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Beschussverordnung (BeschussV)
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz

Ausfertigungsdatum: 13.07.2006

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 114 G v. 29.3.2017 I 626

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Beschussprüfung von Schusswaffen und Böllern
§ 1 Prüfverfahren
§ 2 Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern
§ 3 Mindestzustand des Prüfgegenstandes
§ 4 Zurückweisung vom Beschuss
§ 5 Instandsetzungsbeschuss
§ 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung
Abschnitt 2 Verfahren der Beschussprüfung
§ 7 Antragsverfahren
§ 8 Überlassung von Prüfhilfsmitteln
§ 9 Aufbringen der Prüfzeichen
§ 10 Bescheinigung über das Beschussverfahren
Abschnitt 3 Bauartzulassung und Zulassung für besondere Schusswaffen und besondere Munition
§ 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate
§ 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen
§ 13 Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist
§ 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition
§ 15 Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte
§ 16 Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten
§ 17 Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten
Abschnitt 4 Verfahren bei der Bauartzulassung
§ 18 Antragsverfahren
§ 19 Zuständigkeit und Zulassungsbescheid
§ 20 Zulassungszeichen
§ 21 Bekanntmachungen
Abschnitt 5 Periodische Fabrikationskontrolle, Einzelfallprüfung, Wiederholungsprüfung
§ 22 Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einsteckläufe
§ 23 Überprüfung im Einzelfall
§ 24 Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate
§ 25 Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen
Abschnitt 6 Festlegung der Maße und Energiewerte für Feuerwaffen (Maßtafeln), Einsteck- und Austauschläufe sowie für Munition
§ 26 Zulässige und nicht zulässige Munition
§ 27 Abweichungen von den Maßtafeln
Abschnitt 7 Zulassung von Munition
§ 28 Begriffsbestimmungen
§ 29 Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition
§ 30 Antragsverfahren
§ 31 Prüfmethoden
§ 32 Form der Zulassung
§ 33 Fabrikationskontrolle
§ 34 Behördliche Kontrollen
§ 35 Überprüfung im Einzelfall
§ 36 Bekanntmachung
§ 37 Ausnahmen
Abschnitt 8 Verpackung, Kennzeichnung und Lagerung von Munition
§ 38 Verpackung von Munition
§ 39 Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
§ 40 Lagerung von Munition
Abschnitt 9 Beschussrat
§ 41 Beschussrat
Abschnitt 10 Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 42 Ordnungswidrigkeiten
§ 43 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
Anlage I Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes
Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen
Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition
Anlage IV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe
Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5
Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse