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Urteile für Einkommensteuer

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-30
BFH 5. Senat, Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Sozialtrainers
...Psychologen ... . 3 Nachdem der Kläger seinen Gewinn zur Einkommensteuer zunächst unter Berücksichtigung von Umsatzerlösen, Eigenverbrauch und vereinnahmter Umsatzsteuer ermittelt hatte, erklärte er steuerfreie Umsätze und setzte die Umsatzsteuer in seiner Jahreserklärung 2009 mit 0 € an....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 10/16
2012-10-10
BFH 8. Senat, Keine Aussetzungszinsen zu Lasten des Beigeladenen im Klageverfahren gegen einen Grundlagenbescheid - Rechte eines zum Klageverfahren wegen einheitlicher und gesonderter Gewinnfeststellung notwendig Beigeladenen
...Juni 2005 die Vollziehung der Bescheide über Einkommensteuer 1985, 1988 und 1989 gegenüber dem Kläger aus. Die Aussetzung der Vollziehung (AdV) erfolgte "wegen der Aussetzung des Grundlagenbescheids durch das Finanzamt X; Bezeichnung des Grundlagenbescheids: Feststellungsbescheide für GbR ... + ..."....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 56/10
2014-06-02
BFH 3. Senat, Zufluss von Vergütungen bei einem beherrschenden Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft; Voraussetzungen einer Divergenz
...Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) sind Ehegatten und wurden im Streitjahr 2001 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger erzielte u.a. Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit und ermittelte seinen Gewinn durch Einnahmen-Überschussrechnung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 153/13
2010-04-21
BFH 6. Senat, Werbungskosten bei Teilnahme an einer Auslandsgruppenreise - Aufwendungen für eine Fortbildungsreise für Englischlehrer nach Dublin - Abgrenzbarkeit beruflicher und privater Veranlassungsbeiträge - Zeitanteile als sachgerechter Aufteilungsmaßstab
...speziellen beruflichen Bedürfnisse von Englischlehrern zugeschnittene Inhalte aufgewiesen und seien auch für andere am Land interessierte Personen von Interesse gewesen. 5 Mit ihrer Revision rügt die Klägerin die Verletzung materiellen Rechts. 6 Die Klägerin beantragt sinngemäß, das angefochtene Urteil und die Einspruchsentscheidung aufzuheben und den Einkommensteuerbescheid dahin abzuändern, dass die Einkommensteuer...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 5/07
2011-10-05
BFH 6. Senat, Aufwendungen einer heilklimatischen Kur bei einem Kind als außergewöhnliche Belastung
...Denn das FG hat den Abzug der geltend gemachten Kosten der Kinderkur sowie die Aufwendungen der Begleitperson im vorliegenden Fall zu Unrecht allein deshalb versagt, weil der Kläger die medizinische Notwendigkeit der Kurmaßnahme nicht durch ein zuvor erstelltes amtsärztliches Attest nachgewiesen hat. 9 a) Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 88/10
2011-08-09
BFH 8. Senat, Häusliches Arbeitszimmer - Mittelpunkt der betrieblichen und beruflichen Betätigung
...Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger und Revisionskläger (Kläger) Aufwendungen für sein häusliches Arbeitszimmer in den Streitjahren 2004 und 2005 unbegrenzt als Betriebsausgaben abziehen kann. 2 Der seit 1977 als Rechtsbeistand zugelassene Kläger wurde in den Streitjahren zusammen mit seiner Ehefrau zur Einkommensteuer veranlagt und erzielte neben Versorgungsbezügen als pensionierter...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 5/09
2010-12-22
BFH 1. Senat, (Wertveränderung einer Kaufpreisforderung als Teil des Veräußerungsgewinns i.S. von § 8b Abs. 2 Satz 2 KStG 2002 - Stichtagsbezogene Wertermittlung - Zweck der in § 8b Abs. 2 KStG 2002 eingeräumten Steuerfreistellung)
