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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker und der Richterinnen Hartlieb und Bayer beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. April 2009 und vom 2. Dezember 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/10
...BPatG Mitt. 1974, 17; Mitt. 1977, 73, 74; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 71 Rn. 11 ff.; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 71 Rn. 11 ff. und Büscher in Gewerblicher Rechtsschutz/Urheberrecht/Medienrecht, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/16
...Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 66, Rdnr. 93). 5 2. Die Beschwerde führt zur Aufhebung der im Beschluss vom 22. Februar 2017 ausgesprochenen Kostentragung durch die Widersprechende. Die Beteiligten haben sich im Rahmen des zwischen ihnen geschlossenen Vergleichs darauf verständigt, ihre außergerichtlichen Kosten selbst zu tragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 554/17
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/13
...Eine rechtserhaltende Benutzung liegt nicht vor, wenn der Verkehr das Zeichen im Hinblick auf ein gleichnamiges Unternehmen als rein firmenmäßigen Hinweis auffasst, weil die Verwendung des Zeichens zu anderen Zwecken als der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen erfolgt (BGH GRUR 2013, 925 Rn. 47 - VOODOO; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Auflage, § 26 Rn. 22)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/15