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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...BGH, GRUR 2012, 1143, Rn. 9 – Starsat). 24 Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (EuGH, GRUR 2006, 411, Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; EuGH, GRUR 1999, 723, Rn. 29 – Chiemsee; Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/16
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 9 Rn. 374). Voraussetzung für die Bejahung einer Verwechslungsgefahr in Form der gedanklichen Verbindung ist neben dem Vorhandensein eines übereinstimmenden Bestandteils in beiden Marken die Feststellung, dass diesem Bestandteil Hinweischarakter auf den Inhaber der älteren Marke zukommt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/10
...10-13 – SUPERgirl und MarkenR 2011, 66, Tz. 10-13 - FREIZEIT Rätsel Woche; vgl. dazu auch die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145, 147, 148 – Linuxwerkstatt, die wohl zutreffend davon ausgeht, dass sich jedenfalls eine vermeintlich abschließende Aussage zur Frage der Schutzfähigkeit von nicht verfahrensgegenständlichen Drittmarken sogar verbietet; vgl. zur Voreintragungsproblematik auch Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 575/12
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) zu verweisen, wonach weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung gegeben ist (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 543/15
...Ströbele /Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 117). 15 Zudem ist die angemeldete Wortfolge „brand broadcasting“ eine Angabe, die im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG im Verkehr zur Bezeichnung der Bestimmung der noch verfahrensgegenständlichen beanspruchten Dienstleistungen dienen kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 90/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 26/17
...BPatG, Beschluss vom 31.01.2014, 24 W (pat) 561/12; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 43 m. w. N). Bei den beanspruchten Waren der Klasse 16 handelt es sich um Massenprodukte des täglichen Konsums....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 38/15
...Selbst wenn "TOP-WING" für englische Verkehrskreise ein phantasievoll verstandenes Sprachgebilde sein sollte, wird es nach dem - hier allein maßgeblichen - Sprachverständnis des deutschen Publikums im Zusammenhang mit den vorgenannten Waren lediglich als beschreibender und anpreisender, nicht betriebskennzeichnender Hinweis aufgefasst werden (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/11
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Auflage § 8 Rdn. 16). Die Vorabentscheidungen des EuGH legen folglich die Bestimmungen des harmonisierten Markenrechts so aus, wie sie gegenwärtig auszulegen sind und daher auch von jeher auszulegen waren. In einem solchen Fall entfällt auch die Bindungswirkung nach §§ 70 Abs. 4, 89 Abs. 4 MarkenG (vgl....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 122/09
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das am 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/14
...Es muss nur möglich sein, ihn als schutzbegründenden Überschuss zu bewerten, auf den der Schutz der eingetragen Kombinationsmarke bezogen und beschränkt werden kann (Ströbele, in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar, 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 113/12
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdn. 262 ff. m. w. N.). 45 Vorliegend wird der Gesamteindruck der jüngeren Marke allein durch den Bestandteil "LION" geprägt. Hierfür spricht vor allem der rein beschreibende Charakter des weiteren Markenbestandteils "Bau"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 11/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 576/14
...Die bloße Tatsache des Unterliegens reicht für eine Kostenauferlegung zu Lasten der Beschwerdeführerin noch nicht aus (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 71 Rdnr. 11 m. w. N.). 26 3. Der Gegenstandswert war auf Antrag der Beschwerdegegnerin gemäß §§ 33, 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2 RVG festzusetzen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 48/11
...Februar 2015 –30 W (pat) 520/13 –, CINE ENGINE; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 8 Rn. 41), ohne weiteres verständliche Abkürzung....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/09
2018-12-04
BPatG 28. Senat
...Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 518). 26 Das Wort „EKTE“ in Alleinstellung ist nicht geeignet, die Art, die Beschaffenheit, die Bestimmung oder sonstige Merkmale der angemeldeten Waren zu benennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 597/17
...Hacker, des Richters Heimen und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Apocheck 3 ist am 17....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 55/12
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 120, 124, 131 m. w. Nachw.). 33 Für sämtliche absoluten Löschungsgründe nach § 50 Abs. 1 MarkenG gilt, dass eine Löschung nur erfolgen kann, wenn das Vorliegen von Schutzhindernissen zu den jeweils maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 216/09