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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-18
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Safran 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/17
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rdnr. 40). 29 Der Senat geht bei seiner Entscheidung von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft und damit von einem normalen Schutzumfang der Widerspruchsmarke aus. Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke mindernde Aspekte sind nicht gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/11
...EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 25) - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 146 (Nr. 31) - DOUBLEMINT; EuGH GRUR 2004, 674 (Nr. 54, 56) - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680 (Nr. 35 - 36) - BIOMILD; vgl. auch Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 265 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 526/11
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen 2 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/13
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 222). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/10
...Maßgeblich bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit eines angemeldeten Zeichens ist das Zeichen als Ganzes (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 24), vorliegend also die angemeldete Gesamtwortfolge „Valtenberg-Apotheke – weil Lebensfreude Gesundheit braucht!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 18/12
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 22. Februar 2007 angemeldete Wortmarke 2 Trigon Detektei 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/11
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 23, 24)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/10
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rdn. 41). 18 Ausgehend von diesen Grundsätzen werden die maßgeblichen Verkehrskreise, die den beanspruchten Dienstleistungen begegnen werden und die nach der Art der beanspruchten Dienstleistungen vor allem Fachkreise umfassen können, das angemeldete Zeichen, wenn es ihnen i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 51/14
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaber wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 9. Oktober 2008 angemeldete Marke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/12
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Oktober 2010 aufgehoben. 2. Der Anmelderin wird Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Erinnerungsgebühr gewährt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 99/10
...Die in der mündlichen Verhandlung bestehenden Zweifel an der Wirksamkeit der Bevollmächtigung sind dadurch ausgeräumt und die Bestellung ist rechtzeitig vor der Entscheidung des Senats nachgewiesen worden (siehe dazu Kober-Dehm in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 86/12
...Grafisch gestaltete Markenbestandteile können daher wegen unsicherer oder schwieriger Aussprache hinter klar und eindeutig auszusprechenden Bestandteilen zurücktreten (BPatGE 51, 261 – pn printnet/PRINECT; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/14
2019-02-05
BPatG 27. Senat
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH, GRUR 2008, 343, Rn. 48 – Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH, GRUR 2012, 1040, Rn. 25 – pjur/pure; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 – BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; siehe auch Hacker in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/16