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Urteile für Ebay

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-09-27
BGH 8. Zivilsenat, Gebrauchtwagenkauf über eine Internet-Verkaufsplattform: Ausschluss der Haftung des Verkäufers für das Fehlen der nach öffentlichen Äußerungen zu erwartenden Beschaffenheit; Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln
...Ein Fahrzeug, welches die Ausstattungsvariante Slam aufwies, ansonsten aber dem vom Beklagten erworbenen Fahrzeug entsprach, wurde von einem anderen Verkäufer auf der Internetplattform eBay zu einem Preis von 12.990 € zum Verkauf angeboten. Mit Anwaltsschreiben vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 271/16
2010-04-29
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Einwilligung des Berechtigten in die rechtsverletzende Handlung - Vorschaubilder
...BGHZ 158, 236, 252 - Internet-Versteigerung I; 173, 188 Tz. 42 - Jugendgefährdende Medien bei eBay; BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 35/04, GRUR 2007, 708 Tz. 45 = WRP 2007, 964 - Internet-Versteigerung II; Urt. v. 30.4.2008 - I ZR 73/05, GRUR 2008, 702 Tz. 51 = WRP 2008, 1104 - Internet-Versteigerung III)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 69/08
2010-11-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - suptertoto/expect.com
...BGHZ 173, 188 Rn. 18 - Jugendgefährdende Medien bei eBay)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 171/07
2017-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Heimliche Filmaufnahmen einer Kameradin in ihrer Dienstunterkunft; Nachbewährung
...Sodann nahm er den Kamerawecker, den er während der Weihnachtsferien als 'Multifunktionsuhr' von einem chinesischen Anbieter über 'eBay' im Internet erworben hatte. Dabei handelte es sich um ein Digitalgerät mit Speicherkarte (SD-Speicherkarte). Der Soldat versteckte das Gerät unter dem Schreibtisch, indem er es dort auf seinen Rucksack stellte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/16
2016-03-01
BGH 6. Zivilsenat, Haftung eines Hostproviders als mittelbarer Störer: Umfang der Prüfungspflichten bei behaupteter Persönlichkeitsrechtsverletzung durch einen ins Netz gestellten Beitrag; Interessenabwägung; vom Betreiber eines Arztbewertungsportals zu verlangender Prüfungsaufwand
.... - Jugendgefährdende Medien bei eBay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I). 24 Wird eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten behauptet, wird sich eine Rechtsverletzung allerdings nicht stets ohne Weiteres feststellen lassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 34/15
2016-06-23
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung als Marktverhaltensregelung - Arbeitnehmerüberlassung
...Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 32 und 35 - Jugendgefährdende Schriften bei eBay; Urteil vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 71/15
2013-05-16
BFH 2. Senat, Sammelauskunftsersuchen der Steuerfahndung zu Daten der Nutzer einer Internethandelsplattform
...April 2012 V R 2/11 (BFHE 237, 286, BStBl II 2012, 634) kann der Verkauf einer Vielzahl von Gegenständen über die Internetplattform "ebay" eine der Umsatzsteuer unterliegende (nachhaltige) unternehmerische Tätigkeit sein. Die Beurteilung als nachhaltig hängt nicht von einer bereits beim Einkauf vorhandenen Wiederverkaufsabsicht ab....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 15/12
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Schutz des Datenbankherstellers: Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch mehrere Nutzer; Inverkehrbringen einer Software zur Abrufung von Inhalten öffentlich zugänglich gemachter Internetseiten - Automobil-Onlinebörse
...Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 22 - Jugendgefährdende Medien bei eBay) nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/10
2018-02-27
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine; datenschutzrechtliche Zulässigkeit der geschäftsmäßigen Erhebung personenbezogener Daten zum Zwecke der Übermittlung
.... - Jugendgefährdende Medien bei ebay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I). Wird eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten behauptet, wird sich eine Rechtsverletzung allerdings nicht stets ohne weiteres feststellen lassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 489/16
2016-04-28
BGH 1. Zivilsenat, Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens unter einer fremden länderspezifischen Top-Level-Domain - profitbricks.es
...Juli 2011 - C-324/09, Slg. 2011, I-6011 = GRUR 2011, 1025 Rn. 54 = WRP 2011, 1129 - L'Óréal/eBay, mwN; Eisenführ/Eberhard in Eisenführ/Schennen, GMV, 4. Aufl., Art. 9 Rn. 65)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/14
2018-09-20
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Urheberechtsrichtlinie, der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Haftung des Anbieters eines Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen - uploaded
...Juli 2011 - C-324/09, Slg. 2011, I-6011 = GRUR 2011, 1025 Rn. 112 bis 116 - L'Oréal/eBay). 34 Es stellt sich die unionsrechtlich klärungsbedürftige Frage, ob die Beklagte nach den im Streitfall gegebenen Umständen (dazu oben Rn. 22 ff.) eine aktive Rolle gespielt hat, die der Anwendung des Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG entgegensteht. 35 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/17
2018-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtslinie, der E-Commerce-Richtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie: Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer - YouTube
...Juli 2011 - C-324/09, Slg. 2011, I-6011 = GRUR 2011, 1025 Rn. 112 bis 116 - L'Oréal/eBay). 43 Im Streitfall hat die Beklagte zu 3 nach den Feststellungen des Berufungsgerichts die urheberrechtsverletzenden Videos zwar nicht mit Werbung verbunden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/15
2015-09-23
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit um eine abstrakte Farbmarke: Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die Klagemarke gerichteten Löschungsverfahrens und Fehlerhaftigkeit eines Teilurteils gegen einen Streitgenossen; inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags bei einer vorbeugenden Unterlassungsklage; Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung; Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens ausschließlich als Unternehmenskennzeichen -...
...Juli 2011 - C-324/09, Slg. 2011, I-6011 = GRUR 2011, 1025 Rn. 91 - L´Oréal/eBay; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 14 Rn. 80)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 78/14
2019-02-06
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder
...August 2017 geführten Telefonat mit seinem Koranlehrer gab er an, den Hund über das Portal Ebay-Kleinanzeigen zum Verschenken angeboten zu haben, der Portalanbieter habe jedoch das Inserat entfernt (Bl. 507 der Ermittlungsakte). Am 11. Oktober 2017 bekundete er, die Welpen seiner Hündin verkaufen zu wollen (Bl. 385 und 590 der Ermittlungsakte). Am 9....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 3/18