...(jetzt 40 v.H.) der Betriebsvermögensmehrungen oder Einnahmen aus der Veräußerung von Anteilen an Körperschaften von der Einkommensteuer; § 3c Abs. 2 EStG 2002 nimmt Betriebsvermögensminderungen, Betriebsausgaben und Veräußerungskosten, die mit den Betriebsvermögensmehrungen oder Einnahmen i.S. von § 3 Nr. 40 EStG 2002 im Zusammenhang stehen, vom Abzug aus....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 58/10
2012-10-08
BFH 1. Senat, Ausschluss eines Richters; rechtliches Gehör; Vertretungsrüge nur durch nichtvertretenen Beteiligten; Anforderungen an das Beschwerdevorbringen; Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
...Aufgrund einer diese Jahre betreffenden Außenprüfung änderte der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) neben den Einkommensteuerbescheiden 1995 bis 1997 auch die Bescheide über die gesonderte Feststellung des Verlustabzugs zur Einkommensteuer zum 31. Dezember 1996 und 31....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 22/12
2017-05-05
BFH 10. Senat, Aktenkopien
...November 2016 (Eingang) bei dem Finanzgericht (FG) Klage wegen der Einkommensteuer 2009 und 2010, der Gewerbesteuermessbeträge sowie der Umsatzsteuer 2009 bis 2012 (12 K 2118/16) und beantragte am 24....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 36/17
2011-01-31
BFH 3. Senat, Gewinnerzielungsabsicht bei einem Handel mit Streichinstrumenten und Antiquitäten - Totalgewinnprognose; Beweiswert eines von einem Beteiligten vorgelegten Sachverständigengutachtens
...Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) erzielten in den Streitjahren als Angestellter einer Industrie- und Handelskammer bzw. als Lehrerin Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und werden zur Einkommensteuer zusammenveranlagt....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 107/09
2013-08-01
BFH 4. Senat, Keine Tarifbegünstigung des Aufgabegewinns, soweit er auf Verkauf eines vermieteten Flugzeugs als Bestandteil laufender Geschäftstätigkeit entfällt
...Anhand der bisher getroffenen Feststellungen kann nicht abschließend entschieden werden, ob die Klägerin im Streitjahr tarifbegünstigte Einkünfte erzielt hat. 12 a) Nach § 34 Abs. 1 EStG ist die Einkommensteuer auf im Einkommen enthaltene außerordentliche Einkünfte nach einem ermäßigten Steuersatz zu bemessen....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 18/11
2010-11-03
BFH 2. Senat, Entscheidung über zulässige Klage durch Prozessurteil als Verfahrensmangel - Rechtsschutzgewährende Auslegung eines Schreibens als Einspruch
...Juli 2005 lehnte das FA die Festsetzung von Zinsen mit der Begründung ab, dass Erstattungszinsen zur Einkommensteuer 1993 nach § 233a AO festgesetzt worden seien und eine weiter gehende Zinsfestsetzung nach den Vorschriften der AO nicht in Betracht komme. Der Einspruch wurde in der Einspruchsentscheidung vom 19. Januar 2006 als unbegründet zurückgewiesen. 8 Mit der am 26....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. II B 55/10
2018-02-28
BFH 10. Senat, Anhörungsrüge im Erinnerungsverfahren
...Vorsorglich wird deshalb beantragt, von einer Vollziehung der angefochtenen Kostenentscheidung einstweilen abzusehen." 3 Bei den genannten Verfahren X B 53/17, X B 54/17 und X B 55/17 handelt es sich um Beschwerden des Rügeführers gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuermessbeträgen betreffend die Jahre 2007 bis 2013, bei dem Verfahren X S 16/17 um...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. X S 1/18
2013-10-09
BFH 10. Senat, Keine Revisionszulassung wegen fehlerhafter Auslegung von behördlichen Äußerungen durch das FG - Verwaltungsakt - Berufung des Steuerpflichtigen auf Treu und Glauben
