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Urteile für Ehe

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-02
BGH 3. Strafsenat, Sicherungsverfahren: Einziehungsentscheidung bei schuldunfähigem Täter
...Nach den Feststellungen des Landgerichts führte der im Tatzeitraum 89 bzw. 90 Jahre alte Beschuldigte nach dem Tod seiner Ehefrau - aus der Ehe gingen drei in den Jahren 1959 bis 1963 geborene Kinder hervor - mit der etwa acht Jahre jüngeren Nebenklägerin seit Mitte der 1980er Jahre eine harmonische Beziehung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 410/17
2011-06-28
BVerwG 1. Senat, Allgemeines Aufenthaltsrecht; ausländerbehördliche Zuständigkeitskonzentration
...Verlustfeststellung). 2 Der inzwischen 57-jährige Kläger kam 1972 nach Deutschland, war mit einer deutschen Staatsangehörigen verheiratet und hat aus dieser Ehe zwei Töchter. Seit 1987 besaß er eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis, später ein Daueraufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 18/10
2013-03-06
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Anpassung der Rentenkürzung wegen Tod der ausgleichsberechtigten Person; sachliche Zuständigkeit; Anpassung im Bereich der ergänzenden Altersversorgung
...Beschwerdewert: 1.000 € I. 1 Die Beteiligten streiten über die Anpassung einer durch den Versorgungsausgleich bedingten Kürzung der Versorgung des Antragstellers (früherer Ehemann) bei der Antragsgegnerin, der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). 2 Die Ehe des Antragstellers mit seiner früheren Ehefrau wurde im Juni 1989 geschieden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 271/11
2013-12-11
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Aussetzung der Kürzung einer laufenden Altersversorgung wegen der Zahlung von Kindesunterhalt
...April 1995 geschlossene Ehe der Antragstellerin (Ehefrau) und des Antragsgegners (Ehemann) geschieden und den Versorgungsausgleich geregelt. 2 Im Zeitpunkt der Eheschließung waren die Ehefrau 29 Jahre und der Ehemann 48 Jahre alt. Aus der Ehe sind zwei Töchter hervorgegangen, von denen eine beim Ehemann und eine bei der Ehefrau lebt. Der Ehemann hat seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 253/13
2018-06-27
BGH 12. Zivilsenat, Kindschaftssache: Erforderlichkeit der eigenständigen Beauftragung eines Rechtsanwalts für das Kind bei bereits bestelltem Verfahrensbeistand; Antrag eines Elternteils auf Übertragung der alleinigen Entscheidungsbefugnis bezüglich der Anwaltsbeauftragung
...Wert: 3.000 € I. 1 Die weiteren Beteiligten zu 1 und 2 streiten als gemeinsam sorgeberechtigte Eltern über die Befugnis zur Beauftragung eines Rechtsanwalts für die betroffenen Kinder in Sorge- und Umgangsverfahren. 2 Die Eltern schlossen 2004 die Ehe, die seit 2014 rechtskräftig geschieden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 46/18
2013-11-13
BGH 12. Zivilsenat, Familiensache: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der gegen die im Verbund ergangene Entscheidung zum Versorgungsausgleich eingelegten Beschwerde
...Dezember 2012 die Ehe der beteiligten Eheleute geschieden und den Versorgungsausgleich geregelt. Der Beschluss ist dem Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners am 8. Januar 2013 zugestellt worden. Am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 414/13
2014-12-10
BGH 12. Zivilsenat, Verfahrenskostenhilfe im Sorgerechtsverfahren: Relevanter Beurteilungszeitpunkt für die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung
...Beschwerdewert: 3.000 € I. 1 Aus der geschiedenen Ehe der Eltern sind die im März 2006 geborenen Zwillinge hervorgegangen, für die die Eltern zunächst auch die gemeinsame elterliche Sorge innehatten. 2 Auf Antrag des Vaters hat das Amtsgericht ihm die Entscheidungsbefugnis über den Besuch des Religionsunterrichts und des Schulgottesdienstes übertragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 232/13
