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Urteile für Ich-AG

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-01-15
BAG 3. Senat
...September 1973 Arbeitnehmer der B AG Karlsruhe. Diese fusionierte im Jahr 1997 mit der E Schwaben AG zur E AG (im Folgenden: E AG). Das Arbeitsverhältnis des Klägers ging später auf die Beklagte, ein durch Ausgliederung entstandenes, dem E-Konzern angehörendes Unternehmen über. 3 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 710/10
2013-01-15
BAG 3. Senat
...September 1968 Arbeitnehmer der B AG Karlsruhe. Diese fusionierte im Jahr 1997 mit der E Schwaben AG zur E AG (im Folgenden: E AG). Das Arbeitsverhältnis des Klägers ging später auf die Beklagte, ein durch Ausgliederung entstandenes, dem E-Konzern angehörendes Unternehmen über. 3 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 706/10
2013-01-15
BAG 3. Senat
...September 1972 Arbeitnehmer der B AG Karlsruhe. Diese fusionierte im Jahr 1997 mit der E Schwaben AG zur E AG (im Folgenden: E AG). Das Arbeitsverhältnis des Klägers ging später auf die Beklagte, ein durch Ausgliederung entstandenes, dem E-Konzern angehörendes Unternehmen über. 3 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 709/10
2013-01-15
BAG 3. Senat
...Januar 1970 Arbeitnehmer der B AG Karlsruhe. Diese fusionierte im Jahr 1997 mit der E Schwaben AG zur E AG (im Folgenden: E AG). Das Arbeitsverhältnis des Klägers ging später auf die Beklagte, ein durch Ausgliederung entstandenes, dem E-Konzern angehörendes Unternehmen über. 3 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 708/10
2013-01-15
BAG 3. Senat
...Januar 1974 Arbeitnehmerin der B AG Karlsruhe. Diese fusionierte im Jahr 1997 mit der E Schwaben AG zur E AG (im Folgenden: E AG). Das Arbeitsverhältnis der Klägerin ging später auf die Beklagte, ein durch Ausgliederung entstandenes, dem E-Konzern angehörendes Unternehmen über. 3 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 707/10
2013-01-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden Versorgungsordnung durch eine nachfolgende Betriebsvereinbarung - Eingriff in die erdiente Dynamik - Eingriff in dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge
...Oktober 1971 Arbeitnehmerin der B AG Karlsruhe. Diese fusionierte im Jahr 1997 mit der E Schwaben AG zur E AG (im Folgenden: E AG). Das Arbeitsverhältnis der Klägerin ging später auf die Beklagte, ein durch Ausgliederung entstandenes, dem E-Konzern angehörendes Unternehmen über. 3 Am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 705/10
2010-02-25
BSG 13. Senat, Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Krankheit - Arbeitsunfähigkeit - Dreijahreszeitraum - ruhendes Arbeitsverhältnis
...AG als deren Rechtsnachfolgerin versicherungspflichtig beschäftigt. Im Rahmen innerbetrieblicher Rationalisierungsmaßnahmen wurde er im November 1997 in den Wareneingang umgesetzt und war dort zuletzt seit dem 1.3.1998 im Bereich Baugruppeneingangsbearbeitung als Helfer tätig. 3 Am 29.6.1998 erkrankte er arbeitsunfähig und erhielt bis zum 9.8.1998 Entgeltfortzahlung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 116/08 R
2014-05-07
BFH 6. Senat, Verbilligter Erwerb von Aktien vom Arbeitgeber als Arbeitslohn
...Die Beteiligten streiten, ob und in welcher Höhe ein geldwerter Vorteil aus dem Erwerb von Aktien durch die Ehefrau des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) bei diesem als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen ist. 2 Der Kläger war im Streitjahr (1997) im Vorstand der A-AG tätig und erzielte hieraus Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit i.S. des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 73/12
2012-03-28
BFH 2. Senat, (Einheitlicher Erwerbsgegenstand bei 19 Monate nach dem Grundstückskaufvertrag abgeschlossenem Generalübernehmervertrag - Keine durchgreifenden unionsrechtlichen oder verfassungsrechtlichen Bedenken - Änderung nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO oder § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO - Unzutreffende Bezeichnung der Änderungsvorschrift)
...Februar 2004 erwarb der Kläger und Revisionskläger (Kläger) von der X AG ein mit einem mehrere Jahrzehnte alten Verwaltungs- und Produktionsgebäude und einer Tiefgarage bebautes Grundstück. Beim Abschluss des Kaufvertrags war es an einen Dritten vermietet. Der Mietvertrag endete zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 57/10
2018-12-07
BGH 5. Zivilsenat, Wohnungseigentum: Wirksamkeit eines Beschlusses über den einheitlichen Einbau und die einheitliche Wartung und Kontrolle von Rauchwarnmeldern in allen Wohnungen durch ein Fachunternehmen
