Abs. 1 bis 3 VwGO zulässige Beschwerde ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 38/15, 4 BN 38/15 (4 CN 6/16)
2015-07-23
BVerwG 7. Senat, Geflügelmastanlage; Vorsorge gegen Bioaerosol-Belastung der Nachbarschaft
...Die Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz habe einen Leitfaden zur Ermittlung und Bewertung von Bioaerosol-Immissionen (Stand 31. Januar 2014 - im Folgenden: Leitfaden) erarbeitet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 10/13
2010-02-22
BVerwG 4. Senat, Reichweite der Änderungsmöglichkeiten bei Wideraufgreifen des Verfahrens
...(3) Kann der Nachbar bei einer Weigerung der Behörde, das Verfahren wiederaufzugreifen, im Rechtsstreit die Aufhebung einer bestandskräftigen (immissionsschutz- oder) baurechtlichen Genehmigung verlangen, wenn feststeht, dass (a) das Verfahren gemäß Art. 51 Abs. 1 Nr. 2 BayVwVfG wiederaufzugreifen ist und (b) die Genehmigung unter Berücksichtigung des neuen Beweismittels rechtswidrig ist und ihn in...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 69/09
2018-08-06
BVerwG 7. Senat, Lärmemission eines Kultur- und Gemeindezentrums
...Zu den Regelwerken, die als Orientierungshilfe in Betracht kommen, gehören auch die vom Länderausschuss für Immissionsschutz - nunmehr Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) - verabschiedeten und mehrfach fortgeschriebenen "Hinweise zur Beurteilung der durch Freizeitanlagen verursachten Geräusche" (Freizeitlärm-Richtlinie, Stand 6. März 2015; vgl. BVerwG, Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 4/18
2018-11-22
BVerwG 7. Senat, Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage
...BImSchG der Abgrenzung zwischen anlagebezogenem und verkehrsbezogenem Immissionsschutz (siehe auch Schulte/Michalk, a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 7/17
2012-04-05
BVerwG 4. Senat, Zum Schicksal des Hilfsantrags in der Rechtsmittelinstanz
...Die Klägerin wirft dem Berufungsgericht vor, ihren Vortrag ignoriert zu haben, dass die Beklagte die Nebenbestimmungen zum Immissionsschutz "ins Blaue hinein" verfügt habe und offensichtlich sei, dass sie nicht eingehalten werden könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 45/11
2012-12-17
BVerwG 4. Senat, Anforderung an die Antragsbefugnis bei der Geltendmachung einer Rechtsverletzung des Rechts auf gerechte Abwägung
...Zwar hat sich der Abstandserlass ausweislich seiner Begründung dem vorbeugenden Immissionsschutz verpflichtet und es wird dem Vorsorgegesichtspunkt Rechnung getragen, wenn bei Anlagen der Abstandsklasse IV, zu denen nach Anhang 1 lfd. Nr. 37 Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 50 MW und 150 MW gehören, zu Wohngebieten ein Abstand von 500 m eingehalten wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 19/12
2017-09-14
BVerwG 4. Senat, Lärmimmissionen im Außenbereich; Rücksichtnahmegebot und Zumutbarkeit
...Solange für die Ermittlung und Bewertung der auf Wohngrundstücke einwirkenden Geräusche (immissionsschutz-)rechtlich keine bestimmten Mess- und Berechnungsverfahren sowie Lärmwerte vorgegeben sind, bleibt es der tatrichterlichen Würdigung vorbehalten, unter Berücksichtigung der einzelnen Schallereignisse, ihres Schallpegels und ihrer Eigenart und ihres Zusammenwirkens die Erheblichkeit der Lärmbelästigungen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 26/17
2012-09-05
BVerwG 7. Senat, FFH-Verträglichkeit eines Vorhabens; Auswirkungen auf Natura-2000-Gebiet
...Mit dem Vorbescheid stellte der Beklagte die Genehmigungsfähigkeit der Anlage in Bezug auf die Anforderungen des Immissionsschutz- und Naturschutzrechts sowie die Standortwahl fest....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 24/12
2014-11-07
BGH 5. Zivilsenat, Grundstücksnutzung zum Betrieb von Telekommunikationslinien: Inhaltskontrolle hinsichtlich des formularmäßig vereinbarten Nutzungsentgelts