2013-01-30
BGH 12. Zivilsenat, Gesetzesänderung zum Versorgungsausgleich: Anzuwendendes Recht nach Nichtbetreiben des Verfahrens während sechs Monaten
...März 1996 geschlossene Ehe der Antragstellerin (Ehefrau) und des Antragsgegners (Ehemann) - insoweit rechtskräftig - durch Verbundbeschluss vom 11. August 2010 geschieden und den Versorgungsausgleich auf der Grundlage des seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 74/11
2013-06-26
BGH 12. Zivilsenat, Familienstreitsache: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Rechtsbeschwerdegericht
...Zumutbar ist ein solcher Antrag unabhängig davon, ob die Partei damit rechnet, dass das Berufungsgericht die Revision zulassen werde. 6 Diese Grundsätze sind in Bezug auf Ehe- und Familienstreitsachen auch im Rahmen des seit dem 1. September 2009 geltenden Verfahrensrechts unverändert anzuwenden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 19/13
2018-08-08
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichssache: Rechtsschutzbedürfnis für eine Anschließung durch die Ehegatten bei Rechtsmitteleinlegung des Versorgungsträgers; Ehezeitanteil aus zertifizierten Altersvorsorgeverträgen bei Anbieterwechsel während der Ehezeit
...Oktober 2010 geschlossene Ehe der Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) und des Antragsgegners (im Folgenden: Ehemann) geschieden und den Versorgungsausgleich geregelt. Während der Ehezeit (1. Oktober 2010 bis 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 25/18
2012-05-23
BGH 12. Zivilsenat, Zweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit dem Vorbehalt späterer Unterhaltsbefristung
...Februar 2007 (XII ZR 161/04 - FamRZ 2007, 707) finde sich keine veröffentlichte obergerichtliche Entscheidung, in der eine Befristung bei einer Ehe mit Kindern ausgesprochen worden sei. Die Rechtsprechungsänderung zur Befristung des Aufstockungsunterhalts sei schrittweise erfolgt und erst mit der vorzitierten Senatsentscheidung vom 28. Februar 2007 hinreichend klar gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 147/10
2011-06-22
BVerwG 1. Senat, Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; ehegattenunabhängiges Aufenthaltsrecht; verspäteter Antrag; keine Fortbestandsfiktionswirkung; Verhältnismäßigkeit
...Die Ehe wurde auf Antrag des Ehemannes vom 29. Mai 2006 am 15. Oktober 2008 geschieden. Dem Urteil des Amtsgerichts ist zu entnehmen, dass der Ehemann gegenüber dem Familiengericht angegeben hat, jedenfalls seit September 2004 endgültig getrennt von der Klägerin zu leben. 4 Die Klägerin, die im Januar 2006 nach Vietnam gereist war, beantragte am 9....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 5/10
2012-03-07
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdebefugnis eines berufsständischen Versorgungsträgers; Kürzung des Versorgungsanrechts wegen der vorzeitigen Inanspruchnahme von Altersruhegeld nach Ehezeitende
...Beschwerdewert: 1.410 € I. 1 Die im Juni 1991 geschlossene Ehe der Parteien wurde aufgrund des im September 2009 zugestellten Scheidungsantrags am 11. Februar 2010 geschieden. Der Antragsteller bezieht seit 1. Januar 2010 bei der weiteren Beteiligten, der Baden-Württembergischen Versorgungsanstalt für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte (im Folgenden: Beteiligte) ein vorgezogenes Altersruhegeld....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 599/10
2015-09-07
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde trotz Abweichung von der Rspr eines gleichrangigen Obergerichts - hier: divergierende Rspr zur gerichtliche Korrektur des bilanzrechtlichen Zinssatzes nach § 253 Abs 2 HGB bei externer Teilung im Versorgungsausgleich