...Das FG hat seine Auffassung, die Hinweismitteilung könne nicht so ausgelegt werden, dass es den Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) daran hindere, die Einkommensteuer für die Jahre 2005 bis 2009 festzusetzen, zunächst damit begründet, es liege kein Freistellungsbescheid vor, da sich die Mitteilung ausdrücklich nur auf die Abgabe einer Steuererklärung und nicht auf die Pflicht zur Steuerzahlung...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 239/12
2013-06-12
BFH 9. Senat, "Partielle" Nämlichkeit des Wirtschaftsguts; Annahme eines privaten Veräußerungsgeschäfts bei einem Grundstück, das --mit einem Erbbaurecht belastet-- vom bisherigen Erbbauberechtigten angeschafft und nach Löschung des Erbbaurechts kurzfristig lastenfrei weiterveräußert wird
...den Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften auch Einkünfte aus Veräußerungsgeschäften bei Grundstücken, bei denen der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als zehn Jahre beträgt. 13 a) Nach Wortlaut, Sinn und Zweck des § 23 EStG sollen innerhalb der Veräußerungsfrist realisierte Wertänderungen eines bestimmten Wirtschaftsguts im Privatvermögen des Steuerpflichtigen der Einkommensteuer...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 31/12
2010-09-15
BFH 10. Senat, Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Vorübergehende Reduzierung der Zahlungen unschädlich - Wiederkehrende Leistungen als Sonderausgaben
...Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die in den Streitjahren 2001 und 2002 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Klägerin wurde durch notariellen Vertrag vom 5. August 1997 (Übergabevertrag) im Wege der vorweggenommenen Erbfolge von ihren Eltern zum 15. August 1997 das Eigentum an deren Hof --einem Hof im Sinne der Höfeordnung-- übertragen....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 31/09
2012-02-09
BFH 6. Senat, Werbungskosten durch Aufwendungen für arbeitsgerichtlichen Vergleich
...Streitig ist, ob aufgrund eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs von einem Arbeitnehmer an seinen früheren Arbeitgeber erbrachte Zahlungen Werbungskosten sind. 2 Die Kläger und Revisionskläger (Kläger), Eheleute, wurden im Streitjahr (2007) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war seit 1996 alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der in W ansässigen Firma X GmbH (GmbH)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 23/10
2014-05-06
BFH 9. Senat, (Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7h Abs. 2 Satz 1 EStG)
...R 7h (4) Satz 2 der Einkommensteuer-Richtlinien 2012). 13 Die Bindungswirkung der Bescheinigung erstreckt sich auf die in § 7h Abs. 1 EStG benannten Tatbestandsmerkmale, nämlich auf die Feststellung, ob das Gebäude in einem Sanierungsgebiet belegen ist, ob Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen i.S. des § 177 BauGB bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 17/13
2015-10-07
BFH 6. Senat, Abgeltungswirkung der Lohnsteuerpauschalierung - Richterliche Hinweispflicht
...Dementsprechend bleiben nach § 40 Abs. 3 Satz 3 EStG der pauschal besteuerte Arbeitslohn und die pauschale Lohnsteuer bei einer Veranlagung des Arbeitnehmers zur Einkommensteuer und beim Lohnsteuer-Jahresausgleich außer Ansatz. 7 Diese Rechtsfolgen des § 40 Abs. 3 EStG treten indes nur ein, wenn die Pauschalierung tatsächlich vorgenommen wurde und dem Gesetz entsprochen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 49/15
2016-08-04
BFH 6. Senat, Zivilprozesskosten für familienrechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Ehescheidung außerhalb des sogenannten Zwangsverbunds
...Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes (außergewöhnliche Belastung), so wird auf Antrag die Einkommensteuer in bestimmtem Umfang ermäßigt (§ 33 Abs. 1 EStG)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 63/14