...BGB) oder dem privatrechtlichen Immissionsschutz (§ 906 BGB). So steht es den Parteien frei, die Richtung eines Notwegs und den Umfang des Benutzungsrechts autonom durch eine schuldrechtliche Vereinbarung oder aber eine (hinzutretende) Grunddienstbarkeit festzulegen. Dies gilt auch hinsichtlich des für die Einräumung der Rechte zu zahlenden Entgelts (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 305/13
2013-04-11
BVerwG 4. Senat, Zur Wirksamkeit des Kapitels Windenergienutzung im Regionalplan Westsachsen
...Ihm ist bekannt, dass die Abstandsflächen, die aus Gründen des Immissionsschutzes von Windenergieanlagen freigehalten werden müssen, zu den harten Tabuzonen gehören....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 2/12
2017-12-07
BVerwG 4. Senat, Festsetzung von Emissionskontingenten für ein Gewerbegebiet (§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB)
...Vielmehr legen sie nur das Ziel des Immissionsschutzes fest (BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1990 - 4 N 6.88 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 50 S. 27). 20 Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2, § 162 Abs. 3 VwGO....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 7/16
2019-03-13
BVerwG 4. Senat
...Grundsätzlichen Klärungsbedarf im Hinblick auf die Ausführungen der Vorinstanz zum Immissionsschutz (UA S. 8 ff.) legt die Beschwerde nicht dar. 15 b) Die Beschwerde deutet als rechtsgrundsätzliche Frage an, ob es über die Standsicherheit hinaus einer Maßstabsbildung zum Abstand und zur Ausrichtung der Anlagen und zur Betriebsweise bedarf....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 39/18
2014-11-20
BVerwG 7. Senat, Immissionsschutz; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens zu Errichtung und Betrieb einer Schweinemastanlage
...Senat 7 B 27/14 Immissionsschutz; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens zu Errichtung und Betrieb einer Schweinemastanlage Zur Frage, ob Luftverunreinigungen durch Bioaerosole in der Umgebung einer Schweinemastanlage eine Gefahr im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG darstellen (Rn. 16)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 27/14
2011-10-06
BVerwG 4. Senat, Festsetzungen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Beurteilung artenschutzrechtlicher Hindernisse
...Es hat vielmehr dargelegt, dass nicht ersichtlich sei, dass der zugelassene "Normalbetrieb" der Test- und Präsentationsstrecke unzumutbare Geräuschimmissionen herbeiführe (UA S. 78) und hinsichtlich des "Sonderbetriebs" unter Bezugnahme auf die Berechnungen des Lärmgutachtens ausgeführt, dass (Detail-)Festlegungen des (Geräusch-)Immissionsschutzes in Anbetracht dessen, ohne dass dabei die Grundsätze...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 19/11
2013-07-18
BVerwG 7. Senat, Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Lärm- und Erschütterungsschutz; Kosten-Nutzen-Analyse
...Zuständig sind hierfür gemäß § 47e Abs. 1 BImSchG, § 13 Nr. 2 der (brandenburgischen) Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Immissionsschutzes (Immissionsschutzzuständigkeitsverordnung - ImSchZV) vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 9/12
2013-02-21
BVerwG 7. Senat, Genehmigung einer Windfarm; Nebenbestimmungen zum Lärmschutz; Festsetzung eines immissionsbezogenen Kontrollwerts
...Immissionsschutz ... 5.3 Die von der Windfarm verursachte Schallimmission darf im gesamten Einwirkungsbereich nicht zur Überschreitung der Immissionsrichtwerte nach TA Lärm an den nachstehenden Immissionsorten (IO) führen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 22/11
2015-02-17
BVerwG 4. Senat, Flughafen München: kommunale Selbstverwaltung; Lärmschutz; Immissionsschutz
...Senat 4 B 53/14 Flughafen München: kommunale Selbstverwaltung; Lärmschutz; Immissionsschutz I 1 Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 5. Juli 2011 (98. Änderungsplanfeststellungsbeschluss) in der Fassung des Planergänzungsbeschlusses vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 53/14