...Sie brach ihre Ausbildung kurz nach der Eheschließung ab und war während der Ehe nicht erwerbstätig. Ihr Ehemann trat zum 1. Oktober 2010 in den Ruhestand. Die Ehe wurde mit Urteil des Amtsgerichts vom 24. November 2010 auf den bereits seit November 2004 rechtshängigen Scheidungsantrag hin geschieden; die Folgesache Versorgungsausgleich wurde abgetrennt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1863/12
2010-02-17
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zweitwohnungssteuer und Residenzpflicht eines Beamten - Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG wegen Residenzpflicht oder aufgrund eines etwaigen Erhebungsdefizits - Zudem auch keine Verletzung von Art 6 Abs 1 GG
...Der durch Art. 6 Abs. 1 GG geschützte Bereich der Familie wird durch die Residenzpflicht des Beschwerdeführers am Ort der Zweitwohnung nicht verletzt. 53 a) Art. 6 Abs. 1 GG enthält über die Garantie der Institute von Ehe und Familie hinaus einen besonderen Gleichheitssatz....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2664/09
2013-04-24
BGH 12. Zivilsenat, Ausschluss des Versorgungsausgleichs: Grobe Unbilligkeit bei vorzeitiger Dienstunfähigkeit des Ausgleichsverpflichteten und Erwartung höherer Altersbezüge des Ausgleichsberechtigten auf Grund längerer Lebensarbeitszeit
...Februar 1984 die Ehe. Aus der Ehe gingen zwei gemeinsame (1993 und 1994 geborene) Kinder hervor. Der Scheidungsantrag der Ehefrau wurde dem Ehemann am 11. Januar 2007 zugestellt. Das Amtsgericht hat die Parteien mit Verbundurteil vom 7. April 2008 geschieden und den Versorgungsausgleich durchgeführt. 3 Beide Eheleute haben während der Ehezeit (1. Februar 1984 bis 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 172/08
2013-07-18
BFH 2. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.07.2013 II R 37/11 - Grundstücksschenkung an ein Kind bei anschließender Weiterschenkung ohne rechtliche Verpflichtung keine Zuwendung der Eltern an das Schwiegerkind)
...Die Überlassung sollte unentgeltlich unter der Auflage erfolgen, dass X berechtigt sein sollte, im Fall der Scheidung der Ehe die Rückübertragung des Zuwendungsobjekts gegen Ausgleich der von der Klägerin auf das Grundstück getätigten Verwendungen zu verlangen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 45/11
2012-05-09
BGH 8. Zivilsenat, Ordentliche Kündigung eines Mietvertrages über Wohnraum: Berechtigtes Drittinteresse einer juristischen Person des öffentlichen Rechts
...Dabei machte er geltend, das gesamte Anwesen, einschließlich der vom Beklagten genutzten Wohnung, für die Unterbringung der von der Diakonie in D. e.V. betriebenen Beratungsstelle für Erziehungs-, Ehe-, und Lebensfragen zu benötigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 238/11
2013-09-11
BGH 12. Zivilsenat, Verurteilung zur Auskunftserteilung im Kindesunterhaltsverfahren: Voraussetzungen der Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde; Wert des Beschwerdegegenstandes; Berücksichtigung der Kosten für die Hinzuziehung eines Steuerberaters bei der Wertbemessung
...Nach § 117 FamFG ist das Beschwerdeverfahren in Ehe- und Familienstreitsachen aber näher an das Berufungsverfahren im Zivilprozess angelehnt als an das Beschwerdeverfahren des FamFG (Senatsbeschluss vom 28. September 2011 - XII ZB 2/11 - FamRZ 2011, 1933 Rn. 20; BT-Drucks. 16/6308 S. 372; Keidel/Weber FamFG 17. Aufl. § 117 Rn. 9; BeckOK/Nickel [Stand: 1. April 2013] § 117 Rn. 21)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 457/11
2014-12-02
BGH 4. Zivilsenat, Nachlassverfahren: Gehörsverletzung bei Urteilsverkündung des Berufungsgerichts ohne Einräumung der Möglichkeit zur ergänzenden Stellungnahme
...Aus dessen erster Ehe waren zwei Kinder hervorgegangen, der Sohn M. (ehemaliger Beklagter zu 1) und die Tochter S. (ehemalige Beklagte zu 6). Der ehemalige Beklagte zu 1 errichtete am 19. Juni 1982 ein handschriftliches Testament, in dem er seine Schwester zur Alleinerbin einsetzte. 1988 heiratete er die nunmehrige Beklagte zu 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 408/14