Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr (MobHV)

Ausfertigungsdatum: 16.07.2009

§ 1 Anwendungsbereich, Grundsatz der Verwendung
§ 2 Anforderungen an das Inbetriebsetzen
§ 3 Berechtigung zum Führen
§ 4 Anforderung an die Verzögerungseinrichtung
§ 5 Anforderung an die lichttechnischen Einrichtungen
§ 6 Anforderung an die Schalleinrichtung
§ 7 Zulässige Verkehrsflächen, Anforderungen an die Teilnahme am Straßenverkehr
§ 8 Ordnungswidrigkeiten