....; LG Hamburg, ZWE 2017, 330; AG Kiel, ZWE 2011, 380, 381; AG Singen, ZMR 2015, 416, 417; AG Hannover, ZMR 2015, 585, 586; AG Ratingen, ZMR 2015, 643, 644 f.; AG Heidelberg, ZMR 2016, 155, 156 f.; AG Düsseldorf, ZWE 2016, 468 f.; AG Rosenheim, ZMR 2017, 773, 775; Abramenko in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 10 Rn. 69; BeckOK WEG/Müller [2.4.2018], § 15 Rn. 91.2e; Hogenschurz in Jennißen, WEG, 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 273/17
2016-03-09
BFH 1. Senat, (Inhaltsgleich mit I R 66/14 - Auskunftsgebühr bei doppelter Antragstellung im Organschaftsfall)
...Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH, ist zu 54,5 v.H. an der A-AG beteiligt. Aufgrund eines Ergebnisabführungsvertrags vom 16. Dezember 1992 bestand zwischen beiden eine ertragsteuerliche Organschaft mit der Klägerin als Organträgerin und der A-AG als Organgesellschaft. 2 Mit Schreiben vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 81/14
2011-03-01
BGH 6. Zivilsenat, Rechtsanwaltsgebühr: Abmahnung des Presseverlages und des für die Internet-Berichterstattung Verantwortlichen wegen unrichtiger Berichterstattung als dieselbe Angelegenheit
...AG verlegten BILD-Zeitung erschien. Autor des Artikels war der bei der S. AG angestellte Redakteur K. 3 Mit Schreiben ihrer Prozessbevollmächtigten vom 6. August 2008 forderte die Klägerin zunächst die S. AG sowie den Redakteur K. zur Abgabe strafbewehrter Unterlassungserklärungen auf. Mit einem weiteren Schreiben ihrer Prozessbevollmächtigten vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 127/10
2011-10-12
BFH 8. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12.10.2011 VIII R 6/10: Steuerpflicht von Zinsen aus Kapitallebensversicherungen; Grundlagenbescheid - Folgebescheid: Zulässigkeit der Klage gegen den Folgebescheid)
...Bei der X-AG hatte er am 1. Oktober 1981 bzw. am 1. März 1984 zwei Lebensversicherungen über 147.136 DM bzw. über 130.921 DM abgeschlossen. Mit Abtretungsurkunden vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 2/10
2016-04-21
BAG 2. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit Auslauffrist. 2 Die 1952 geborene Klägerin war zunächst als Bundesbeamtin für die Deutsche Postbank AG tätig. Ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 742/15
2016-04-21
BAG 2. Senat
...Juni 2002 wurde sie - unter gleichzeitiger Gewährung von Sonderurlaub durch die Deutsche Postbank AG - von der Beklagten als Arbeitnehmerin eingestellt. Im Jahre 2011 wurde sie als Beamtin zur Deutsche Post AG versetzt. 3 Die Beklagte war ursprünglich eine Tochtergesellschaft der Deutsche Postbank AG. Die Präambel der Konzernbetriebsvereinbarung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 697/15
2019-02-19
BGH 11. Zivilsenat, Darlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über als "Entgelt für individuelle Beratungsleistung" bezeichnete Bearbeitungsentgelte
...AG dienten. Dazu und zur Übertragung von für die E. AG bestellten Grundschulden auf die Beklagte erteilte der Kläger der Beklagten einen "Ablöse- und Treuhandauftrag". 3 In den Vertragsurkunden beider Darlehensverträge wurden vorgedruckte Leerzeilen zur Verrechnung von "Disagio" und "Bearbeitungsprovision" nicht ausgefüllt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 562/17
2017-05-17
BFH 10. Senat, Teilweise Steuerfreiheit von Zahlungen in eine schweizerische Pensionskasse, die zum Ausgleich von Rentenminderungen wegen vorzeitigen Ruhestandes geleistet werden.
...Der Kläger arbeitete bis zum Zeitpunkt seiner vorzeitigen Pensionierung als Grenzgänger für in der Schweiz ansässige privatrechtliche Arbeitgeber, zuletzt für die C-AG in der Schweiz....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 10/15
2015-03-11
BVerwG 3. Senat, Eisenbahnanlage; betriebsregelnde Anordnung zum Lärmschutz; Revisionszulassung
...November 2013 - 7 A 28.12 - Gelegenheit zur weiteren Klärung der Frage bieten, ob und unter welchen Voraussetzungen betriebsregelnde Anordnungen zum Zwecke des Lärmschutzes in einem Planfeststellungsbeschluss nach § 18 AEG getroffen werden dürfen. 2 Im Übrigen, soweit die Beschwerden das zugunsten der Kläger zu 1 bis 3 ergangene Urteil betreffen, haben sie keinen Erfolg; denn die mit den Beschwerden...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 4/15, 3 B 4/15 (3 C 5/15)
2017-07-11
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung
...V., deren Mitglied die H AG alt war, einerseits und die IG Metall sowie die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft (im Folgenden DAG) andererseits einen neuen Manteltarifvertrag (im Folgenden MTV H) für die H AG alt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 513/16
2017-07-11
BAG 3. Senat
...V., deren Mitglied die H AG alt war, einerseits und die IG Metall sowie die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft (im Folgenden DAG) andererseits einen neuen Manteltarifvertrag (im Folgenden MTV H) für die H AG alt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 365/16