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(BergArbWoFöG)
Gesetz zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau


Ausfertigungsdatum: 23.10.1951

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 25.7.1997 I 1942;

Erster Teil Aufbringung und Verwendung der Kohlenabgabe
§ 1 Einstellung der Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues
(XXXX) §§ 2 bis 3 (weggefallen)
§ 4 Wohnungsberechtigte
§ 5 Zweckbindung der Bergarbeiterwohnungen
§ 6 Überlassung von Bergarbeiterwohnungen
(XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen)
§ 9 Einzelne Wohnräume
§ 9a
Zweiter Teil Verfahrensvorschriften
(XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen)
§ 12 Treuhandstellen
(XXXX) §§ 13 bis 15 (weggefallen)
§ 16 Aufgaben der Treuhandstelle
§ 17 Treuhandvermögen
§ 18 Haftung des Treuhandvermögens
§ 19 Aufsicht über die Treuhandstellen
§ 20
Dritter Teil Ergänzungs- und Schlußvorschriften
§ 21 Anwendung des Ersten und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
(XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen)
§ 24 (weggefallen)
(XXXX) §§ 24a und 25 (weggefallen)
§ 26 (Inkrafttreten)

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