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Urteile für Eingetragenes Design

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, das englische Kürzel „CAD“ stehe für „computer aided design - computergestütztes Entwerfen“ bzw. „computer aided development - computergestütztes Konstruieren/Entwickeln“. Der weitere, aus dem englischen Sprachraum stammende, Begriff „Star“ sei eine im Deutschen zur Anpreisung der Spitzenstellung gebräuchliche Angabe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/12
...software und Datenbanken; Wartung von Software; technische Beratung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Providing, nämlich Einrichtung und Aufrechterhaltung von Internetzugängen durch Installation und Konfiguration von Software; Erstellung von Programmen (Software) zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestalten, Design...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12
...Februar 1996 in das Handelsregister eingetragen wurde, führte die Unternehmensbezeichnung "BCC Unternehmensberatung - Gesellschaft für Unternehmensorganisation und Informationsmanagement mbH". Zur Zeit benutzt sie die Unternehmensbezeichnung "BCC Unternehmensberatung GmbH"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 10/09
...April 2007 für die Dienstleistungen 2 "Werbung; Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten; Styling (industrielles Design)" 3 eingetragene farbige (blau, weiß, grau, schwarz) Wort-/Bildmarke 306 79 701 4 hat die Antragstellerin am 14. November 2007 Löschungsantrag gestellt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die Anmeldung der Marke sei bösgläubig erfolgt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/09
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die für die Dienstleistungen 2 „Klasse 42: Design, Erstellung und Wartung von Homepages und Internetseiten, Serveradministration". 3 angemeldete Wortmarke Nr. 30 2009 019 093.3 4 cityinfoclip 5 mit zwei Beschlüssen vom 6. November 2009 und 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 127/10
...Sie ist Inhaberin der Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 000290770 (angemeldet und eingetragen am 4. Februar 2005, bekanntgemacht am 5. April 2005), Nr. 000267505 (angemeldet und eingetragen am 13. Dezember 2004, bekanntgemacht am 22. Februar 2005), Nr. 000917588 (angemeldet und eingetragen am 15. April 2008, bekanntgemacht am 8. Januar 2010) und Nr. 000167796 (angemeldet und eingetragen am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 226/14