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Urteile für Elterngeld

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat B 10 EG 3/11 R Elterngeld - Höhe - Berechnung - Einkommensermittlung - Nichtberücksichtigung steuerfreier Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit Steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben bei der Bemessung des Elterngelds unberücksichtigt. Auf die Revision des Beklagten werden die Urteile des Hessischen Landessozialgerichts vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 3/11 R
...Die Klägerin begehrt höheres Elterngeld für ihren am 13.8.2012 geborenen Sohn. 2 Die 1980 geborene, verheiratete Klägerin war unter anderem in der Zeit von Mai 2010 bis April 2011 beim MDK Sachsen beschäftigt. Am 1.5.2011 nahm sie mit ihrem Ehemann die am 4.8.2010 geborene L. als Pflegekind auf. Seitdem war sie nicht mehr erwerbstätig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 9/15 B
...Außergerichtliche Kosten sind für alle Rechtszüge nicht zu erstatten. 1 Streitig ist die Höhe des Elterngeldes des Klägers für den ersten Lebensmonat seines am 12.7.2007 geborenen Sohnes X. (12.7. bis 11.8.2007). 2 Der Kläger war vor der Geburt seines Sohnes als Unternehmensberater selbstständig erwerbstätig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 18/11 R
...für den letzten abgeschlossenen steuerlichen Veranlagungszeitraum ausgewiesene Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbstständiger Arbeit darf nur dann der Bemessung des Elterngelds zugrunde gelegt werden, wenn es sich um positive Einkünfte handelt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 2/12 R
...Der beklagte Landkreis gewährte ihm daraufhin vorläufig Elterngeld in Höhe von 2280 Euro monatlich für den ersten und fünften Lebensmonat der Töchter unter Hinweis auf die Angabe des tatsächlich erzielten Einkommens aus Erwerbstätigkeit im Bezugszeitraum mit der nachfolgenden Möglichkeit einer Nachzahlung bzw Erstattung gezahlten Elterngeldes (Bescheid vom 6.8.2007)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 12/14 B
...August 2007 (BGBl I 1970) insoweit mit Art 3 Abs 1 Grundgesetz vereinbar, als danach Ausländer, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Aufenthaltsgesetz erteilt ist, keinen Anspruch auf Elterngeld haben? 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 15/10 R
...Es hat seine Entscheidung im Wesentlichen auf folgende Erwägungen gestützt: 7 Die Bewilligung von Elterngeld sei rechtmäßig, insbesondere habe die Beklagte die Höhe des Elterngeldes zutreffend berechnet. Das Insolvenzgeld sei insoweit nicht zu berücksichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 12/12 R
...Mit Urteil vom 1.2.2018 hat das LSG den vom Kläger geltend gemachten Anspruch, ihm Elterngeld für die ersten zwölf Lebensmonate seiner am 15.1.2015 geborenen Zwillingstochter M. zusätzlich zum monatlichen Mehrlingszuschlag iHv 300 Euro zu bewilligen, verneint. 2 Gegen die Nichtzulassung der Revision in dieser Entscheidung hat der Kläger Beschwerde beim BSG eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 5/18 B
...Die Bewilligung des Elterngeldes für eine Dauer von zehn Monaten stelle einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung dar, da dadurch für eine Dauer von zehn Monaten wiederholend Elterngeld pro Monat gewährt worden sei. 4 Die wesentliche Änderung sei durch das zum 1.1.2011 in Kraft getretene HBeglG 2011 und den damit geänderten § 2 Abs 2 BEEG erfolgt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 6/12 R
...Senat B 10 EG 2/14 B Nichtzulassungsbeschwerde - Elterngeld - Partnermonate - Unmöglichkeit der Betreuung durch anderen Elternteil - Soldat in der französischen Armee - Verfassungsmäßigkeit - grundsätzliche Bedeutung - Wegfall des Klärungsbedarfs Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 2/14 B
...Das ihr gewährte Elterngeld ist aufgrund ihres zuletzt bezogenen bereinigten Nettoeinkommens von 1.340,05 € berechnet worden. Das volle Elterngeld beläuft sich auf 871,01 € und ist wegen der von der Antragstellerin beantragten verlängerten Bezugsdauer halbiert worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 181/14
...Zum 1.1.2007 wurde das bedürftigkeitsabhängige BErzg durch das verstärkt Einkommenseinbußen ersetzende Elterngeld abgelöst (Art 1 Gesetz zur Einführung des Elterngeldes = Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit vom 5.12.2006 ; zur Konzeption des Elterngeldes vgl allgemein BSG, Urteil vom 23.1.2008 - B 10 EG 5/07 R - BSGE 99, 293 = SozR 4-7837 § 27 Nr...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 9/09 R
...Es sei dem Kläger Elterngeld für nicht existierende Kinder bewilligt worden. Dieser könne sich nicht auf schutzwürdiges Vertrauen berufen, da er grob fahrlässig gehandelt habe. Die Rechtswidrigkeit des Bescheides sei ihm angesichts der Bewilligung von Elterngeld für nicht existierende Kinder bekannt gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 7/12 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 6/15 R