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Mobilitätshilfenverordnung (MobHV)
Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr


Ausfertigungsdatum: 16.07.2009

§ 1 Anwendungsbereich, Grundsatz der Verwendung
§ 2 Anforderungen an das Inbetriebsetzen
§ 3 Berechtigung zum Führen
§ 4 Anforderung an die Verzögerungseinrichtung
§ 5 Anforderung an die lichttechnischen Einrichtungen
§ 6 Anforderung an die Schalleinrichtung
§ 7 Zulässige Verkehrsflächen, Anforderungen an die Teilnahme am Straßenverkehr
§ 8 Ordnungswidrigkeiten

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